Staatsanwaltschaft will offenbar gegen Schmid ermitteln

7. Mai 2013, 18:18 Uhr

Für den zurückgetretenen CSU-Fraktionschef Georg Schmid wird die Lage in Sachen Verwandtenaffäre heikler. Laut bayerischem Landtag will die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermitteln.

6 Bewertungen
Georg Schmid, Staatsanwaltschaft, Augsburg, Verwandtenaffäre, Amigo-Affäre, Ermittlungsverfahren, einleiten, Parlament, Landtags-Pressestelle, Immunität, bayerischer Landtag, Landtagspräsidentin, Barbara Stamm, CSU, CSU-Fraktionschef, Rücktritt, Scheinselbstständigkeit

Über Jahre hinweg soll der ehemalige CSU-Fraktionschef Georg Schmid seine Frau Gertrud als Scheinselbstständige beschäftigt haben©

Die Staatsanwaltschaft Augsburg will in der Verwandtenaffäre des bayerischen Landtags gegen den zurückgetretenen CSU-Fraktionschef Georg Schmid ein Ermittlungsverfahren einleiten. Das gehe aus einer Mitteilung der Ermittler ans Parlament hervor, teilte die Landtags-Pressestelle am Dienstag mit. "Laut dieser Mitteilung ist beabsichtigt, gegen Schmid ein Ermittlungsverfahren einzuleiten." Von der Staatsanwaltschaft gab es zunächst keine Bestätigung.

Die Immunität Schmids ist damit nach Angaben des Landtags noch nicht förmlich aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft kann aber, nachdem sie das Parlament informiert hat, jetzt ein Ermittlungsverfahren einleiten - wenn innerhalb von 48 Stunden kein Widerspruch von Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU), dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses oder dessen Stellvertreterin kommt.

Es geht um den Vorwurf, dass Schmid seine Frau möglicherweise jahrelang als Scheinselbstständige beschäftigt hat. Er hatte seine Frau für Büroarbeiten als Subunternehmerin angestellt - er erteilte Aufträge, für die sie netto knapp 2300 Euro im Monat erhielt. Da sie ausschließlich für ihren Mann arbeitete, steht der Verdacht der Scheinselbstständigkeit im Raum.

cob/DPA
 
 
MEHR ZUM THEMA
Legen Sie Ihr Geld richtig an! Legen Sie Ihr Geld richtig an! Der Ratgeber Geldanlage gibt Ihnen Tipps, wie Sie mehr aus ihrem Geld machen. Zu den Ratgebern
 
stern Investigativ
Anonymer Briefkasten: Haben Sie Informationen für uns? Anonymer Briefkasten Haben Sie Informationen für uns? Hier können Sie uns anonym Mitteilungen und Dateien zukommen lassen. Wir behandeln sie vertraulich.
 
 
stern - jetzt im Handel
stern (18/2014)
Die vegane Versuchung