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Die Morgenlage Österreichs Kanzler Kurz plädiert für EU-weiten Corona-Impfpass nach Israel-Vorbild

Ladenöffnungen und Gratis-Schnelltests: So gehen andere EU-Länder mit Covid-19 um
Sehen Sie im Video: Ladenöffnungen und Gratis-Schnelltests: So entspannt gehen andere Länder mit Covid-19 um. Videoquelle: ntv.de
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Scholz will Steuererhöhungen für Besserverdienende +++ Länder wollen Impfkapazitäten bis April stark ausbauen +++ Hamburger Sänger Jendrik Sigwart stellt den deutschen ESC-Beitrag vor +++ Die Nachrichtenlage am Donnerstagmorgen.

Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser,

Israel hat ihn schon und wenn es nach Österreichs Kanzler Sebastian Kurz geht, soll es ihn auch in der EU geben: den digitalen Corona-Impfpass. In Israel wird dieser an Menschen ausgestellt, die beide Impfdosen verabreicht bekommen haben. Ihnen stehen damit mehr Möglichkeiten offen, etwa wieder ins Fitnessstudio gehen oder in Hotels übernachten. Laut Kurz solle der Impfpass unter anderem die Rückkehr zur Reisefreiheit in Europa ermöglichen und auch andere Bereiche wieder öffnen lassen können. Die Bundesregierung hatte sich zuletzt offen für Gespräche über ein EU-Impfzertifikat gezeigt.

Die Schlagzeilen zum Start in den Tag

Wir haben für Sie zusammengefasst, was in der Nacht passiert ist:

Österreichs Kanzler plädiert für EU-weiten Corona-Impfpass

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat für ein EU-weites Corona-Impfzertifikat nach israelischem Vorbild plädiert. Diese Bescheinigung solle es am besten digital auf dem Handy geben, sagte Kurz am Mittwochabend im Internetprogramm der "Bild"-Zeitung. Der Impfpass solle unter anderem die Rückkehr zur Reisefreiheit in Europa ermöglichen. Auch Kultur, Sport und Gastronomie "können wir dann sicherstellen und gewährleisten".

In Israel können Bürger, die zwei Impfdosen gegen das Coronavirus erhalten haben, seit neuestem einen "Grünen Pass" ausgestellt bekommen. Dieser ermöglicht es ihnen unter anderem, wieder Fitnessstudios und Theater zu besuchen und in Hotels zu übernachten. Die Bundesregierung hatte sich zuletzt offen für Gespräche über ein EU-Impfzertifikat und damit verknüpfte Reiseerleichterungen in Europa gezeigt. 

Scholz will Steuererhöhungen für Besserverdienende

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will in der nächsten Legislaturperiode Steuererhöhungen für Besserverdienende und Vermögende sowie Entlastungen für untere und mittlere Einkommen durchsetzen. "Ich weiß mich mit der überwiegenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einig, dass wir unser Steuersystem gerechter gestalten müssen", sagte der Bundesfinanzminister der "Rheinischen Post" (Donnerstag). "Dazu gehört, dass die, die sehr viel verdienen, einen etwas größeren Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen, damit die unteren und mittleren Einkommen etwas entlastet werden können."

Länder wollen Impfkapazitäten bis April stark ausbauen

Mit der Ankunft von mehr Impfstoffen rechnen die Bundesländer bis Anfang April mit einem deutlichen Fortschritt bei den Impfungen gegen das Coronavirus. In mehreren Ländern könnten die Impfkapazitäten bis dahin verdoppelt werden, wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur hervorgeht. Bayern meldete beispielsweise eine Kapazität von zuletzt rund 46.000 Impfungen am Tag. Sie soll angesichts der angekündigten Liefermengen bis April auf rund 111.000 ausgebaut werden. Erhebliche Zuwächse bis hin zur Verdopplung oder gar Vervielfachung der Kapazitäten sind nach Länderangaben auch in Bremen, Baden-Württemberg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, dem Saarland oder Thüringen möglich. Viele Bundesländer gaben fehlende Impfstoffmengen als Grund für die bisher niedrige Auslastung der Impfzentren an. Personal sei hingegen ausreichend vorhanden gewesen. 

Die Morgenlage: Österreichs Kanzler Kurz plädiert für EU-weiten Corona-Impfpass nach Israel-Vorbild

Australiens Parlament beschließt Gesetz zu Regulierung des Online-Medienmarkts

Das australische Parlament hat das Gesetz zur Regulierung des Onlinemarktes mit journalistischen Inhalten verabschiedet, das zeitweise zu einer heftigen Auseinandersetzung mit dem US-Internetgiganten Facebook geführt hatte. Nachdem das Gesetz zuletzt in einigen zentralen Punkten abgeschwächt worden war, wurde es am Donnerstag vom Parlament in Canberra endgültig beschlossen. Das Gesetz soll Facebook, Google und andere Internetunternehmen dazu bringen, für die Veröffentlichung von Inhalten traditioneller Medien auf ihren Seiten zu bezahlen. Auf diese Weise soll ein Teil der Werbeeinnahmen der Onlineriesen an die traditionellen Medienhäuser weitergereicht werden. Die australische Regierung erklärte, durch das Gesetz werde sichergestellt, dass Medienhäuser für die von ihnen erzeugten Inhalte "fair bezahlt" würden. 

