Bund und Ländern haben angesichts konkreter Hinweise auf geplante islamistische Terroranschläge die Sicherheitsvorkehrungen in ganz Deutschland verstärkt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach am Mittwoch von einer "neuen Lage", die nach den Erkenntnissen der deutschen Behörden auf ein Anschlagsszenario Ende November hinweise. Bundes- und Landespolizeien gingen in Alarmbereitschaft und verstärkten die Kontrollen.
"Die Bürgerinnen und Bürger werden solche polizeilichen Maßnahmen sehen können", sagte de Maizière (CDU) in Berlin. Nach den Worten des Innenministers liegen der Regierung inzwischen konkrete Hinweise auf Anschlagspläne islamistischer Kreise in Deutschland vor. Durch diese neuen Erkenntnisse gebe es einen "Grund zur Sorge, aber keinen Grund zur Hysterie".
Der Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe) berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, dass zwei bis vier bisher nicht identifizierte El-Kaida-Terroristen angeblich Anschläge in Großbritannien und Deutschland verüben wollten. Die Hinweise stammten von Behörden aus den USA. Es werde befürchtet, dass die Männer Weihnachtsmärkte oder ähnliche Ziele angreifen könnten.
Als Drahtzieher hinter den geplanten Anschläge gilt dem Bericht zufolge der pakistanische Islamist Mohammad Ilyas Kashmiri. Dessen Organisation Harakat ul Jihad Islami (HuJI) unterhält engste Verbindungen zum Terrornetzwerk El Kaida und zu den Taliban und soll Anschläge in Indien und Pakistan verübt haben.
Das Magazin "Focus" berichtete in seiner neuesten Ausgabe von einer Analyse des Bundeskriminalamts (BKA), in der vor Anschlägen durch El Kaida gewarnt wird. Demnach wiesen die US-Behörden auch auf zwei Inder und zwei Pakistaner hin, die in zentralasiatischen Terrorlagern ausbildet worden seien. Diese seien auf dem Weg nach Deutschland.
Nach Angaben de Maizières erhielten die deutschen Behörden Hinweise von "ausländischen Partnern" auf für Ende November geplante Anschläge. Unabhängig davon hätten eigene Ermittlungsergebnisse des BKA in der islamistischen Szene die "nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen" in Deutschland bestätigt.
De Maizière verglich die aktuelle Gefahrenlage mit der vor der Bundestagswahl 2009, als nach einer ungewöhnlichen Häufung von gegen Deutschland gerichteten islamistischen Drohvideos aus dem Internet erhöhte Sicherheitvorkehrungen beschlossen worden waren. Er habe die Bundespolizei aufgefordert, insbesondere auf Flughäfen und Bahnhöfen die Sicherheitsmaßnahmen zu erhöhen, sagte de Maizière. Weitere Maßnahmen seien für die Bürger unsichtbar.
Einzelheiten zu den Anschlagsplanungen nannte de Maizière nicht. Seit Monaten gibt es in Deutschland und anderen Ländern Gerüchte um bevorstehende Anschläge von Islamisten. Konkret geworden war die Terrorgefahr, als vor kurzem in Frachtflugzeugen aus dem Jemen Sprengstoff-Pakete entdeckt wurden.
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Die Innenministerien verschiedener Bundesländer kündigten "lageangepasste Maßnahmen" an. Bund und Ländern seien gemeinsam zu der Einschätzung gelangt, dass "wir es gegenwärtig mit einer qualitativ neuen Bedrohungssituation zu tun haben", erklärte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). SPD-Vize Olaf Scholz sicherte der Bundesregierung die Zusammenarbeit seiner Partei bei den notwendigen Maßnahmen zu.
