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Interview

Oberbürgermeisterin aus Flensburg: "Empfehlungen von oben sind fehl am Platz" - Simone Lange über ihr Duell mit Andrea Nahles

Simone Lange fordert Andrea Nahles heraus und bewirbt sich um den SPD-Vorsitz. Die Partei müsse transparenter, offener werden, sagt sie. Doch Simone Lange sagt auch: "Ich möchte nicht öffentlich sagen, ob ich für oder gegen eine GroKo bin". Geht das? Die Oberbürgermeisterin von Flensburg im stern-Interview.

SPD-Vorsitz? Kann ich. Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, fordert Andrea Nahles heraus.

SPD-Vorsitz? Kann ich. Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, fordert Andrea Nahles heraus. 

Frau Lange, der SPD-Vorsitz gilt aktuell als eines der unbegehrtesten Ämter überhaupt. Warum wollen Sie sich das antun?

Weil es die SPD verdient hat, dass wir wieder Kontinuität hineinbekommen und weil es die Partei genauso verdient hat, dass sie modernisiert und geöffnet wird.

Andrea Nahles war vier Jahre Bundesministerin, jetzt ist sie Fraktionschefin. Sie waren vier Jahre im Kieler Landtag, sind nun Oberbürgermeisterin einer 90.000-Einwohner-Stadt. Das könnte ein ziemlich ungleiches Rennen werden.

Zumindest sind es ganz unterschiedliche Angebote. Vielleicht macht gerade das den Reiz für die Mitglieder aus: dass es eben wirklich eine echte Wahl gibt. Eine Wahl zwischen zwei Personen, die nicht gleich, sondern unterschiedlich sind. Bei der Besetzung des Parteivorsitzes sollten wir uns jedenfalls etwas mehr Zeit nehmen und nicht den Eindruck erwecken: "Das wird mal eben da oben in Berlin geklärt." Die Partei sollte sich ernsthaft fragen: "Wer ist in dieser Situation am besten für diese Aufgabe geeignet?" Ich möchte ein offenes, transparentes Verfahren. 

Was passt Ihnen nicht an Andrea Nahles? Was können Sie besser? 

Für mich ist das eine Grundsatzfrage: Warum trennen wir Partei- und Fraktionsvorsitz nicht? Warum verteilen wir die Aufgaben nicht auf mehrere Schultern? Partei- und Fraktionsvorsitz in einer Hand kann man wollen, klar. Aber man muss sich bewusst sein: Wie sieht es dann aus mit dem Erneuerungsprozess? 

Martin Schulz würde hier antworten: Fraktions- und Parteivorsitz in eine Hand, weil die SPD aus der Zusammenlegung neue Schlagkraft gewinnt. Warum sehen Sie diese Chance nicht?

Die Frage ist, wie das mit der neuen Schlagkraft gemeint ist. Schaffen wir es dadurch unsere Mitglieder stärker zu beteiligen und weiter neue Menschen für uns zu gewinnen? Schaffen wir es dadurch, auf ein Basisvotum hinzuarbeiten und auch in die Regierungsarbeit hineinzutragen? Wer als Fraktion an der Regierung beteiligt ist, muss ja auch das vertreten, was die Regierung macht. Ich bin der Meinung, dass die SPD ihr Profil in einer Doppelspitze besser herausarbeiten kann, als in einer Personalunion.

Sie haben bisher erklärt, warum Sie Partei- und Fraktionsvorsitz trennen möchten - bisher allerdings nicht gesagt, warum genau Sie den Parteivorsitz übernehmen sollten.

Ich werbe für mich und meine Arbeit in der Parteiarbeit. Vor allem auch für den verbindlichen Dialog mit den Mitgliedern, der mir sehr am Herzen liegt. Wir müssen uns öffnen, Bündnisse schmieden. Damit habe ich nur gute Erfahrung gemacht.

Derzeit wünscht sich die SPD nichts sehnlicher, als dass die Personaldebatten ein Ende nehmen, man vor dem Mitgliederentscheid endlich über sachliche Inhalte spricht. Und nun kommen Sie und machen die Personaldebatte wieder auf.

Die Personaldebatte wurde auf der Berliner Ebene eröffnet, weit vor meiner Ankündigung. Ich sage dann: "Jetzt ist die Paste aus der Tube, die kriege ich da auch nicht mehr rein." Nun wird wiederum von Berlin gefordert, die Personaldebatte möge man hiermit beenden. Ich finde all das schwierig. Besser ist es doch, Alternativen zu bieten, nach dem Mitgliederentscheid.

