Zwischenruf Fluch der Angst


Angela Merkel hat bei der Gesundheitsreform Führung gescheut und eigene Prinzipien verbogen. Sie hätte eine Alternative gehabt. Aus stern Nr. 39/2006

Sie hat ihren eigenen Mythos zerstört. Den Mythos von der Frau, die mit wissenschaftlich kühlem Blick die Probleme des Landes analysiert und die Entschlossenheit, den Mut und die Kreativität aufbringt, daran zielgerichtet zu arbeiten. Entschlossenheit, Mut und Kreativität lassen sich in der Politik auch einfacher buchstabieren: Führung. Angela Merkel hat diesen Mythos selbst geschaffen. Drei Jahre ist das her. Am 1. Oktober 2003 hielt sie, noch Oppositionsführerin, im Deutschen Historischen Museum zu Berlin ihre erste wirkliche Grundsatzrede - "Quo vadis, Deutschland?" Dabei fielen Sätze wie: "Das entscheidende Problem, über das wir sehr wohl nachdenken müssen, liegt viel tiefer. Es fehlt an der wichtigsten Voraussetzung für eine Gesundung unseres Landes: Es fehlt an Vertrauen. Es fehlt an Vertrauen in die politische Führung É" Und: "Es gibt auch noch die Abstimmung mit den Füßen. Ich meine die zum Teil erschreckend niedrigen Wahlbeteiligungen bei den letzten Wahlen É Diese Abstimmung mit den Füßen, diesen Rückzug ins Private, den bekommt über kurz oder lang die gesamte politische Klasse zu spüren É". Zwei Monate später beschloss der von Aufbruch trunkene Leipziger CDU-Parteitag die einheitliche Kopfprämie zur Gesundheit und die Bierdeckel-Steuerreform des Friedrich Merz.

Mit einem einzigen missratenen Werkstück, der Gesundheitsreform, hat die Kanzlerin diesen Mythos zertrümmert. Und ihre drei Jahre alten Worte durch eigenes Versagen verheerende Wirklichkeit des Jahres 2006 werden lassen. Der Schaden am Merkel-Bild scheint kaum reparabel. Die Gesundheitsreform war und ist der zur Beurteilung ihrer Führungsfähigkeit entscheidende Baustein dieser Legislaturperiode. Eine vergleichbar symbolträchtige Gelegenheit zu beweisen, dass sie anderes will und mehr kann, ist aus heutiger Sicht nicht zu erwarten.

An der SPD hat es nicht gelegen, in letzter Konsequenz auch nicht an den Länderchefs der Union. Ihre eigene Schwäche, ihre Biegsamkeit vor Prinzipien haben eine stimmige Gesundheitsreform verhindert. Wie hätte dieser andere Weg, der Kurs der Reformerin Angela Merkel, aussehen können - trotz Großer Koalition? Etwa so: Sie erklärt die Senkung der Krankenkassenbeiträge auf zehn Prozent - und damit die jahrelang propagierte Abkoppelung der Soziallasten von Löhnen und Gehältern - zum unverrückbaren Ziel, von dem sich alles Weitere ableitet. Zu Beginn der Debatte und begründet in einer Regierungserklärung. Erreichbar ist dieses Ziel, verkündet unsere fiktive Reformkanzlerin, nur durch einschneidendes Sparen im Gesundheitssystem und die Finanzierung der Kinderversicherung aus Steuern. Höhere Steuern zu diesem Zweck, erklärt sie, sind unabwendbar und vertretbar - im Übrigen von der SPD mitgetragen -, weil Beitragssenkung das A und O ihrer Kanzlerschaft ist und jedem finanziell Luft gibt. Opponieren Ministerpräsidenten dagegen, verbindet sie die Entscheidung im CDU-Präsidium, zur Not auch später im Bundestag, mit der Vertrauensfrage. Sie hätte gewonnen. Denn sie zu stürzen hätte keiner gewagt.

Nun aber sitzt sie auf einem Gesundheitsfonds, der seines Zweckes beraubt ist und in Wahrheit von niemandem mehr gewollt wird. Weil er Beiträge nicht mit Steuern mischt. Weil er ein staatsgelenktes Kassensystem schafft und weniger Beitragswettbewerb erlaubt, als es heute schon gibt. Weil er die teure Kassenbürokratie zum Beitragseinzug nicht rigoros beseitigt, sondern durch eine Fonds-Bürokratie verdoppelt und das System chaotisiert.

Und nun zeugt Merkels Kardinalfehler eine Kette nachfolgender Fehler. Sie bringt nicht den Mut auf, den widersinnigen Fonds zu einem Irrtum zu erklären und sich an die Spitze der Einsichtigen zu setzen: Wir schnüren das Paket noch mal auf und verhandeln neu. Sie nimmt nicht den Druck, sie erhöht ihn. Sie bestätigt die Zweifel, ob sie überhaupt einen Überzeugungskern hat - oder in Wahrheit von Machteroberung und Machterhalt bewegt wird. Sie befördert nicht die richtige Sache, die Beitragssenkung, zur Machtfrage, sondern die falsche, den Fonds. Weil er eine Einheitsprämie an die Krankenkassen ausspucken soll und das einzige Element ist, das noch an die Leadership von Leipzig erinnert. Damit aber zementiert die Kanzlerin nicht ihr eigenes Denkmal als Reformerin, sondern baut deren Scheitern ein Monument.

Um dieses Monument wird lange und erregt getanzt werden. Sie bestimmt nicht mehr das Geschehen, sie ist ihm ausgeliefert. Sie treibt nicht andere, sie muss sich ängstigen vor ihnen. Eine Kanzlerin aber, die Angst hat, ist in Wahrheit wehrlos. Sie kann nicht mit Neuwahlen drohen, denn sie müsste fürchten, dann nicht mehr Kandidatin zu sein. Was sie hält, ist einstweilen die Furcht ihrer Unionsrivalen, dass eine geplatzte Gesundheitsreform das Ende der Koalition bedeuten könnte - und der Sturz der Kanzlerin den Machtverlust in Berlin.

Hans-Ulrich Jörges print

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