SPD-Chef Franz Müntefering kündigt Rücktritt an


SPD-Parteichef Franz Müntefering tritt ab. Nachdem er im Ringen um den Posten des Generalsekretärs eine Schlappe erlitten hat, will er sich dem Parteitag Mitte November nicht mehr zur Wahl stellen.
Von Florian Güßgen

SPD-Chef Franz Müntefering wird sich auf dem Parteitag Mitte November nicht mehr wiederwählen lassen. Das sagte er am Montagnachmittag in der SPD-Zentrale in Berlin. Im Ringen um das Amt des Generalsekretärs hatte Müntefering zuvor eine herbe Schlappe erlitten. Im Parteivorstand gewann die Partei-Linke und Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles eine geheime Kampfabstimmung gegen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, Münteferings Favoriten.

Eintritt in Merkels Kabinett ungewiss

Münteferings überraschender Abgang stürzt die Partei in eine tiefe Krise. Sie steckt mitten in schwierigen Koalitionsverhandlungen mit der Union, die Personaldecke an der Spitze ist dünn. Nachfolger, die dem Kaliber Münteferings entsprechen, sind nicht in Sicht. Zudem ist Müntefering als Minister für das wichtige Ressort Arbeit und Soziales vorgesehen. Müntefering sagte am Montagnachmittag, er werde die Koalitionsverhandlungen weiter führen, ließ aber offen, ob er nach dem Parteitag in das Kabinett Merkel eintreten werde.

"Das muss nicht schlecht sein"

Am frühen Nachmittag hatte Nahles im Parteivorstand eine Kampfabstimmung gegen Wasserhövel gewonnen. Sie erhielt 23 Stimmen, Wasserhövel erhielt 14 Stimmen. Das klare Ergebnis war für Müntefering offenbar Anlass, seinen Posten aufzugeben. Er habe Nahles viel Erfolg gewünscht, sagte Müntefering gegen 15 Uhr im Willy-Brandt-Haus. Dann habe er eine Sitzung des SPD-Präsidiums einberufen. Auf dieser Sitzung habe er klar gemacht, dass er die Koalitionsverhandlungen mit der Union weiter führen werde. Dann fiel der entscheidende Satz: "Ich habe aber auch klar gemacht, dass ich auf dem Parteitag in Karlsruhe nicht wieder als Parteivorsitzender kandidiere." Müntefering sagte, dass er ursprünglich für die nächsten vier bis fünf Jahren die Erneuerung und Verjüngung der SPD geplant habe. "Es geht jetzt ein bisschen schneller. Das muss nicht schlecht sein" ,sagte er am Montag. "Ich kann damit vernünftig umgehen. Ich hoffe, die Partei auch. Es wird sehr darauf ankommen, dass wir aus dem ganzen Vorgang lernen und dafür sorgen, dass wir das, was wir bei der Bundestagswahl erreicht haben, nutzen, um sozialdemokratische Politik umzusetzen. Ich will nach meinen Kräften dabei mithelfen."

Müntefering sagte, er habe für Mittwoch weitere Sitzungen von Parteivorstand und Parteipräsidium einberufen. Er hoffe, dass dann ein Personalvorschlag für seinen Nachfolger unterbreitet werde.


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