De Maizière verhandelt über "Sensenmann"

1. Mai 2013, 16:43 Uhr

Sie heißen "Sensenmann" - und damit ist über die US-Kampfdrohnen alles gesagt. Verteidigungsminister de Maizière verhandelt mit seinem US-Kollegen über den Kauf - trotz Widerstand aus der Opposition.

Thomas de Maiziere, Chuck Hagel, Kampfdrohnen, Afghanistan, Bundeswehr

Deutschland erwägt den Ankauf drei solcher Drohnen vom Typ "Predator"©

Trotz des Widerstands aus der Opposition treibt die Bundesregierung die Aufrüstung mit Kampfdrohnen für die Bundeswehr voran. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) versicherte am Dienstag in Washington, eine endgültige Kaufentscheidung solle aber nicht vor der Bundestagswahl im September gefällt werden. Das Pentagon bestätigte das deutsche Interesse - der "formale Prozess" sei jedoch noch nicht abgeschlossen.

Die Anfrage nach einer von mehreren verfügbaren Drohnen wurde laut Bundesverteidigungsministerium bereits im Januar vergangenen Jahres an die USA gestellt. Das Nachrichtenportal "Spiegel Online" berichtete, die USA hätten dem Export von zunächst drei unbemannten Fluggeräten sowie von vier Bodenstationen nach Deutschland bereits grundsätzlich zugestimmt.

De Maizière sagte, dass die endgültige Antwort aus den USA erst im Mai zu erwarten sei. Nach eigenen Angaben rechnet de Maizière mit einer Zustimmung, mahnte in der Debatte um den Drohnenerwerb aber zu Gelassenheit. "Ein solcher Beschaffungsvorgang ist kompliziert, er dauert", sagte der Minister. Eine Entscheidung des Bundestags werde in dieser Legislaturperiode nicht fallen.

Drei "Sensenmänner" für Deutschland

Das US-Verteidigungsministerium bestätigte, mit der deutschen Regierung beim Drohnenkauf zusammenzuarbeiten. "Wir machen gute Fortschritte und hoffen, die Zustimmung in den kommenden Wochen abschließend geben zu können", sagte ein Vertreter des Pentagon.

Bei "Spiegel Online" war vom Erwerb bewaffneter Drohnen des Typs Reaper (Sensenmann) die Rede, eine andere Bezeichnung der US-Streitkräfte für eine Weiterentwicklung des auf dem System Predator (Raubtier) aufbauenden Fluggeräts. Predator B ist der ursprüngliche Name des Herstellers General Atomics für denselben Drohnentyp. Eine Drohne kostet demnach rund 17 Millionen Dollar.

Forderung nach ethischer Debatte

SPD und Grüne kritisierten das Vorhaben. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour warnte davor, die Frage des Drohnenerwerbs vor der Wahl zu klären. Es wäre ein "vordemokratisches Verständnis", wenn de Maizière nicht die Mehrheiten im neuen Bundestag abwarte, sagte Nouripour. Die Grünen lehnen den Kauf von Kampfdrohnen ab.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, forderte eine ethische Debatte über Kampfdrohnen. "Herr de Maizière weiß inzwischen, dass auch in seiner eigenen Partei Bedenken herrschen", sagte Arnold. Die Anfrage in den USA stamme aus einer Zeit, als de Maizière noch geglaubt habe, er könne "Drohnen mit der Brechstange anschaffen".

Treffen mit US-Außenminister Hagel

De Maizière bestätigte in Washington zudem, dass die Bundesregierung bezüglich eines Drohnenkaufs auch in Israel angefragt habe. "Ich habe lieber mehr Optionen als weniger", sagte er. Bislang mietet die Bundeswehr unbewaffnete israelische Heron-Aufklärungsdrohnen. Davon gibt es inzwischen aber auch eine bewaffnete Version Heron TP.

Der mögliche Verkauf der US-Drohnen an Deutschland stand am Dienstag auch auf der Tagesordnung eines Gesprächs von de Maizière mit seinem US-Kollegen Chuck Hagel in Washington. Die Minister tauschten sich auch über den Einsatz in Afghanistan aus. Hagel dankte der Bundeswehr laut Pentagon für ihre "vitale Führung" innerhalb der internationalen Afghanistan-Truppe ISAF. Außerdem lobte er die deutsche Entscheidung, bis zu 800 Soldaten für eine Ausbildungs- und Beratungsmission nach 2014 am Hindukusch zu stationieren.

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