News: Türkischer Außenminister greift Deutschland erneut scharf an

Die News des Tages im Überblick.

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat die Veröffentlichung von E-Mails über US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton verteidigt. "Es ging nicht um einen persönlichen Wunsch, den Ausgang der Wahlen zu beeinflussen", meinte Assange - dem US-Wahltag - in einer schriftlichen Erklärung. Es habe sich um Dokumente gehandelt, die für die Öffentlichkeit relevant gewesen seien. Zur Frage, warum Wikileaks keine Dokumente über den Wahlkampf des Republikaners Donald Trump veröffentlichte, schrieb Assange: "Wir können nichts veröffentlichen, was wir nicht haben. Bisher haben wir keine Informationen über Donald Trumps Wahlkampf erhalten." Sowohl Clinton als auch Trump hätten aber ihre Ablehnung von Whistleblowern deutlich gemacht.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu von der Mitte-Links-Partei CHP wegen "schwerer Beleidigung" angezeigt. Das sagte Kilicdaroglus Sprecher, Okan Konuralp, der Deutschen Presse-Agentur am Telefon. Nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zielt die Anzeige auf eine Erklärung der CHP vom Sonntag, in der Erdogan und die Führung der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP als "die größte Gefahr" für die Demokratie des Landes bezeichnet werden. Erdogan wird in der Erklärung der CHP zudem Unterstützung der Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen, der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen.

 In weniger als einer halben Stunde sind alle Tickets für das Sting-Konzert zur Wiedereröffnung des Pariser Konzertsaals "Bataclan" verkauft worden. Als erster Musiker seit dem islamistischen Terroranschlag vor fast einem Jahr spielt der britische Rock-Star am Samstagabend in der traditionsreichen Veranstaltungshalle. Etwa 1000 Tickets seien am Dienstagvormittag in den Verkauf gegeben worden, erklärte ein "Bataclan"-Sprecher. Sting spielt ohne Gage, die Einnahmen gehen an Opfer-Verbände. Insgesamt hat der Saal rund 1500 Plätze. Zu dem Konzert werden auch Angehörige der Opfer erwartet, deshalb war nur ein Teil der Karten zu erwerben. 

Rund zwei Wochen nach dem Verschwinden einer 66 Jahre alten Millionärin aus dem ostfriesischen Leer haben die Ermittler noch keine Spur. Unter der Federführung der Staatsanwaltschaft Aurich suchten am Dienstag rund 80 Beamte im Raum Midlum im Rheiderland nach der Frau, wie Oberstaatsanwältin Katja Paulke berichtete. Nach rund acht Stunden wurde der Einsatz in dem weiträumigen Gebiet beendet. Es gebe keine näheren Erkenntnisse, sagte Paulke. Auch in Hamburg suchten Beamte nach der 66-Jährigen. "Wir wollen nichts unversucht lassen, um zu klären, wo sie geblieben ist."

Erstmals in Schleswig-Holstein ist an toten Wildvögeln an mehreren Plöner Seen der Geflügelpest-Erreger des Subtyps H5N8 nachgewiesen worden. "Das akute Krankheitsgeschehen bei den Wildvögeln ist in dieser massiven Ausprägung besorgniserregend", sagte Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Dienstag. Es handelt sich um eine Geflügel stark krankmachende Variante, die deswegen auch Geflügelpest genannt wird. Als Vorsichtsmaßnahme ordnete Habeck eine Stallpflicht für Geflügel wie Hühner, Puten oder Gänse im gesamten Land sowie Sperr- und Beobachtungsgebiete an.

