HOME
Meinung

Berlin³: Neue Verteidigungsministerin: Ein Coup für AKK und Merkel - auf Kosten der Bundeswehr

Angela Merkel holt Annegret Kramp-Karrenbauer in ihr Kabinett. Für AKK kann es der entscheidende Sprung Richtung Kanzleramt sein. Die Interessen der Bundeswehr spielen bei diesem Coup keine Rolle.

Neue Verteidigungsministerin: "Alles Komplett Kaputt - passt doch zur Bundeswehr": Twitternutzer reagieren auf AKK

Man hätte gerne das Gesicht von Friedrich Merz gesehen, in jenem Moment, in dem er erfahren hat, dass Angela Merkel nicht ihn, sondern Annegret Kramp-Karrenbauer als neue Verteidigungsministerin in ihrem Kabinett unterbringen wird. Es gab ja zuletzt tatsächlich Stimmen  in der CDU, die Merz ins Spiel gebracht hatten, damit der latent vor sich hin wabernde Kampf um die Merkel-Nachfolge im Kanzleramt doch noch einmal in ein offenes Rennen gehen könne.

Vorbei. Mit einer Mini-Rochade hat Merkel nun Merz' Ambitionen zusammenfallen lassen wie ein Souflé. Kurz bevor der politische Betrieb in die Sommerferien aufbricht, ist der Kanzlerin damit ein Coup gelungen, von dem diese Republik mutmaßlich noch lange etwas hat. AKK als IBuK (Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt) - das war der am nächsten liegende Schritt überhaupt, so nah, dass bis gestern noch kein Mensch im politisch-publizistischen Komplex in Berlin darauf gekommen wäre. In diesen Tagen, in denen sich die Mondlandung jährt, bietet sich die Analogie an: Es war ein kleiner Schritt für Merkel, aber ein großer Sprung für AKK Richtung Kanzleramt.

Angela Merkel bereitet Annegret Kramp-Karrenbauer eine Bühne

Angela Merkel bereitet Annegret Kramp-Karrenbauer mit dem Job als Verteidigungsministerin eine größere Bühne

DPA

Es ist auch eine Notlösung

Es ist auch eine Kehrtwende, vollzogen in großer Not, weil sich die von und für AKK bislang ausgedachte Route ins Kanzleramt doch als äußert holprig erwiesen hat - nur so gespickt mit Schlaglöchern.

Die zuletzt unglücklich agierende Saarländerin, die kürzlich noch ein Staatsamt für sich ausgeschlossen hatte, weil es in der Partei viel zu viel zutun gebe, bekommt mit dem Ministeramt im Berliner Bendlerblock nun eine neue Bühne gezimmert. AKK, so viel ist sicher, kann reisen und Erfahrung im Ausland sammeln, sie wird ihre Auftritte haben mit den Großen dieser Welt, vor Uniformierten, am Hindukusch und in Mali. Sie wird nun nicht mehr die Ruferin aus der Provinz sein. Sie ist mittendrin statt nur dabei. Mittwochs, wenn das Kabinett tagt, wird man sie sehen, wie sie lächelnd ihre Kollegen und Kolleginnen begrüßt. Und auf der Regierungsbank im Bundestag hat sie ihren festen Platz. Und wenn sie sich nicht ganz dämlich dabei anstellt, dann werden in den wenigen verbleibenden Restlaufmonaten der Großen Koalition all die Fallen, die das Verteidigungsministerium für seine Chefin gemeinhin bereit hält, nicht zuschnappen. Nicht so schnell. AKK, auch das ist sicher, wird nicht lange bleiben müssen. So oder so.

Das sind, kurz umrissen, so die Kriterien in Berlin für Merkels Personalentscheidung: die einzig zählende Währung heißt Machterwerb oder Machterhalt. Merkel, die heute Geburtstag hat, hat sich selbst reich beschenkt. Kann sein, dass sie tatsächlich durchkommt mit der Installation ihrer Favoritin. Politik ist manchmal so. Es tut sich ein Fenster auf. Merkel hat diese Situation genutzt. Um es in der Boxersprache auszudrücken: Der Kanzlerin, die zuletzt doch sehr angeschlagen wirkte, ist ein lucky punch geglückt.

Angela Merkel und Annegret Kramp-Karrenbauer

Interessen der Bundeswehr spielen keine Rolle

Es wirft ein Schlaglicht auf die Entscheidung, dass die Interessen der Bundeswehr bei der Umbesetzung an der Spitze nur eine äußerst untergeordnete Rolle gespielt haben kann. Oder auch – gar keine. AKK ist nicht als Verteidigungsexpertin auffällig geworden. Da hätte es andere, kompetentere Besetzungen gegeben. Die von Ursula von der Leyen in mäßiger Form hinterlassene Truppe hätte allerdings jemanden verdient gehabt, der den Job an der Spitze nicht nur als Karrieresprungbrett begreift. Auch das (zumindest vorerst) vorbei. Bis AKK sich richtig eingearbeitet hat, wird sie auch schon wieder weg  sein, es werden verlorene Jahre für die sich mitten im Reformprozess befindende Bundeswehr. Und das in Zeiten, in denen internationale Konflikte eher zahlreicher werden.

Angela Merkel kann das, so merkwürdig das klingen mag, egal sein. Die Neubesetzung des Verteidigungsministeriums folgt ihrer eigenen Logik. Der Merkel-Logik. Es wird, so viel sei prognostiziert, die letzte große Personalentscheidung ihrer Amtszeit sein. Es ist ein Coup.