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US-Vizepräsident in Deutschland: Joe Biden verschärft Drohung gegen Teheran

Joe Biden besucht die Sicherheitskonferenz in München. Noch vor seiner Ankuft sprach er eine Warnung an den Iran aus: Die USA seien offen für Gespräche über das Atomprogramm - jedoch nicht unbegrenzt.

US-Vizepräsident Joe Biden hat vor seinem ersten offiziellen Deutschland-Besuch eine deutliche Warnung an die iranische Regierung ausgesprochen. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" drängte Biden Teheran, die Verhandlungen über ihr Atomprogramm wiederaufzunehmen. Er bot sogar direkte Verhandlungen an, weil es "Zeit und Spielraum" für erfolgreiche Diplomatie gebe. "Aber dieses Fenster wird nicht unbegrenzt offenstehen", schränkte er ein.

Die USA würden einem Programm zum Atombombenbau nicht tatenlos zusehen. "Wir werden Iran daran hindern, eine Nuklearwaffe zu bekommen", sagte Biden. Eine solche Waffe bezeichnete er als "Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten".

In Berlin geht's auch um Obamas nächsten Besuch

Internationale Krisenherde wie Iran stehen im Mittelpunkt der 49. Sicherheitskonferenz in München, an der neben Biden weitere Staats- und Regierungschefs, Sicherheitspolitiker sowie Militärs, Rüstungsindustrie-Vertreter und Wissenschaftler unter anderem auch über die Konflikte in Mali und Syrien bis Sonntag diskutieren.

Zunächst kommt Biden aber im Kanzleramt in Berlin mit Angela Merkel zusammen. Dabei sollen aktuelle internationale Fragen sowie die bilateralen Beziehungen im Mittelpunkt stehen.

Thema soll auch die Bemühungen um ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA sein. Zudem dürfte es um einen möglichen Besuch von US-Präsident Barack Obama in Berlin gehen. Obama war vor Beginn seiner ersten Amtszeit im Sommer 2008 zu einem Wahlkampfauftritt in der deutschen Hauptstadt, seither aber nie wieder.

Vier deutsche Minister in München dabei

An der am Nachmittag beginnenden Sicherheitskonferenz nehmen aus der Bundesregierung Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) teil, außerdem Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Die Veranstalter rechnen zudem mit 10 US-Senatoren, 5 EU-Kommissaren und fast 60 Bundestagsabgeordneten. In diesem Jahr kommen die etwa 400 Teilnehmer aus 90 Ländern.

Der erste Tag wird thematisch mit der Euro-Krise eröffnet. Am Abend steht die Energiepolitik auf dem Programm. Neue Fördermethoden verringern derzeit massiv die Abhängigkeit der USA von Gas- und Ölimporten unter anderem aus dem Nahen Osten. Das kann erhebliche Auswirkungen auf die internationale Sicherheitsarchitektur haben.

Die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz ist keine Regierungsveranstaltung, sondern privat organisiert. Beschlüsse fasst die Konferenz nicht.

fw/DPA / DPA