Die türkische Regierung setzt ihre Angriffe gegen Deutschland fort. Die Bundesrepublik sei das Land, das "Terroristen" aus der Türkei am stärksten unterstütze, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu in Ankara. Gülen-Anhänger würden "mit offenen Armen" empfangen. Anhänger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK könnten ungehindert agieren. "In jeder Stadt Deutschlands sammeln PKK-Anhänger Geld für die PKK und den Terror. Das weiß Deutschland, die deutsche Regierung, nur zu gut." Der Minister fügte hinzu: "Dass alle Terroristen Deutschland bevorzugen, ist kein Zufall." Cavusoglu attestierte der Bundesrepublik "Türkeifeindlichkeit". Es scheine so, als würde Deutschland nicht wollen, "dass die Türkei sich entwickelt und Fortschritte macht", sagte der Außenminister. "Was habt Ihr für ein Problem mit der Türkei?", fragte er an die Adresse der Deutschen. "Wieso seid Ihr neidisch auf die Türkei?"

Die Stadt Dresden hat Lutz Bachmman und seinem Vize verboten, Pegida-Demonstrationen zu  veranstalten. Die Pöbeleien von Pegida bei der zentralen Feier zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober in Dresden haben das Fass zum Überlaufen gebracht. Die Stadt erstattete Anzeige gegen Bachmann und Däbritz wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und wertete das Störfeuer als unangemeldete Demonstration. Laut Stadtsprecher Kai Schulz werden beide Personen als "unzuverlässig" gesehen. Dass der mehrmals vorbestrafte Bachmann das als Denkzettel begreift, ist eher unwahrscheinlich. Viel eher dürfte ihn schon kratzen, dass ihn seine Wahlheimat Teneriffa unlängst zur "unerwünschten Person" erklärte. Auch wenn das Votum des Inselparlamentes keine unmittelbare juristische Konsequenz hat, ist es doch ein Beleg dafür, wie Bachmann anderswo gesehen wird - auf Teneriffa jedenfalls als "Rassist und Fremdenfeind".

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat einen 30 Jahre alten Mann wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und Kriegsverbrechen zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt. Nach der Beweisaufnahme in dem über 15 Verhandlungstage dauernden Prozess sah es das Gericht als erwiesen an, dass sich der in Frankfurt geborene Bürokaufmann Abdelkarim El B. im September 2013 in Syrien dem IS angeschlossen und für diesen auch gekämpft hatte.

Mit seinem Urteil sah das Gericht auch die Anklage der Bundesanwaltschaft als erwiesen an, wonach B. zusammen mit anderen die Leiche eines gegnerischen Kämpfers schändete. Einer von ihnen soll dem Getöteten Ohren und Nase abgeschnitten, ein weiterer in seinen Kopf geschossen haben. B. filmte laut Urteil die Verstümmelung mit seinem Mobiltelefon - wie auch vorher seine Kampfeinsätze.

Bausparer, die für die Nutzung ihres Darlehens eine Gebühr gezahlt haben, dürfen darauf hoffen, ihr Geld erstattet zu bekommen. Der Bundesgerichtshof erklärte entsprechende Klauseln in Bausparverträgen für unzulässig, weil sie die Kunden unangemessen benachteiligten. Die Darlehensgebühr fällt an, wenn Bausparer den Kredit in Anspruch nehmen - zusätzlich zu den Zinsen. Nach Auskunft der Dachverbände sieht zwar keine der 20 Bausparkassen die Gebühr noch in ihren aktuellen Tarifen vor. Früher war sie nach Angaben der klagenden Verbraucherzentrale NRW aber weit verbreitet. Profitieren können also Kunden mit einem älteren Vertrag, die ihr Darlehen erst beantragen wollen oder die Gebühr vor nicht allzu langer Zeit gezahlt haben. Wie viele das sind, ist unklar. Wer von seiner Bausparkasse Geld zurückfordern kann, hängt von den Verjährungsfristen im konkreten Fall ab.

