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Pegida-Demonstrationen: Sachsens Landeschef Tillich nennt AfD "niederträchtig"

Welche Rolle spielt die AfD bei den Pegida-Demonstrationen gegen eine "Islamisierung des Abendlandes"? Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich sucht nach Antworten.

Tausende Demonstranten laufen in Dresden durch die Innenstadt. Sie folgen einem Aufruf der Initiative "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes".

Tausende Demonstranten laufen in Dresden durch die Innenstadt. Sie folgen einem Aufruf der Initiative "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes".

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat die AfD wegen ihrer Rolle bei den islamfeindlichen Pegida-Demonstrationen scharf angegriffen. Mitglieder der Alternative für Deutschland versuchten, aus dem Schicksal der Flüchtlinge politisches Kapital zu schlagen, sagte der CDU-Politiker der Tageszeitung "Die Welt". "Das ist niederträchtig."

Am Montagabend hatten sich in Dresden etwa 10.000 Menschen an einer Demonstration der Bewegung Pegida beteiligt - so viele wie nie zuvor. Pegida ist die Abkürzung für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Das Bündnis tritt unter anderem für eine Verschärfung des Asylrechts ein.

Der Parteichef der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hatte die Demonstrationen am Dienstag begrüßt. Sie zeigten, dass sich diese Menschen in ihren Sorgen von den Politikern nicht verstanden fühlten, sagte er. Politiker der etablierten Parteien und Muslimverbände äußerten sich dagegen besorgt und forderten mehr Engagement gegen Fremdenfeindlichkeit.

Aussprechen, was ausgesprochen werden muss

Tillich rief seine Partei zur Auseinandersetzung mit der Alternative für Deutschland auf. "Die Union muss die Themen, die anzusprechen sind, auch deutlich ansprechen", sagte er. "Mit einer eigenen deutlichen Sprache müssen wir der AfD den Nährboden für ihren politischen Populismus entziehen."

Mecklenburg-Vorpommers Innenminister Lorenz Caffier (CDU) warb für eine differenzierte Sicht auf die "Pegida"-Demonstrationen. "Wir müssen uns mit den Bürgern und ihren Sorgen auseinandersetzen. Weder für noch gegen diese Demonstrationen aufzurufen halte ich für besonders hilfreich", sagte der Sprecher der unionsgeführten Länder in der Innenministerkonferenz der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Plattform für Rechtspopulisten

Die Innenminister treffen sich an diesem Donnerstag zu ihrer zweitägigen Herbsttagung in Köln. Dabei wollen sie neben den Pegida-Protesten auch die Aktivitäten des Bündnisses "Hogesa" (Hooligans gegen Salafisten) beleuchten.

"Nicht jeder, der zu einer solchen Demonstration geht, ist ein Rechtsextremist", sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Ressortchef Ralf Jäger (SPD), den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". "Aber wir sehen auch ganz deutlich: Pegida bietet Rechtsextremisten und Rechtspopulisten eine Plattform. Sie schüren Ängste vor dem Islam und nutzen sie für ihre eigene Propaganda."

ivi/DPA / DPA