Wahlkampf der SPD Auf in den Kampf, Genossen!


Am Mittwoch stellt die SPD ihre Wahlkampagne vor. Dabei ist sie fast chancenlos. Anführer der Kampagne ist Kajo Wasserhövel. Er muss für die Partei die Wende schaffen - und einen Mythos retten.
Von Peter Ehrlich, Berlin

Die SPD hat kaum eine Chance bei der Wahl. Deshalb besinnt sie sich auf ihre Stärke: Wahlkampf. Anführer der Kampagne ist Kajo Wasserhövel. Er muss für die Partei die Wende schaffen - und einen Mythos retten. Der Mittelpunkt des SPD-Wahlkampfs ist eine Raucherecke. Berlin, Willy-Brandt-Haus, dritter Stock, ein Aschenbecher, eine metallene Sitzbank, rote Hocker. Hier sitzt Kajo Wasserhövel, wenn er ein paar Minuten zum Nachdenken braucht oder mit den engsten Vertrauten ein Problem lösen muss. Und Probleme gibt es viele im Wahlkampf der SPD, der bisher aus immer neuen Anläufen und Angriffen besteht, aber nicht aus messbaren Erfolgen.

Auf der anderen Seite des Gebäudes, in der "Nordkurve", sitzen alle Verantwortlichen für den Wahlkampf in einem Großraum. Auch Wasserhövels offizieller Arbeitsplatz ist hier. Der Bundesgeschäftsführer und Vertraute von Parteichef Franz Müntefering blickt auf zwei Dutzend Mitarbeiter, auf der anderen Seite des Raums sitzen die Abgesandten des Kanzlerkandidaten wie Medienberater Thomas Steg.

Hier wird der letzte Mythos verteidigt, der der SPD geblieben ist - die schlagkräftigste Partei in Wahlkämpfen zu sein.

Legendäre Kampa

Der Mythos wird seit einem Jahrzehnt immer wieder neu gespeist. 1998 gab es die "Kampa" in Bonn, die geholfen hat, dass erstmals eine Regierung komplett abgelöst und nicht per Koalitionswechsel eines Partners verändert wurde. 2002 und 2005 holte die SPD ihren Rückstand auf die Union in einem turbulenten Schlussspurt in den letzten Wochen vor der Wahl noch ein.

Und 2009? Wieder sieht sich die SPD als Marathonläufer, der plötzlich in den Sprintmodus wechselt. Die anderen Mythen der SPD sind verblasst. Arbeiterpartei, Willy Brandt, Helmut Schmidt. Alles Vergangenheit. Die Zahl von einst über einer Million Mitgliedern hat sich halbiert. Bei Umfragen stand vergangene Woche kurzzeitig an erster Stelle eine eins. Nun aber: Wahlkampf! Das kann sie doch. Diese Hoffnung ist der Partei geblieben. Dieser Mythos darf nicht auch noch zerstört werden.

Allerdings sind die Bedingungen andere: Bei zwei der drei Wahlen stellte die SPD den Kanzler, und an der Spitze kandidierte Gerhard Schröder. Die "Rampensau". Oderflut, Irakkrieg, Professor aus Heidelberg - Schröder nutzte jede Chance, gab nie auf. Nun hat die SPD Frank-Walter Steinmeier. Über den Mitspieler seiner Fußball-Jugendmannschaft sagen: "Spiele lenken konnte er nicht, dafür war er nicht geboren."

Zurückhaltende Union

Vor der Wahlkampfmaschine SPD aber haben die anderen Parteien immer noch Respekt. 240 Mitarbeiter des Brandt-Hauses sind einschließlich befristeten Kräften für Wahlkampfzwecke eingespannt, die CDU hat nur 120 Hauptamtliche, die FDP kaum ein Dutzend. Nur nicht zu früh die Wahl für gewonnen erklären, heißt es bei der CDU, das hat 2005 immens geschadet.

