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SPD-Chef Beck: "Der Aufschwung ist ein SPD-Aufschwung"

SPD-Chef Beck reklamiert den derzeitigen Wirtschaftsaufschwung für seine Partei. Die Regierung Schröder mit ihren Reformen sei dafür verantwortlich. Zugleich räumte Beck Unmut in seiner Partei mit der großen Koalition ein.

SPD-Chef Kurt Beck wirft Meinungsforschungsinstituten vor, das Ansehen seiner Partei zu Unrecht als schlecht darzustellen. "Ich mache keinen Hehl daraus, dass die Umfragen besser sein könnten, sagte er der "Bild"-Zeitung. "Was manche Institute da aber an Horrormeldungen in die Welt setzen, hat mit der Wirklichkeit wenig zu tun."

Beck fügte hinzu, er sei sicher, dass die Bürger anerkennen würden, dass die Bundesregierung eine gute Arbeit mache und auch den großen Anteil, den die SPD daran habe. "Nur, damit das mal klar ist: Der wirtschaftliche Aufschwung ist unser Aufschwung", sagte Beck. "Erst die Reformen der Regierung unter Gerhard Schröder haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir wieder auf dem Weg nach oben sind." Zu Annahmen, die SPD werde die große Koalition vorzeitig platzen lassen, sagte Beck, das sei Unsinn. "Die SPD steht zur verabredeten Zusammenarbeit und dazu, diese Koalition bis 2009 fortzusetzen."

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident antwortete auf die Frage, warum er nicht endlich sage, dass er Kanzler werden wolle: "Es geht mir nicht um meine Karriere." Die SPD werde die Frage der Kanzlerkandidatur Anfang 2009 entscheiden, "und der Parteivorsitzende hat dabei das erste Wort", bekräftigte Kurt Beck. "Die letzte Entscheidung fällt die Partei." Bereut hat er es nach eigenen Worten noch nicht, SPD-Chef zu sein. "Aber die Doppelbelastung war am Anfang schon gewaltig", räumte er ein.

Zu Widerständen des linken SPD-Flügels gegen die Unternehmensteuerreform, Rente mit 67 und die Außenpolitik der Koalition sagte der Parteichef, er bestreite gar nicht, dass es in der Partei an einigen Stellen Unmut gebe. "Aber die entscheidende Frage bei diesen Streitpunkten ist doch: Wie kriegen wir es hin, dass Unternehmen in Deutschland wirklich Steuern zahlen? Wie machen wir die Rente zukunftssicher? Und was tun wir, damit die Menschen in Afghanistan wider eine Lebensperspektive bekommen."

AP / AP