Am Mittwochabend wurde das Kapitol in Washington von Trump-Anhängern gestürmt. Der Kongress musste seine Sitzung unterbrechen, mehrere Menschen starben. Die Ereignisse sorgten auf der ganzen Welt für Bestürzung. In den USA wird - wieder einmal - über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump debattiert.
Doch es wird nicht nur über seine Rolle von US-Präsident diskutiert, sondern auch über die der Medien und sozialen Netzwerke. Denn organisiert wurde der Marsch auf das Kapitol in sozialen Netzwerken.
Mark Zuckerberg sperrt Trump aus
Nun hat sich Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, der jüngst wieder ins Visier der Kritiker geriet, ausführlich geäußert und erklärt, ab sofort Donald Trump den Zugang zu Facebook und Instagram zu sperren. "Wir glauben, dass die Risiken, dem Präsidenten zu erlauben, unseren Dienst in dieser Zeit weiter zu nutzen, einfach zu groß sind", schreibt der Facebook-Gründer auf Facebook. "Daher verlängern wir die Sperre, die wir auf seine Facebook- und Instagram-Konten gelegt haben, auf unbestimmte Zeit und für mindestens die nächsten zwei Wochen, bis der friedliche Machtwechsel abgeschlossen ist."
In seinem Statement heißt es: "Die schockierenden Ereignisse der letzten 24 Stunden zeigen deutlich, dass Präsident Donald Trump beabsichtigt, seine verbleibende Zeit im Amt zu nutzen, um den friedlichen und rechtmäßigen Übergang der Macht an seinen gewählten Nachfolger, Joe Biden, zu untergraben."
So rechtfertigt sich Zuckerberg
Die Ereignisse am und im Kapitolgebäude haben die Menschen auf der ganzen Welt "zu Recht beunruhigt", schreibt Zuckerberg weiter. "Wir haben diese Äußerungen gestern entfernt, weil wir der Meinung waren, dass ihre Wirkung - und wahrscheinlich auch ihre Absicht - darin bestehen würde, weitere Gewalt zu provozieren."
Dass er Trump nun zwei Wochen den Stecker zieht, habe einen eindeutigen Grund: "Nach der Bestätigung des Wahlergebnisses durch den Kongress muss die Priorität für das ganze Land nun darin liegen, sicherzustellen, dass die verbleibenden 13 Tage und die Tage nach der Amtseinführung friedlich und in Übereinstimmung mit den etablierten demokratischen Normen verlaufen", schreibt Zuckerberg."
Dann blickt Zuckerberg zurück: "In den letzten Jahren haben wir Präsident Trump erlaubt, unsere Plattform im Einklang mit unseren eigenen Regeln zu nutzen, indem wir gelegentlich Inhalte entfernt oder seine Beiträge gekennzeichnet haben, wenn sie gegen unsere Richtlinien verstoßen haben." Fehler räumt er nicht ein, stattdessen führt er aus, man habe der Öffentlichkeit einen "möglichst breiten Zugang zu politischer Rede" bieten wollen. "Auch zu kontroverser Rede. Aber der aktuelle Kontext ist nun grundlegend anders, da es um die Nutzung unserer Plattform geht, um zu einem gewaltsamen Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung aufzurufen."
Facebook und der Hass
Facebook wird seit Langem kritisiert, zu wenig gegen Hate Speech zu unternehmen. Im Sommer 2020, als die Proteste in Folge der Black-Lives-Matter-Bewegung lauter wurden und namhafte Werbekunden mit Boykotts drohten, intensivierte das Unternehmen schließlich die Bemühungen, Hass-Botschaften einzudämmen. Doch die Probleme waren Facebook längst über den Kopf gewachsen. In Pro-Trump-Gruppen wurde seit Wochen offen zum Widerstand aufgerufen - ein Zeichen dafür, wie überfordert das Netzwerk ist.
Dementsprechend melden sich unter Zuckerbergs Posting auch zahlreiche Kritiker zu Wort. "Woher zum Teufel willst du das wissen, wenn du hier die Redefreiheit zensierst", lautet einer der meistgeliketen Kommentare. Ein anderer entgegnet: "Mark, du hast mehr getan, um Spaltung und feindliche Umgebungen zu schaffen, als irgendjemand in Amerika sonst." und ein ehemaliger Facebook-Mitarbeiter schreibt: "So sollte es sein. Ich hoffe, dass keine Tech-Unternehmen jemals wieder vor der Entscheidung stehen, ob sie die Aktivitäten und Worte eines Präsidenten der Vereinigten Staaten verbieten oder blockieren sollen."
Auch ein prominenter Kritiker meldete sich am Donnerstag zu Wort: Tesla-Gründer Elon Musk. Er postete am Donnerstagmorgen deutscher Zeit auf Twitter ein Bild eines Mannes, der neben mehreren, immer größer werdenden Dominosteinen hockt. Neben dem kleinsten steht "Eine Webseite, um Frauen auf dem Campus zu bewerten", am Ende der Kette wird neben dem größten Stein ein Tweet des "New York Times"-Journalisten Mark Leibovich abgebildet, in dem es heißt: "Es scheint, als wäre das Kapitol unter Kontrolle von einem Mann mit einem Wikingerhelm." Dazu schreibt Musk nur einen Satz: "Man nennt das den Dominoeffekt."
Dieser auf den ersten Blick harmlos wirkende Tweet war als Kampfansage von Musk an Facebook-Gründer Mark Zuckerberg zu verstehen. Schließlich gründete dieser sein soziales Netzwerk ursprünglich als Plattform, auf der Fotos von Frauen - ohne deren Zustimmung - öffentlich bewertet werden konnten.
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