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Thüringen: Hitlergruß und "Heil"-Sprechchöre - Polizei ermittelt nach Rechtsrock-Festival in Themar

Dutzende Besucher des Rechtsrock-Festivals im thüringischen Themar am Wochenende zeigten den Hitlergruß - das Video schlug hohe Wellen im Netz. Die Polizei kündigt jetzt Ermittlungen an.

Rund 6000 Rechte besuchten das Festival "Rock gegen Überfremdung" in Themar, bei dem dutzendfach der Hitlergruß gezeigt wurde

Rund 6000 Rechte besuchten das Festival "Rock gegen Überfremdung" in Themar, bei dem dutzendfach der Hitlergruß gezeigt wurde

Rund 6000 Anhänger der rechten Szene aus dem In- und Ausland haben am Wochenende das bundesweit wohl größte Neonazi-Konzert des Jahres im südthüringischen Themar besucht (der stern berichtete unter anderem hier). Ein im Internet veröffentlichtes Video zeigt Dutzende Besucher des Konzerts, die im Takt den Arm zum Hitlergruß heben und "Heil" skandieren.

Der waren die Straftaten nach eigener Aussage bisher nicht bekannt - eine Darstellung, die bei vielen Nutzern in den sozialen Netzwerken angesichts von rund 1000 eingesetzten Beamten (darunter auch Beweissicherungseinheiten) auf Verwunderung stößt. Inzwischen hat die Thüringer Polizei jedoch Ermittlungen gegen die Rechten angekündigt.

Diverse Straftaten in Themar

Hierzu habe sie mittlerweile auch das Original-Videomaterial gesichert, zudem fordert die Polizei weitere Zeugen auf, sich zu melden und vorhandene Fotos oder Videos zur Verfügung zu stellen. Das Zeigen des Hitlergrußes ist ein Verstoß gegen § 86a des Strafgesetzbuches ("Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen"). Die Höchststrafe beträgt drei Jahre Gefängnis.

Ramelow fordert Reform des Versammlungsrechts

Im Verlauf des Rechtsrock-Festivals ("Rock gegen Überfremdung") hatte die Polizei zuvor 46 Strafanzeigen gestellt, unter anderem wegen Bedrohung, Körperverletzung und Verstößen gegen das Waffengesetz, aber auch wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Es gab sechs vorläufige Festnahmen, von rund 440 Personen wurde die Identität festgestellt. Am Eingang zum Festivalgelände fanden Einlasskontrollen der Besucher statt.

Warum die Polizei die Versammlung nach den zahlreichen Gesetzesverstößen nicht aufgelöst hat, ist weiter unklar. Die Behörden wollen sich zu dieser Frage im Laufe des Tages äußern.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) forderte unterdessen Veränderungen des Versammlungsrechts, um Rechtsrock-Konzerte in Zukunft leichter verbieten zu können. Mehrere Verbotsanträge gegen die Veranstaltung in waren zuvor gescheitert.


mit DPA-Material

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