Fußball-Champions-League: Borussia Mönchengladbach verliert gegen Manchester City

Im Achtelfinal-Hinspiel der Fußball-Champions-League hat Borussia Mönchengladbach am Abend die Heimpartie gegen Manchester City mit 0:2 verloren. Außerdem verlor Atalanto Bergamo gegen Real Madrid 0:1.

Was heute wichtig wird

Das sind die wichtigsten Themen und Termine des Tages:

EU-Sondergipfel berät über Corona-Impfungen und Grenzstreit

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten bei einem Videogipfel, wie die Corona-Impfungen beschleunigt und die gefürchteten Virusvarianten bekämpft werden können. Thema werden dabei auch die verschärften Kontrollen an den deutschen Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und Österreich, die bei einigen EU-Nachbarn und der EU-Kommission auf Kritik stoßen. Sie befürchten, dass Pendler und wichtige Waren an den Grenzen aufgehalten werden und der Binnenmarkt leidet.

Steinmeier spricht mit Bürgern über Corona-Impfkampagne

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier diskutiert am Donnerstag mit Bürgerinnen und Bürgern aus Bayern über die Impfkampagne gegen das Coronavirus (11.00 Uhr). An dem so genannten Regionalgespräch des Bundespräsidenten nehmen unter anderen eine Altenpflegerin, ein Krankenpfleger, eine Krankenhausärztin und der Leiter eines Impfzentrums teil. Aus Pandemieschutzgründen wird das Gespräch per Video geführt. Mit dem Regionalgespräch knüpft der Bundespräsident nach Angaben seines Büros an seinen Austausch mit in der Pandemie besonders engagierten Bürgerinnen und Bürgern an. 

EuGH befasst sich erneut mit Asylrecht in Ungarn

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) erneut mit dem Asylrecht in Ungarn. Die EU-Kommission hat Ungarn verklagt, weil es 2018 einen neuen Grund für die Ablehnung von Asylanträgen eingeführt hat: Es gilt, wenn der Asylbewerber über ein Land eingereist ist, in dem ihm keine Verfolgung drohte. Darin sieht die Kommission einen Verstoß gegen das EU-Recht. Zudem bestraft Ungarn Organisationen, die Asylverfahren in Fällen unterstützen, in denen die ungarischen Kriterien nicht erfüllt sind – auch das betrachtet die Kommission als rechtswidrig. 

Die Morgenlage: Österreichs Kanzler Kurz plädiert für EU-weiten Corona-Impfpass nach Israel-Vorbild

Kindesmissbrauch im Live-Stream – Prozess beginnt

Ein 40-Jähriger aus München, der immer wieder per Skype beim Missbrauch und der Vergewaltigung von Kindern zugesehen und den Tätern detaillierte Anweisungen gegeben haben soll, muss sich dort verantworten. Er ist wegen Anstiftung zur Vergewaltigung und zum schweren sexuellen Missbrauch von Kindern angeklagt.

"Bei dem Phänomen handelt es sich um das sogenannte Live-Streaming", teilt das Bundeskriminalamt mit. "Hierbei werden Opfer sexuell missbraucht, während der zahlende Kunde das Geschehen im Ausland mittels Webcam live beobachten und sowohl dem Täter als auch dem Opfer Handlungsanweisungen geben kann."

Hamburger Sänger Jendrik Sigwart stellt den deutschen ESC-Beitrag vor

Er hat das Lied auf seiner Glitzer-Ukulele eigens für den Eurovision Song Contest komponiert – nun stellt der Hamburger Musical-Sänger Jendrik Sigwart den Song zum ersten Mal offiziell vor. Um 12 Uhr wollen der federführende Norddeutsche Rundfunk (NDR) und der 26-Jährige in einer Online-Pressekonferenz den deutschen Beitrag für Rotterdam präsentieren. Am frühen Abend, 17.50 Uhr, sowie am Abend, gegen 19.56 Uhr, können dann alle Fernsehzuschauer im Ersten den Hamburger Singer- und Songwriter mit dem neuen Lied sehen und hören.

Greta Thunbergs Mutter ist die Opernsängerin Malena Ernmann

Zu alt fürs Musik-Event? BGH verhandelt Diskriminierungsklage

Dürfen Kontrolleure einem Mann den Zugang zu einer Party verwehren, weil er zu alt aussieht? Mit dieser Frage befasst sich der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Der damals 44 Jahre alte Kläger und zwei Begleiter waren im Sommer 2017 nicht auf ein Open-Air-Event in München gelassen worden. Der Mann fordert 1000 Euro Entschädigung und beruft sich auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz.

Sechzehntelfinale in der Fußball-Europa-League

In der Runde der letzten 32 in der Uefa Europa League sind am Abend alle beide deutschen Vertreter im Rückspiel gefordert. Zunächst trifft die TSG Hoffenheim um 18.55 Uhr auf Molde FK aus Norwegen (Hinspiel 3:3), ehe Bayer Leverkusen um 21 Uhr die Young Boys Bern empfängt (das Hinspiel verlor die Werkself mit 3:4).

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Ihre stern-Redaktion

rw / wue DPA AFP

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