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SPD-Ministerposten: Siggi, der große Fisch

Am Wahlabend gehörte er noch zu den Verlierern, jetzt steht er als Sieger da: Sigmar Gabriel hat die SPD-Ministerposten geschickt besetzt. Seine Entscheidung gegen das Finanzministerium war klug.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

Lässt sich von der CDU nicht so leicht schlucken: Sigmar Gabriel

Lässt sich von der CDU nicht so leicht schlucken: Sigmar Gabriel

Die Jusos haben Sigmar Gabriel dieser Tage ein Flugblatt in die Hand gedrückt, auf dem er als roter Fisch einem schwarzen Hai arglos ins Maul schwimmt. Womit sie eindeutig bewiesen haben, dass sie zu wenig von ihrem Vorsitzenden verstehen, um seiner politischen Arbeit jetzt und künftig im Blick auf die Große Koalition gerecht zu werden.

Über Gabriels Mannschaft, mit der er sich in den politischen Konkurrenzkampf mit Angela Merkel begibt, lässt sich sagen: So schlecht der SPD-Vorsitzende im Wahlkampf mit dem Ziel einer Rückkehr der SPD an die Macht seine Partei organisiert hat, so geschickt operiert er in der zweiten Phase, der Wiederbeteiligung an der Macht.

Sein Ziel hat er einmal mit den Worten beschrieben, das Bündnis mit der CDU/CSU müsse eine "befristete Koalition der nüchternen Vernunft" sein. Ganz in diesem Sinne hat er jetzt auch die SPD-Truppe im nächsten Kabinett nominiert. Er hat der Versuchung widerstanden, seiner SPD auf jeden Fall das Finanzministerium zu sichern und Wolfgang Schäuble in diesem Schlüsselressort abzulösen, das ja ein Vetorecht gegen überzogene Ausgabenwünsche besitzt. Dass er selbst jetzt das Wirtschaftsministerium samt der Energiepolitik übernimmt, war eine vernünftige, kluge Entscheidung.

Gabriel setzt auf das richtige Ressort

Als Bundesfinanzminister hätte er sich außer mit den anderen Bundesministern vor allem mit den SPD-Kollegen im Bundesrat herumschlagen müssen, die so stark sind, dass an ihnen vorbei oder gegen sie kaum vernünftige Politik möglich ist. Als Wirtschafts- und Energieminister hat er eine attraktivere Position besetzt. Die Perspektiven der deutschen Wirtschaft sind für die kommenden vier Jahre gut, auch wenn die Wirtschaftsführer über den Koalitionsvertrag lauthals jammern.

Gabriel trägt jetzt die Verantwortung für die Strompreise - und auf diesem Feld kann man durchaus zu Erfolgen kommen. Etwa durch die Abschaffung der Befreiung der Energieumlagekosten (EEG) bei vielen Unternehmen, die zu Recht beklagt wird. Der bisherige CDU-Umweltminister Peter Altmaier hat bisher den Wirtschaftsminister dabei mehr behindert als unterstützt. Das wird künftig nicht mehr der Fall sein, da das Umweltressort von Barbara Hendricks geführt wird. Sie wird ihren Parteichef natürlich bei jeder Gelegenheit unterstützen (müssen).

Auch die restlichen Personalentscheidungen sind vom Gedanken getragen, dass Gabriel sich nicht als Störenfried der Großen Koalition betätigen will. Der neue Außenminister Frank-Walter Steinmeier kennt sein Geschäft aus der ersten Großen Koalition der Kanzlerin Merkel mit der SPD bestens. Man kann davon ausgehen, dass er das Prestige zurückholen wird ins Auswärtige Amt, das ein Guido Westerwelle als harmloser und eitler politischer Handlungsreisender verspielt hat. Im Blick auf die bevorstehenden Entscheidungsfragen in der Europapolitik, dürfte er ein willkommener und kooperationsfähiger Partner der Kanzlerin sein. Und eine kompetentere Familienministerin als Manuela Schwesig hätte die SPD gar nicht erfinden können.

Querulanten sind keine Stimmenfänger

Bleibt die Berufung von Thomas Oppermann zum kommenden SPD-Fraktionsvorsitzenden. Es wurde ja lange darüber spekuliert, Gabriel könnte selbst an dieser Position interessiert sein, weil man dort nicht so sehr an die Kabinettsdisziplin und die Richtlinienkompetenz der Regierungschefin gebunden ist. Aber Gabriel hätte sich dort nur als Störenfried der Koalition für das Jahr 2017 und als SPD-Kanzlerkandidat profilieren können. Ob das der SPD Stimmen zurückgebracht hätte? Eher nein.

Querulanten sind keine Stimmenfänger, schon gar nicht bei einem im Schnitt immer älter werdenden Wahlvolk. Und dass es gegen Thomas Oppermann Vorbehalte in der Position des neuen Fraktionsvorsitzenden gibt, ist verständlich. Als bisherigen Parlamentarischer Geschäftsführer konnte er nicht immer brav und bieder auftreten. Aber er ist ein politischer Profi, der weiß wie man zur Not mit Abgeordneten der eigenen Partei umgehen muss, die von der Versuchung getrieben werden, in der Großen Koalition, die nicht auf jede Stimme angewiesen ist, Alleingänge zu praktizieren.

So gesehen stimmt das Gesamtpaket des Sigmar Gabriel. Er wird sich von Merkel nicht - um im Bild des Juso-Flugblattes zu bleiben - locker schlucken lassen, wie dies bei anderen politischen Männern schon häufiger der Fall war. Dazu ist er ein zu großer Fisch.