Sie stehen für den Parteivorsitz zur Verfügung, egal, wie die SPD-Mitglieder über die GroKo entscheiden?

Auf jeden Fall. Ob ich persönlich für oder gegen eine GroKo bin, möchte ich derzeit auch gar nicht öffentlich machen. Ich halte unsere Mitglieder für mündig genug, dass jeder für sich entscheiden kann, ob er die GroKo befürwortet oder ablehnt. Wir sollten diese Mündigkeit anerkennen, wenn wir das wirklich ernst meinen, mit den Mitgliederbefragungen. Große Empfehlungen von oben sind fehl am Platz.

Sie sagen, es gehe Ihnen um transparente Politik, sagen dann aber nicht, wie Sie zur Großen Koalition stehen. Sie verstehen sicher, dass das schwierig zu verstehen ist.

Ja. Aber die Transparenz, die ich meine, bezieht sich auf die Verfahrensweisen. Natürlich kann man seine Meinung zur GroKo vor sich hertragen. Wichtiger ist in meinen Augen allerdings, dass Transparenz darin herrscht, wie eine Partei zu einem Ergebnis, zu Programmen, zu Personalentscheidungen kommt.

Sie sprechen von Ohnmacht gegenüber Berlin, wollen "den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen". Dabei dürften sich die SPD-Mitglieder eigentlich nicht über mangelndes Mitspracherecht beklagen. Immerhin sind sie es, die nun über die Regierung von über 80 Millionen entscheiden.

In dieser einen Frage ist das ja auch richtig. In anderen Fragen trifft das nicht zu. Beispielsweise haben wir Beschlüsse, die besagen: Wir gehen nicht in eine Regierungskoalition - und tun es dann aber doch. Ich glaube, da sollten wir konsistenter sein. Zudem darf es nicht sein, dass die Mitglieder über Koalitionsentscheidungen mitbestimmen dürfen - über Personalentscheidungen aber nicht.

Ist dieses Rückkoppeln mit der Basis nicht auch ein Problem der SPD? Grund dafür, dass die Partei eben nicht mit einer Stimme spricht und sich selbst zerlegt?

Nein, das glaube ich nicht. Was wir tun müssen, ist die Basismeinung konsequent nach oben durchzutragen. Da darf es keinen Bruch geben.

Wie groß sehen Sie Ihre Chancen wirklich gegen Andrea Nahles zu bestehen?

Ich weiß es schlichtweg nicht. Ich habe mir das auch vorher nicht ausgerechnet, das war für mich nicht entscheidend. Ich weiß, wofür ich stehe. Und ich weiß, dass ich es ernst meine. Ich verstehe mich als Angebot für die Partei. Ich weiß, dass unsere Mitglieder ein gutes Gefühl dafür haben, wer der oder die Richtige an der Spitze der Partei ist. Ob ich am Ende die Richtige bin, weiß ich nicht. Aber ich stelle mich mutig dem Votum - auch vor dem Risiko, ganz klar Bescheid zu bekommen: "Ne, du bist es nicht."

Würden Sie gewählt, kämen Sie mitunter in die Lage, die SPD in Neuwahlen führen zu müssen. Aktuellen Umfragen zufolge, die SPD liegt unter 17 Prozent, könnten Neuwahlen für die Partei zum Fiasko werden - und zum Sargnagel Ihrer Karriere?

Angst ist immer ein schlechter Wegbegleiter. Doch gerade in Situationen, in denen es schwierig ist für die Partei, müssen wir unseren Mut zusammennehmen und uns etwas einfallen lassen. Wir dürfen keine Angst vor der Zukunft haben, wir müssen nun die Ärmel hochkrempeln. Und: Es bestehen aktuell mehr Chancen nach oben, als nach unten.

Parteivorsitz und Oberbürgermeisteramt - ist das vereinbar?

Wenn Parteivorsitz und Ministeramt vereinbar sind, dann dürfte Parteivorsitz und Oberbürgermeisteramt auch vereinbar sein. Im Detail habe ich mir darüber noch keine Gedanken gemacht. Jetzt steht die Kandidatur an.

Frau Lange, zum Schluss bitte einmal vervollständigen: Kevin Kühnert ist für mich …

... ein frischer, junger Mann, der mit einer frischen, neuen Art gezeigt hat, wie man mobilisieren und seine Position auch konsequent vertreten kann.

Kommentar des stern-Herausgebers: Nach Schulz-Verzicht: Wie geht es mit der SPD weiter?