Bildungsstreik: Der missbrauchte Protest

Schnell verraucht: Ein Böller bei der Bildungsstreik-Demo in Berlin© Michael Gottschalk/DDP

Es ist halt alles nicht mehr so wie früher: Gerade noch hat die 21-jährige Viola, Studentin des Verkehrswesens an der Technischen Universität Berlin, versichert, "auf jeden Fall" zur großen Berliner "Bildungsstreik"-Demo gehen zu wollen, da nähert sich plötzlich ihr Tutor. Viola macht einen Satz in seine Richtung. Ob das Tutorium wirklich ausfalle? Ja? Ja! Viola kann beruhigt zur Demo gehen. Früher hätte es niemanden gestört, ob Viola die eine oder andere Stunde fehlt, heute ist das anders. Und es ist einer der Gründe, warum die Studenten wieder auf die Straßen gehen, um gegen die Studienbedingungen zu protestieren. Oder eben der Grund, warum sich manche an genau diesem Protest nicht beteiligen können.

Wie Viola umschleichen an diesem Morgen einige Dutzend Studierende das Hauptgebäude der Berliner TU, das andere Studenten in der Nacht zuvor besetzt haben. Die Stimmung ist angespannt. 100 bis 150 Nachtaktive halten eine deutlich größere Zahl Lernwilliger vom Studieren ab - unnötig, wie viele der Anwesenden vor den verrammelten Türen glauben. "Ungefähr so viel, wie ich jetzt sage", faucht ein besonders Lauter, gefragt, was er denn von der Aktion seiner Kommilitonen halte. In diesem Klima wird es auch eng für die, die Streik und Demo nicht grundsätzlich falsch finden - wie etwa Viola: "Es gibt Anwesenheitspflicht und auf jede Klausur eine Note." Wer zu viel verpasst, muss im neuen modularisierten System schnell ein ganzes Semester dranhängen - auch finanziell eine große Belastung. Protest ist da nur mit Rückendeckung der Dozenten möglich und nicht jeder hat einen Tutor wie Viola.

Konkurrenzdruck statt "unbegrenzter Horizont"

Auch Protestbefürworter wie der Soziologe Dieter Rucht zeigen angesichts dieser Situation Verständnis für politisch inaktive Studenten: "Die Leute stehen heute in einem unmittelbaren Konkurrenzdruck zueinander", sagt Rucht. Den "unbegrenzten Horizont der Möglichkeiten", den er selber als 68er noch vor Augen gehabt habe, gebe es nicht mehr. Hinzu komme, dass vielen der Sinn einfach nicht mehr einleuchte: "Das ist - je nach Zählung - bereits die vierte oder fünfte Welle des Protests. Die bisherigen Wellen waren wenig erfolgreich. Das ist entmutigend."

In der Tat läuft der Herbst-Protest 2009 - dem großen Echo aus Politik und Medien zum Trotz - an den Unis eher schleppend an: Den je nach Schätzung 140.000 bis 200.000 Demonstranten am Hauptaktionstag des ersten Bildungsstreiks im Juni diesen Jahres stehen diesmal deutschlandweit nur etwa 50.000 bis 85.000 gegenüber. Die 12.000 Berliner Demonstranten und nach eigenen Angaben etwa 3000 Aktivisten erscheinen - gemessen an den über 100.000 Immatrikulierten der fünf bestreikten Hochschulen - ebenfalls dürftig. "Nicht überragend, aber ein Erfolg, auf dem man aufbauen kann", befindet der Sozialarbeitsstudent Julian am Berliner "Bildungsstreik"-Pressetelefon. Wer in diese Rechnung noch reinrechnet, dass "bei der Demo wieder sehr viele Schüler dabei waren", wie Julian stolz berichtet, ahnt, wie schmal die aktionswillige Basis in der Studierendenschaft selbst ist.

Genervt von Antifa und Protestkultur

In der evangelisch-theologischen Fakultät der Humboldt-Universität am Berliner Dom lehrt Friedrich Lohmann "Ethik" im gut gefüllten Seminarraum, während nur einen Häuserblock weiter die Trillerpfeifen gellen. Hier lässt sich ergründen, was Studierende außer Leidens- und Konkurrenzdruck noch unsolidarisch werden lässt. Mit den Forderungen der Demonstranten könnten sie sich schon identifizieren, sagen die Theologie-Studentinnen Hanna und Margarethe. Allein: Die Form des Protestes befremde sie. Dass eine Vollversammlung an der HU in der letzten Woche nahtlos und ohne Zustimmung aller Anwesenden in eine Besetzung übergegangen sei, habe sie damals zum Gehen gezwungen, sagt die 28-jährige Hanna. Die 25-jährige Margarethe hadert mit der Demonstrationskultur: "Bei diesen ganzen Antifa-Parolen wäre ich am Liebsten verschwunden", sagt sie über die letzte Demo im Sommer.

Die Gefahr, durch die lautesten Schreihälse vereinnahmt zu werden, besteht für das lockere "Bildungsstreik"-Bündnis auch ein halbes Jahr später noch: Revolutionäre Parolen sind zumindest in Berlin ebenso präsent wie der viel beschworene "kreative Protest". "Vom Bildungsstreik zum Generalstreik", steht auf Transparenten der Antifa, die den Zug anführt, "Kapitalismus ist die Krise" und "Bildung statt Überwachung" ist an anderer Stelle zu lesen. Am Ende des Zuges fährt ein Anhänger mit einem "Gemeinsam gegen Atomenergie"-Banner. "Wir wollen euch tanzen sehen - gegen Deutschland", dröhnt es aus den Boxen. "Uns stört, dass die Proteste nach dem Motto 'Wünsch-Dir-was' ablaufen. Alles wird pauschal kritisiert, jeder darf sich einbringen, dabei gehen die wesentlichen Punkte unter", sagt Johannes Knewitz, Bundesvorsitzender der FDP-nahen Liberalen Hochschulgruppen.

Tief gespaltene Studierendenschaft

Protestforscher Dieter Rucht sieht die Schwäche des Protestes auch in seiner Form: Nicht nur, dass so genannte "Latsch-Demos" schon lange nicht mehr die nötige Aufmerksamkeit erregten, auch den "Streik" hält er an Hochschulen für unangemessen. "Streik heißt, dass man die Produktionsmittel zu Lasten des Arbeitgebers lahmlegt." In diesem Fall sei es aber so, dass man nur sich selbst lahmlege. Eine symbolische Geste, die von Politikern und Hochschulleitungen ausgesessen werden könne: "Die Uni-Leitungen wissen, dass es sich die Studenten nicht leisten können, ein oder zwei Jahre zu streiken."

Wie diesem Dilemma zu entkommen ist? Der Alt-68er Rucht regt an, den Protest auf Aktionen des zivilen Ungehorsams auszuweiten - ein Schritt, den die wachsende Zahl der Pragmatiker unter den Studierenden wohl gerade nicht mitgehen würde. Schon jetzt ist die Studentenschaft tief gespalten. Laut einer nicht-repräsentativen Umfrage des Netzwerks studivz unterstützen gerade einmal elf Prozent den Streik aktiv, 13 Prozent lehnen ihn ab, der Rest sympathisiert passiv (43 Prozent) oder gibt sich komplett desinteressiert (33 Prozent). Die Hoffnung der Aktivisten ruht nun auf der Internationalisierung des Protests. Schon jetzt sind Unis in ganz Europa besetzt, den Ausgang nahm die Welle vor vier Wochen in Österreich. Dort dauern die Proteste immer noch an. Bisher allerdings ohne Ergebnis.