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Thorsten Schäfer-Gümbel: Hessen-SPD will sich ein neues Profil geben

Bis zur Kommunalwahl im kommenden Jahr will sich die hessische SPD ein neues Profil geben. Die Sozialdemokraten wollten wieder zur politischen Alternative zum "Mainstream von Schwarz-Gelb" werden, sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Samstag auf einer als "Hessen-Gipfel" bezeichneten Klausurtagung.

Bis zur Kommunalwahl im kommenden Jahr will sich die hessische SPD ein neues Profil geben. Die Sozialdemokraten wollten wieder zur politischen Alternative zum "Mainstream von Schwarz-Gelb" werden, sagte SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Samstag auf einer als "Hessen-Gipfel" bezeichneten Klausurtagung. Schwerpunkt werde die Zukunft des ländlichen Raums sein. "Die Zentralisierungsstrategie von Schwarz-Gelb in den letzten zehn Jahren hat das Leben im ländlichen Raum schwieriger gemacht." Es lebten nicht alle Hessen in Frankfurt.

Nach der schweren Wahlniederlage vor einem Jahr mit dem Rücktritt von Landes- und Fraktionschefin Andrea Ypsilanti trafen sich die Genossen zwei Tage lang im nordhessischen Friedewald, um über ihre künftige Strategie zu beraten. "Wir sind wieder da", sagte Schäfer- Gümbel zum Klausurende zum neuen Selbstverständnis der Landespartei.

Auf der Tagung wurde ein 19 Seiten starkes Positionspapier debattiert. Darin schlägt die Hessen-SPD Änderungen der Hartz- Arbeitsmarktreformen vor. Die Lebensleistung müsse anerkannt werden, sagte Schäfer-Gümbel. Wer sein Leben lang gearbeitet habe, solle später davon mehr profitieren, zum Beispiel mehr Arbeitslosengeld erhalten.

SPD-Bundeschef Sigmar Gabriel nannte die Pläne seiner hessischen Kollegen konstruktiv. "Es wird ein großer Beitrag dazu sein, dass wir in der SPD bei den Arbeitsmarktreformen jetzt schnell voran kommen." Zu dem Treffen in Friedewald kamen etwa 100 hessische Genossen, darunter Abgeordnete aus Land- und Bundestag sowie Kommunalpolitiker und Europa-Politiker.

DPA / DPA