Nur weil es ein Automat in einer Bank ist, ist noch lange kein Geld drin: Unbekannte haben am Morgen einen Kontoauszugsdrucker in einer Bankfiliale in Berlin gesprengt. Ein Anwohner habe einen lauten Knall gehört und die Polizei verständigt, berichtete diese. Von "nicht sonderlich cleveren" Kriminellen schrieben die Beamten weiter und vermuteten, die Unbekannten hätten wohl eher einen Geldautomaten im Sinn gehabt. Zwei Geldautomaten seien zwar auch beschädigt gewesen, an Geld seien die Einbrecher jedoch nicht gekommen.

Die Suche nach dem vermissten einjährigen Jungen in Bad Salzungen gestaltet sich schwierig. Die Einsatzkräfte kämpfen mit Schneeregen und Kälte, sagte eine Polizeisprecherin. Gesucht wird unter anderem in der Werra, die teilweise stärkere Strömungen hat. Im Einsatz sind auch speziell ausgebildete Taucher. Spürhunde und Helfer suchen das Ufer auf einer Länge von fünf Kilometern ab. Ein Hubschrauber der Polizei konnte zunächst wegen der Witterung nicht starten. Die Polizei vermutet, dass der Junge einem Tötungsdelikt zum Opfer fiel. Die Polizei nahm die 35 Jahre alte Mutter fest. Polizei, Feuerwehr und weitere Helfer suchen seit Montagnachmittag nach dem kleinen Jungen. In der Nacht war der Einsatz wegen schlechten Wetters unterbrochen worden.

Rund zwei Jahre nach dem Tod der Studentin Tuğçe Albayrak ist weiter offen, ob der Täter nach Serbien abgeschoben wird. Wann es eine Entscheidung gebe, sei noch unklar, sagte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Wiesbaden. Der Täter Sanel M. hatte Albayrak auf dem Parkplatz eines Fast-Food-Restaurants in Offenbach 2014 so heftig geschlagen, dass sie auf den Kopf fiel und wenige Tage später starb. Sanel M. wurde deswegen zu drei Jahren Jugendstrafe verurteilt. Wegen der angeordneten Abschiebung seien ein Eilverfahren und ein weiteres Klageverfahren anhängig, sagte die Gerichtssprecherin. Das Eilverfahren werde in der Regel innerhalb von drei bis sechs Monaten nach Aktenlage entschieden. Solange könne Sanel M., der im Gefängnis in Wiesbaden sitzt, nicht abgeschoben werden.

Knapp einen Monat nach dem tödlichen Angriff auf einen "Wildpinkler" in Freiburg sucht die Polizei mit Flugblättern nach Hinweisen und Zeugen. Bislang seien nur wenige Hinweise eingegangen, von den Tätern fehle weiter jede Spur. Eine konkrete Beschreibung von ihnen gebe es nicht. Der 51 Jahre alte Mann hatte den Angaben zufolge Mitte Oktober in der Nähe einer Kirche in der Freiburger Innenstadt uriniert. Er wurde von drei Männern angegriffen und geschlagen. Wenig später starb er an den Folgen der Schläge. Die Täter entkamen unerkannt. Die Polizei hatte nach der Tat zunächst von vier Angreifern gesprochen. Nach einem ersten Zeugenaufruf habe sich jedoch herausgestellt, dass es sich um drei Täter handelte.

Fast ein Jahr nach den Anschlägen in Paris am 13. November haben die Ermittler einen weiteren möglichen Drahtzieher identifiziert. Der Belgier marokkanischer Herkunft, Oussama Atar, werde verdächtigt, von Syrien aus die Attentate von Paris und die von Brüssel am 22. März koordiniert zu haben, hieß es aus Ermittlerkreisen. Der 32-Jährige soll der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) angehören. "Er ist der einzige Koordinator aus Syrien, der während der Ermittlungen identifiziert wurde", hieß es weiter. Ein weiterer mutmaßlicher Drahtzieher, Abdelhamid Abaaoud, war bereits zwei Wochen nach den Pariser Anschlägen im November 2015 bei einer Razzia der Polizei im Vorort Saint-Denis getötet worden.

