Ukraine-Krieg Scholz bremst bei den Taurus-Raketen – das ist gut so

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch bei der Kabinettssitzung. Auch dort ging es wieder einmal um den Krieg in der Ukraine.
© Kay Nietfeld / DPA
Nach den Leopard-Panzern sollen jetzt also die Taurus-Raketen der "Gamechanger" auf dem Schlachtfeld sein. Das ist Unsinn. Dass der Kanzler zur Lieferung nein sagt, ist richtig, meint stern-Politik-Ressortleiter Veit Medick.

Eins vorweg: Natürlich muss die Ukraine gewinnen. Natürlich darf unser Einsatz nicht nachlassen. Im Krieg gegen Russland wird schließlich auch unsere Freiheit verteidigt, da zählt jedes Engagement.

Dass aber dieser Tage behauptet wird, ausgerechnet die deutschen Taurus-Marschflugkörper seien der Gamechanger, also die letzte für den Sieg der Ukraine noch fehlende Waffe, ist ermüdend. Mit demselben Argument wurde dafür geworben, deutsche Leopard-2-Panzer zu liefern. Und was ist passiert? Die Panzer sind da. An der Front verschiebt sich dadurch wenig bis nichts.

Olaf Scholz' Nein zu Taurus-Lieferungen ist richtig

Was stimmt, ist, dass der Kanzler seinen Standpunkt besser erklären muss. Es reicht nicht, im Hintergrund zu raunen, eine Taurus-Lieferung könne sogar einen Bundeswehreinsatz zur Folge haben, weil Soldaten die Ziele der Raketen bestimmen müssten.

Geradezu absurd aber ist der Vorwurf, mit seinem Nein zur Taurus-Lieferung demonstriere Scholz, dass er einen Sieg der Ukraine aus Rücksicht auf russische Befindlichkeiten nicht wirklich wolle. Wenn die ukrainische Offensive bislang schleppend läuft, liegt das sicher nicht an Berlin. Außer den USA liefert kein Land der Welt mehr Waffen als Deutschland, mehr als 20 Milliarden Euro hat Olaf Scholz dafür bereits aktiviert. Mancher Staat, der Berlin jetzt wieder unter Druck setzt, macht sich in der Ukrainehilfe ansonsten einen schlanken Fuß.

Frankreich zum Beispiel taucht in der Liste der zehn größten Unterstützer nicht einmal auf.

Bei den Taurus-Raketen zu bremsen, ist also richtig – und wird sich auch für die Ukraine auszahlen. Dieser Krieg wird noch lange dauern und er ist teuer. Den Rückhalt für das deutsche Engagement aufrechtzuerhalten, ist bei den vielen anderen aktuellen Problemen alles andere als trivial.

Gelingen kann das nur, wenn tunlichst der Eindruck vermieden wird, gedankenlos einfach alles in diesen Krieg zu schmeißen. Allein ein umsichtiger Kurs garantiert, dass wir der Ukraine langfristig werden helfen können.

stern-Autor Stefan Schmitz sieht das völlig anders. Er sagt: Es ist ein Fehler, dass Deutschland vorerst keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wird. Seinen Kommentar lesen Sie hier.

wue

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