Die Union hat diesmal eine andere Taktik: kommen lassen. "Man darf sich nicht das Spiel des Gegners aufzwingen lassen", sagt Wasserhövels Gegenspieler Klaus Schüler. Schüler sitzt nicht demonstrativ wie Wasserhövel im Großraum, er hat ein schickes Büro drei Stockwerke über den Freiwilligen vom "TeAM Deutschland". (Das AM in TeAM steht für Angela Merkel). Wasserhövel läuft zumindest an warmen Sommertagen im dunklen Poloshirt herum, Schüler lässt allenfalls das dunkelblaue Jackett mal über dem Stuhl hängen. "Die SPD muss angreifen, weil sie im Rückstand ist", analysiert Schüler.

Das versucht sie seit Wochen. Der Nachteil der SPD ist dabei weniger, dass sie ihren Kanzlerkandidaten als Angreifer ins Rennen schicken muss gegen eine Kanzlerin, die eine Spezialistin des Abwartens ist. Ihr Problem ist, dass die bisherigen Angriffe ins Leere gelaufen sind.

Europawahlkampf gefloppt

Wasserhövel hatte auch die Kampagne zur Europawahl zu verantworten, in der Plakate mit einem Hai, einem Föhn und einem 50-Cent-Stück ("Finanzhaie würden FDP wählen") zwar für Diskussionen, aber nicht für Wählerstimmen sorgten. Die gefürchteten SPD-Wahlkämpfer hatten übersehen, dass der Wähler keine originellen, sondern leicht verständliche Botschaften auf den Plakaten sehen will. "Es nutzt nichts, die goldene Palme für den kreativsten Wahlkampf zu gewinnen, wenn man an seiner Wählerschaft vorbei wirbt", feixt Schüler.

"Wir haben die Kraft", heißt der sinnfreie Slogan der CDU auf den neuen Plakaten zur Bundestagswahl. Mit "lebendig, einig, mutig" kontert die SPD. Auch Wasserhövel räumt inzwischen etwas kleinlaut ein, dass der Finanzhai seine Wirkung verfehlt hat.

Lesen Sie auf der folgenden Seite, wie schwer es der SPD fällt, ihr Programm zu vermitteln.

Resignation in der Parteispitze

Franz Müntefering, von dem bei der Rückkehr in den Parteivorsitz geradezu Wunder erwartet wurden, hat es vergeblich mit direkten Angriffen gegen Angela Merkel versucht. "Hat nichts gebracht", heißt es resigniert in der Parteispitze, die lauten Töne sind wieder verschwunden.

Müntefering hatte die Stimmung falsch eingeschätzt. Nicht das erste Mal in diesem Jahr: Beim Konjunkturpaket oder dem Versuch der Opel-Rettung setzte sich die SPD für großzügige Staatshilfen ein - und wetterte gegen Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Erst nach der Europawahl ergaben Umfragen, dass auch die eigenen Anhänger die Angst vor einer Überforderung des Staates umtreibt.

Und so hadern in stillen Stunden die sozialdemokratischen Kämpfer mit der Stimmung im Land. Warum bekommt Merkel für Unbestimmtheit hohe Zustimmungswerte, während Steinmeier für das Wort "Vollbeschäftigung" in seinem Deutschlandplan geprügelt wird?

Der Wahlkampf-Diktator

Wasserhövel wartet geradezu sehnsüchtig darauf, dass seine politischen Gegner sich doch noch in den Wahlkampf verstricken. "Wahlkampf wird durch Wahlkampf entschieden", sagt er. Der Manager ist hier in seinem Element, mehr als er es als Staatssekretär im Arbeitsministerium war.

Seit er im Herbst mit Müntefering zurückkehrte, hat er die Organisation der Parteizentrale auf Dauerwahlkampf getrimmt. Die meisten Entscheidungen laufen über ihn und nicht über Generalsekretär Hubertus Heil. Wasserhövel galt lange als zentralistisch, ihm wurde zugeschrieben, Wahlkampf als "Diktatur auf Zeit" zu betrachten. Zu Beginn der aktuellen Kampagne stand deshalb eine Imagekorrektur: Der Geschäftsführer lud die Mitarbeiter zu "Schwarmintelligenz-Runden" ein, bei denen jeder seine Meinung sagen konnte.

