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Ungarns Regierungschef Orbán attackiert Kanzlerin: Die Merkel-Hitler-Vergleiche nerven nur noch

Man kann Angela Merkels Handeln kritisieren. Ihren Kurs aber mit Hitlers Massenmord-Politik zu vergleichen, ist einfach nur lächerlich und unhistorisch. Ungarns Regierungschef sollte sich schämen.

Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Um hier eins unmissverständlich klarzustellen: Deutschland hat das schlimmste Verbrechen in der Geschichte der Menschheit begangen. Einen Schlussstrich unter den millionenfachen Mord an den Juden zu ziehen, wird niemals möglich sein. Die Schandtat können und dürfen wir nicht aus dem kollektiven Gedächtnis unserer Nation verdrängen, auch wenn das ein paar Ewiggestrige gerne hätten. Bundeskanzlerin Angela Merkel verweist zurecht auf die "immerwährende Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus, für die Opfer des Zweiten Weltkrieges und vor allen Dingen auch für den Holocaust". Wir Deutsche müssen uns es auch sieben Jahrzehnte nach Kriegsende gefallen lassen, dass uns ausländische Politiker an eben diese Verantwortung erinnern. Sie tun gut daran.

Es ist unangemessen, Merkel in Nazi-Uniformen zu stecken

Aber auch um das unmissverständlich klarzustellen: Was wir uns nicht bieten lassen müssen, sind unsägliche Hitler-Merkel-Nazi-Vergleiche aller Art. Sie sind unhistorisch und haben nichts mit der Realität zu tun. Man kann oder muss Verständnis haben für die Menschen in Zypern und Griechenland, die wütend sind, dass ihnen die anderen Eurostaaten unter maßgeblicher Beteiligung Merkels einen rasanten Sparkurs aufzwingen. Dass sie ihren Zorn oder auch Hass ausdrücken, indem sie die Kanzlerin in Nazi-Uniformen stecken und mit Hitler-Bart versehen, ist - naja - sagen wir: unangemessen. Man kann es gerade noch tolerieren und - wie Merkel selbst - milde darüber hinwegsehen, wie es ihr souveräner Umgang mit den Anfeindungen zeigt.

Was jedoch definitiv zu weit geht, ist ein Nazi-Merkel-Vergleich aus dem Munde des Regierungschef eines Landes, das gerade dabei ist, die Demokratie abzuschaffen und in dem Hunderte Anhänger einer rechtsradikalen Partei auf öffentlichen Plätzen "Juden raus" skandieren. Ungarns Regierungschef #link;www.stern.de/politik/ausland/viktor-orb-n-91681337t.html;Viktor Orbán# täte gut daran, diesen Umtrieben Einhalt zu bieten, statt Merkel mit unsäglichen Sprüchen zu provozieren und zu beleidigen.

Es ist an der Zeit, die Grenzen aufzuzeigen

Dabei hatte Merkel Orbán die Hand gereicht. Sie setzt nicht auf Konfrontation, sondern darauf, Ungarn zur Besinnung zu bringen. "Wir werden alles tun, um Ungarn auf den richtigen Weg zu bringen, aber nicht gleich die Kavallerie schicken", sagte sie in Anspielung auf ein bekanntes Zitat ihres SPD-Herausforderers Peer Steinbrück zum Steuerstreit mit der Schweiz. Der Sozialdemokrat hatte angeregt, einen EU-Ausschluss Ungarns wegen fortgesetzter Verstöße gegen demokratische Grundprinzipien zu erwägen - was wohl vielen Menschen aus dem Herzen spricht. Denn inzwischen fragen sich auch Deutsche: Welches Land unterstützen wir da eigentlich?

Orbáns Reaktion: "Die Deutschen haben schon einmal eine Kavallerie nach Ungarn geschickt, in Form von Panzern. Unsere Bitte ist, sie nicht zu schicken. Es war keine gute Idee, sie hat sich nicht bewährt." Auch ihm stünde es zu, die Bundesrepublik an ihrer Verantwortung für den Holocaust zu erinnern. In den NS-Vernichtungslagern starben einige Hunderttausend ungarische Juden. Schließlich marschierten Hitlers Truppen 1944 ("Unternehmen Margarethe") in Ungarn ein. Allerdings war das Land ein Verbündeter Deutschlands. Hitler wollte mit der "Besetzung" verhindern, dass die Regierung in Budapest wie zuvor die italienische einen Waffenstillstand mit den Alliierten schließt.

Orbáns Aussagen sind also auch in Ansatz Geschichtsklitterung und damit umso lächerlicher. Es ist an der Zeit, dem Ungarn die Grenzen aufzuzeigen. Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) sollte sich daran beteiligen. Ihr gehört Orbáns Partei Fidesz ebenso an wie Merkels CDU. Doch darauf dürfen die deutschen Christdemokraten keine Rücksicht mehr nehmen. Es ist an der Zeit, dem Spuk in Budapest ein Ende zu bereiten und Orbán zu einer Kurskorrektur zu zwingen. Es sei nur daran erinnert, wie scharf die EU gegen Österreich vorging, als die Partei des Rechtspopulisten Jörg Haider an der Regierung in Wien beteiligt war. Orbán wird hingegen mit Samthandschuhen angefasst. Damit muss endlich Schluss sein. Es macht nämlich langsam Angst, dass ein europäisches Land von einem Politiker geführt wird, der an Realitätsverlust leidet.

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(