Weil sich der Trageriemen ihres Gepäckstücks in der Tür eines Zugs verklemmt hat, ist eine junge Frau 15 Meter mitgeschleift worden. Sie konnte sich nach Auskunft der Bundespolizei vom Dienstag am Bahnhof Osterburken (Baden-Württemberg) selbst retten, indem sie sich von dem Trageriemen befreite. Bei dem Sturz erlitt sie mehrere großflächige Schürfwunden und kam ins Krankenhaus. Das Zugpersonal hatte von dem Vorfall nichts mitbekommen. Der Unfall ereignete sich am Montagnachmittag beim Aussteigen aus einem Regionalexpress, der von Würzburg nach Stuttgart unterwegs war.

Rewe will seine Beschwerde gegen die Ministererlaubnis für die Übernahme der verlustreichen Supermarktkette Kaiser's Tengelmann durch Edeka auf Eis legen. Das Unternehmen habebeim Oberlandesgericht Düsseldorf einen Antrag gestellt, dass Beschwerdeverfahren vorerst "ruhend zu stellen", teilte Rewe mit. Damit solle mehr Zeit für die Umsetzung der Schlichtungsvereinbarung bleiben.

Mehr als drei Wochen nach dem gewaltsamen Tod einer Studentin in Freiburg setzen die Ermittler eine Belohnung aus. Für entscheidende Hinweise stehen 6000 Euro bereit, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Sie würden gezahlt für Hinweise, die zum Täter führen. Die 19 Jahre alte Medizinstudentin war Mitte Oktober von einem Unbekannten vergewaltigt und getötet worden. Sie war mit dem Fahrrad von einer Studenten-Party auf dem Weg nach Hause, als sie am Uferweg des Flusses Dreisam Opfer des Verbrechens wurde. Am Tatort hatten die Ermittler Körperspuren eines Mannes gefunden. Zum Täter führten diese aber bislang nicht.

Unweit des Tatorts hatte die Polizei zudem ein Herrenrad gefunden. An diesem seien die männlichen Körperspuren gefunden worden, die auch an der Leiche entdeckt wurden, gab die Sonderkommission "Dreisam" bekannt. Wem das Fahrrad gehöre, sei weiter unklar. Das Rad lag auf dem Dreisamuferweg, nur wenige Meter vom Tatort entfernt. Es spiele in dem Fall nun eine wichtige Rolle.

Ein britischer Ex-Banker ist in Hongkong wegen Mordes an zwei Frauen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der 31-Jährige war nach Ansicht der Geschworenen schuldig, im Jahr 2014 zwei indonesische Prostituierte gefoltert und ihnen die Kehlen durchgeschnitten zu haben. Die Morde an den 23 und 26 Jahre alten Frauen hielt er mit Fotos und Videos auf seinem Handy fest.

Die Verteidigung des Briten hatte auf verminderte Schuldfähigkeit plädiert. Der Angeklagte gab an, wegen des Missbrauchs von Drogen und Alkohol unter einer Geistesstörung zu leiden. In den Videos sagte der 31-Jährige, er habe es genossen, die Frauen zu quälen und zu töten, wie die Zeitung "South China Morning Post" berichtete. Ob der Brite seine Strafe in Hongkong oder Großbritannien absitzen wird, war zunächst nicht klar. Der Mord an den beiden Frauen hatte wegen der großen Brutalität für viel Aufsehen in Asien gesorgt. 

Das Verfahren gegen den Fußballprofi Deniz Naki wegen Terrorpropaganda in der Kurdenmetropole Diyarbakir ist kurz nach Prozessbeginn überraschend eingestellt worden. Der Staatsanwalt habe unter Verweis auf die Meinungsfreiheit selbst um eine Einstellung gebeten, sagte Prozessbeobachter und Linken-Abgeordneter Jan van Aken. Das Gericht habe dem stattgegeben. 