Bisher war der Wahlkampf für die Bürger weit weg. Jetzt aber werden es jeden Tag mehr Plakate. Ende der Woche werden die "Wesselmänner" aufgestellt, die nach der Aufsteller-Firma benannten Großflächenplakate, die einen erheblichen Teil der Ausgaben verschlingen. Inhaltlich beeinflusst wird dadurch nach Wasserhövels Schätzung vielleicht ein Prozent der Wähler, aber irgendwie muss der Wähler ja merken, dass es jetzt losgeht. In der Nordkurve sieht man dieser Tage ziemlich viele leere Schreibtische. Die Mitarbeiter sind ausgeschwärmt, um vor Ort die Großveranstaltungen vorzubereiten. Ablauf, Sicherheit, Optik, alles soll stimmen. Aber selbst bei der Optik sind in den letzten Wochen Anfängerfehler unterlaufen. Bei der Vorstellung seines Wahlkampfteams am Templiner See stand Steinmeier in unvorteilhaftem Gegenlicht, bei seiner anschließenden Deutschlandtour gab es immer wieder Durcheinander bei den Fotopositionen.

Wie es sich für einen Mythos gehört, pflegt die SPD nach außen eine gewisse Geheimnistuerei um ihre Wahlkampfzentrale. Fotos, auf denen einzelne Mitarbeiter zu erkennen sind, sollen nicht geschossen werden. Dabei ist es für die allermeisten nicht der erste Wahlkampf. Wenn Wasserhövel durch den Raum führt, ist nichts Geheimes zu erkennen. An einer großen Pinnwand hängen seit Wochen die Entwürfe für das Logo "fw steinmeier", das jetzt auf rote Anstecker gedruckt wird. In einem Anfall von Basisdemokratie durften sich auch Sympathisanten mit Vorschlägen beteiligen.

Widersprüchliche SPD-Strategie

CDU und FDP denken da basisnäher. Nach amerikanischem Vorbild haben sie Studenten und Berufsanfänger eingeladen, für zwei oder mehr Monate Erfahrungen im Wahlkampf zu sammeln. Und so drängeln sich jeweils rund 20 junge Leute in heißen, engen Räumen im Konrad-Adenauer-Haus der CDU und in der FDP-Zentrale in der Berliner Reinhardtstraße. "Propaganda von oben allein kann sich keiner mehr leisten", ist sich FDP-Bundesgeschäftsführer Hans-Jürgen Beerfeltz sicher.

Selbst Müntefering räumt im kleinen Kreis ein, dass die SPD-Strategie manchmal schwer vermittelbar ist. Denn ernsthaft Kanzler werden könnte Steinmeier vermutlich nur in einer Ampelkoalition - die dafür benötigte FDP ist aber zugleich der Buhmann, wenn die SPD vor Schwarz-Gelb warnt. Und die Warnung vor Schwarz-Gelb ist es, die die SPD-Traditionswähler motivieren soll, doch zur Wahl zu gehen.

"Wir wiegen uns nicht in Sicherheit"

Aber Wahlkämpfe haben immer strategische und taktische Ebenen. Strategisch wird die FDP bekämpft. Taktisch können die starken FDP-Werte in den Umfragen für die SPD ein Gewinn sein, weil sie für Nervosität bei der CDU sorgen. "Die Union ist ausmobilisiert", sagt Wasserhövel. Gute Umfragewerte der Kanzlerin könnten nicht verhindern, "dass die FDP in die Kernwählerschaft der Union einbricht".

Die SPD-Spitze schließt nicht aus, dass sogar beide großen Parteien schlechter abschneiden als 2005. Es wäre ein Desaster - für die SPD aber auch ein kleiner Sieg, wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht.

Und dann, wenn die SPD die Stimmung wenigstens noch so weit dreht, wäre der Mythos als Wahlkampfmaschine erneut bestätigt. "Wir wiegen uns nicht in Sicherheit", sagt CDU-Mann Schüler.

Wasserhövel gibt sich harmlos: "Konsequenz aus den Umfragen ist, dass wir eine Schippe drauflegen müssen. Das tun wir."

FTD

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