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SPD-Debakel: "Jetzt wird es Nacht"

Unter dem gelben Wagen: Die SPD hat derart dramatisch verloren, dass sie ihre 23 Prozent erstmal verdauen muss. Die Parteilinken wagten am Sonntag keinen Aufstand. Noch nicht.

Von Sebastian Christ

Es ist still im Willy-Brandt-Haus. 18.01 Uhr: Gerade haben sie auf dem Videoschirm die mögliche Sitzverteilung im neu gewählten Bundestag anhand eines Kuchenmodells dargestellt. Spätestens jetzt wird den Menschen im Atrium bewusst, wie schwer die Niederlage wirklich ist. Mehrere Hundert Besucher sind hier. Doch nur noch die Journalisten sprechen zischelnd einige Zahlen, Einschätzungen und Boshaftigkeiten aus. Die Blicke der anderen gehen ins Leere, in den Augen spiegelt sich blanke Verzweiflung. Wie oft hatten sie schon in den vergangenen sieben Jahren Galgenhumor bewiesen, wie oft trotzig geklatscht. Doch dieser Abend ist mehr: Er ist das Ende eines langen Weges nach unten.

An diesem Wahlsonntag ist die Bonner Republik endgültig gestorben. Der Typus Volkspartei ist Geschichte, die CSU schafft es in Bayern gerade noch auf 42,6 Prozent und die Wahlbeteiligung nähert sich Landtagswahlniveau. Die SPD ist mitten hineingeraten in den Strudel der historischen Ergebnisse. Sie hat ihr bisher schlechtestes Resultat bei Bundestagswahlen um fast sechs Prozent unterboten, hat den größten Einzelverlust in der Geschichte eingefahren - und wurde vom Wähler auf das Bedeutungsniveau einer politischen Mittelmacht zurecht gestutzt. In ihrer jetzigen Verfassung wird die SPD zukünftig nur noch mit Verweis auf ihre Vergangenheit in der Lage sein, einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Rechnerisch hätte es 2009 noch nicht einmal in einer Dreierkonstellation mit der FDP zur Kanzlerschaft gereicht.

"Jetzt wird es Nacht"

Man muss sich dieser historischen Dimension bewusst sein, um zu verstehen, welch ein Drama am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus ablief. Die anwesenden SPD-Mitglieder waren kaum in der Lage, ihrer Fassungslosigkeit in analytischen Sätzen Ausdruck zu verleihen. Ein Juso-Mitglied aus Steinmeiers Wahlkampfteam sagte, er habe "die 30 Prozent" schon für möglich gehalten. Ein anderer merkte kurz an: "Jetzt wird es Nacht."

Kaum ein SPD-Politiker mischte sich unter die Partygäste. Angeblich gab es eine Sitzung in einem hermetisch abgeriegelten Flügel der Parteizentrale.

Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel war kurz zu sehen. Berlins ehemaliger Regierender Bürgermeister Walter Momper gab einige Interviews. Zu den Gründen der Wahlniederlage sagte er: "Das sind Erfahrungen, die wir in zehn Jahren Großer Koalition schon in Berlin gemacht haben. Als kleiner Partner hat man es da immer schwer." Auf eine mögliche Personaldiskussion angesprochen, sagte Momper: "Das hat damit wenig zu tun."

Steinmeier spricht von "bitterem Abend"

Es schien, als ob die Partei den Schock des schlechtesten Wahlergebnisses seit 1949 erst einmal verdauen musste. Wie zum Selbstschutz sagten jene, die etwas sagen wollten: Wir haben kein Personalproblem. Wir müssen analysieren. Punkt.

"Gerade an diesem bitteren Abend werde ich aus meiner Verantwortung nicht fliehen", sagte Frank-Walter Steinmeier. "Verantwortung zu tragen heißt, die SPD wieder zu alter Stärke und Kraft zurückzuführen. Dazu will ich meinen Beitrag leisten, auch als Oppositionsführer im Bundestag." Dafür bekam er mehr als eine Minute Sonderapplaus. Die Gäste im Willy-Brandt-Haus verstanden dieses Statement als eine Ansage: Ich mache weiter. Doch der Bastafaktor dieses Satzes könnte womöglich nicht allzu groß sein - wie Franz Münteferings Auftritt vermuten ließ. Der sichtlich erblasste SPD-Chef sagte: "Frank-Walter Steinmeier hat deutlich gemacht, er steht als Fraktionsvorsitzender, also Oppositionsführer zur Verfügung." Übersetzt aus dem Politikerdeutsch heißt das: Wenn jemand zur Verfügung steht, hat der Parteivorstand noch nicht abschließend darüber entschieden, ob er es auch wird. Vielleicht steht ja bald noch jemand anderes für diese Aufgaben zur Verfügung.

Kommt der "Erneuerungsprozess"?

Davon ist im Klartext jedoch keine Rede. Selbst Hermann Scheer hält sich zurück. Exponierte Partei-Linke wie er hätten jetzt die Gelegenheit, nach mehr als einem Jahrzehnt Vorherrschaft der Schröders, Steinmeiers und Münteferings den Aufstand zu proben. Doch Scheer sagt lediglich: "Das Blinken mit der Ampel-Koalition war falsch", weil die FDP so unbeliebt bei den eigenen Anhängern sei. Außerdem sei die Abgrenzung zur Linkspartei gescheitert. An Personaldebatten wollte sich auch er nicht beteiligen.

Nur Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit wagte sich schon frühzeitig vor und forderte einen "Erneuerungsprozess" ein. Intern soll es angeblich Stimmen geben, die den Rücktritt von Franz Müntefering fordern, wie die Nachrichtenagentur DPA erfahren haben will. Umweltminister Sigmar Gabriel soll sich dafür ausgesprochen haben, dass Steinmeier neben dem Fraktions- auch den Parteivorsitz übernimmt. Wie der Neuanfang jedenfalls auch immer aussehen mag: In der Opposition wird sich die SPD mit einer nunmehr gestärkten Linken unter Oskar Lafontaine und Gregor Gysi auseinander setzen müssen. Und das dürfte für jeden Spitzensozi eine heikle Aufgabe werden.

Die Wahlparty bei der SPD leerte sich schon sehr früh. Über allem stand die meterhohe Bronze-Figur von Willy Brandt. Lächelnd grüßt der Ex-Kanzler in die Runde. Und wie zum Schutze hebt er seinen Arm über die Köpfe der Partygäste. Selten zuvor war dieses Denkmal mehr Denkmal als an diesem Tag.

  • Sebastian Christ