Zuvor hatte die Staatsanwaltschaft dem früheren Spieler des FC St. Pauli und des SC Paderborn Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorgeworfen und fünf Jahre Haft gefordert. Hintergrund waren Nachrichten, die Naki über Twitter und Facebook verbreitet hatte. Aktuell spielt Naki für den Verein Amed Sk aus Diyarbakir.

Der Bundesanwaltschaft ist ein Schlag gegen die islamistische Szene in Deutschland gelungen: Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" wurden fünf Männer festgenommen, die im Verdacht stehen, Mitglieder für den "Islamischen Staat" rekrutiert zu haben. Dies soll vor allem in Niedersachsen und NRW geschehen sein. 

Unter den Verdächtigen ist dem Bericht zufolge auch ein gebürtiger Iraker, bekannt als "Abu Walaa", der als zentrale Figur der islamistischen Szene in Deutschland gilt. Die Beschuldigten seien auf dem Weg nach Karlsruhe, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Dem Schlag gegen die Islamisten seien monatelangen Ermittlungen vorausgegangen.

Im Berliner Stadtteil Hellersdorf haben Unbekannte Häuser mit dutzenden rechtsradikalen Schriftzügen beschmiert. Wie die Polizei in der Hauptstadt mitteilte, wurden die Parolen am Vortag "in Hauseingängen, an Briefkästen, Balkonverglasungen und Hauswänden" angebracht. Teilweise seien sie "bis zu zwei Meter groß" gewesen.

Die Schriftzüge wiesen den Angaben zufolge verschiedene Farben auf. Auch ein Bauzaun sei beschmiert worden. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernahm die Ermittlungen.

Im Fall eines vermissten Einjährigen im thüringischen Bad Salzungen vermutet die Polizei, dass der Junge umgebracht wurde. Die Mutter des Kindes wurde vorläufig festgenommen. Das teilte die Polizei in Suhl mit. Polizei und Feuerwehr hatten das Kind seit Montagnachmittag gesucht. Eine Bekannte der Mutter hatte die Polizei informiert, weil die Frau völlig verstört gewesen sei. Danach startete die Suchaktion, an der zahlreiche Polizisten beteiligt waren, darunter auch Taucher und Boote. 

Die Polizei in Freiburg hat nach wie vor keine Spur von einer vermissten Joggerin aus Endingen in Baden-Württemberg. Carolin Gruber hatte sich am Sonntagnachmittag um kurz nach 14 Uhr zum Joggen verabschiedet, wollte nach einer Stunde zurück sein. Als sie am Abend immer noch nicht zurück war, meldete ihre Familie sie als vermisst. Sofort leitete die Polizei eine großangelegte Suchaktion mit Rettungskräften, Suchhunden und Polizeihubschrauber ein, die bislang erfolglos blieb.

Die Polizei hat nun ein neues Bild von Carolin veröffentlicht, auf dem sie die Laufkleidung trägt, die sie zuletzt anhatte. Konkrete Hinweise auf den Verbleib der jungen Frau gebe es bislang nicht, heißt es. Carolin Gruber trug zuletzt eine schwarze, enge Laufhose sowie ein schwarzes Stirnband.

Er strangulierte sich in der Nacht zu Sonntag mit einem Gürtel: Ein Häftling der JVA Detmold hat Suizid begangen. Das berichtet der "WDR". Demnach war der Mann 2012 wegen Totschlags zu sieben Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden. In nächster Zeit sollte seine Verlegung in den offenen Vollzug geprüft werden. Erst am Samstag hatte sich in der JVA in Dortmund ein Häftling das Leben genommen. 

