Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat ausgeschlossen, dass deutsche Soldaten Kriegsgefangene foltern. Zugleich bezeichnete er in Berlin Äußerungen des Bundeswehr-Professors Michael Wolffsohn in diesem Zusammenhang als "unglaublich" und "unakzeptabel". Wolffsohn, der an der Bundeswehr-Universität in München Soldaten unterrichtet, wurde von Struck für Anfang nächster Woche ins Ministerium einbestellt. Derzeit werden rechtliche und disziplinarische Konsequenzen gegen ihn geprüft.
Struck sagte in der n-tv-Sendung "Maischberger" in der Debatte über die Foltervorwürfe gegen die USA: "Ein deutscher Soldat foltert niemanden." Bundeswehrsoldaten achteten auf die Gesundheit der Gefangenen und behandelten sie nach humanitären und internationalen Regeln für Kriegsgefangene.
Ärger um Wolffsohn
Zu den Äußerungen Wolffsohns sagte Struck, wenn es rechtliche Möglichkeiten gebe, würden sie gezogen. Der Professor werde sich möglicherweise auf Wissenschaftsfreiheit berufen. Das müsse bei der rechtlichen Bewertung abgewogen werden.
Wolffsohn hatte am 5. Mai im Sender n-tv gesagt, er halte als eines der Mittel gegen Terroristen Folter oder die Androhung von Folter für legitim. Es sei die Freiheit der Wissenschaft, alle denkbaren Optionen zu durchdenken.
