Grundlage

Im Jahr der Quantenforschung gibt es für drei Wissenschaftler dieser Disziplin besondere Ehren: den Nobelpreis für Physik. Ihre Experimente hoben die Quantenphysik auf eine neue Ebene.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will rasch die rechtlichen Grundlagen für die Abwehr von Drohnen schaffen. Es gebe "eine steigende Bedrohung" durch Drohnen, sagte Dobrindt am Mittwoch nach der Kabinettsklausur in Berlin. Für diese "hybride Bedrohung" müssten Antworten gefunden werden. Eine davon ist laut Dobrindt eine Änderung des Bundespolizeigesetzes, welche das Kabinett nächste Woche beschließen soll. Ebenfalls neu gefasst werden soll das Luftsicherheitsgesetz. 

Das Bundeskabinett hat den Finanzplan der Regierung für die Jahre bis 2029 beschlossen. Grundlage ist eine Verständigung mit der EU-Kommission über Schuldenaufnahme und Staatsausgaben, wie eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums anschließend am Mittwoch in Berlin mitteilte. Vizeregierungssprecher Steffen Meyer sprach von einem "ganz wichtigen Meilenstein", der insbesondere die von der Regierung geplante Investitionstätigkeit absichere.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat erneut eine Abschiebung von angeblichen venezolanischen Bandenmitgliedern auf Grundlage eines jahrhundertealten Kriegsgesetzes blockiert. Der Supreme Court in Washington urteilte am Freitag mit einer Mehrheit von sieben seiner neun Richter, den im Bundesstaat Texas inhaftierten Venezolanern sei nicht ausreichend Zeit gegeben worden, um juristisch gegen ihre drohende Abschiebung vorzugehen.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Abschiebung angeblicher venezolanischer Bandenmitglieder durch die US-Regierung auf Grundlage eines Gesetzes aus dem 18. Jahrhundert vorerst ausgesetzt. Die Regierung werde angewiesen, "bis zu einer weiteren Anordnung dieses Gerichts keine Mitglieder der mutmaßlichen Gruppe von Häftlingen" auszuweisen, hieß es in der am Samstag erlassenen Gerichtsanordnung.