Südkoreas Staatsanwaltschaft hat bei Ermittlungen in einem Korruptionsskandal um eine Vertraute von Präsidentin Park Geun Hye auch den Technologie-Riesen Samsung ins Visier genommen. Die Ermittler durchsuchten am Dienstag mehrere Büros des Unternehmens in Seoul, wie südkoreanische Sender berichteten. Der weltgrößte Hersteller von Smartphones, Fernsehern und Speicherchips stehe im Verdacht, unter der Hand die Sportaktivitäten einer Tochter von Parks langjähriger Freundin Choi Soon Sil finanziell unterstützt zu haben.  

Eine Unterhose, die einst der Frau von Adolf Hitler gehört haben soll, ist in Großbritannien für fast 3000 Pfund versteigert worden. Der zartlilafarbene, spitzenbesetzte und mit den Initialen Brauns bestickte Schlüpfer gehörte zu einer Sammlung von Artikeln der Geliebten Hitlers, die das Philip Serrell Auktionshaus in Malvern versteigerte, wie die BBC berichtete. Erwartet worden war ein Erlös von 400 Pfund, erzielt wurden 2900 Pfund (rund 3250 Euro). Darüber hinaus kamen ein goldener Ring, eine verspiegelte Schachtel und ein Behälter mit einem roten Lippenstift Brauns unter den Hammer. Der Goldring erzielte 1250 Pfund, der Lippenstift 360 Pfund. Käufer war ein Privatsammler.

 Im Süden Japans ist eine viel befahrene Straße zum Teil eingestürzt. Dabei entstand ein großer Krater in der Straße nahe des Bahnhofs der Stadt Fukuoka. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte. Der Vorfall verursachte allerdings einen Stromausfall und unterbrach den Verkehr in der Gegend, wie der Sender NHK berichtete. Das Loch entstand demnach am frühen Morgen (Ortszeit) aus zunächst unbekannter Ursache und weitete sich immer weiter aus. Nach Angaben der Verkehrsbehörden der Stadt fanden unter der Straße Bauarbeiten an einer U-Bahnlinie statt. Medienberichten zufolge war der Krater mindestens 30 Meter lang, 27 Meter breit und 15 Meter tief. Die Gegend wurde evakuiert. 

Im thüringischen Bad Salzungen wird ein einjähriger Junge vermisst. Polizei und Feuerwehr suchten am Montag in und an der Werra nach dem Kind, wie die Landespolizeiinspektion Suhl mitteilte. Am Nachmittag habe eine Bekannte für die "völlig verstörte" Mutter des Jungen einen Notarzt gerufen und die Polizei informiert. Wegen der Witterung und schlechter Sichtverhältnisse sei die Suche in der Nacht nach mehr als acht Stunden vorerst unterbrochen worden, sagte ein Sprecher der Polizei. Am Dienstag soll die Suche bei Tageslicht weitergehen.

"Gleichzeitig laufen Maßnahmen zur Aufklärung der Umstände des Vermisstenfalls", hieß es. Die Mutter des Jungen habe dazu noch keine genauen Angaben machen können. An der Suchaktion sind zahlreiche Polizisten beteiligt - darunter auch Beamte der Tauchergruppe mit mehreren Booten - sowie etwa 50 Feuerwehrleute. Der MDR hatte zuerst von dem Vermisstenfall berichtet.

Mit Abstimmungen in einigen Örtchen im Bundesstaat New Hampshire hat um Punkt Mitternacht (Ortszeit) der Wahltag in den USA begonnen. Das erste Ergebnis wird aus Dixville Notch erwartet, das schon seit 1960 stets zu Beginn der "Geisterstunde" votiert. Hier gibt es weniger als ein Dutzend registrierte Wähler, so dass gleich nach der Stimmabgabe ausgezählt wird.

Vor vier Jahren gab es ein Patt zwischen dem Demokraten Barack Obama und dem Republikaner Mitt Romney. Während das - einzige - Wahllokal in Dixville Notch öffnete, ist der Wahlkampf andernorts noch im Gange: Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gibt in Raleigh (North Carolina) eine Mitternachtskundgebung.