Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen...
Im Herbst wird in Mecklenburg-Vorpommern ein neuer Landtag gewählt. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Schwesig verringern den Abstand auf die AfD.
Was, wenn die AfD nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern erstmals an eine Regierung kommt? Die AfD-Spitze will vorbauen und beauftragt Strategen mit einer Planung.
In einem halben Jahr wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Damit CDU-Spitzenkandidat Schulze mit Amtsbonus ins Rennen gehen kann, soll er neuer Ministerpräsident werden. Aber reicht das?
Weniger "Behördendschungel" und leichtere Anträge durch mehr Digitalisierung: Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hat umfassende Vorschläge für eine Reform des Sozialstaats vorgelegt. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sagte am Dienstag, sie könnten den Sozialstaat "einfacher, gerechter und digitaler" machen. Sie rief dazu auf, die Reformen schnell anzugehen. Sozialverbände und Gewerkschaften warnten bei der Umsetzung aber auch vor möglichen Leistungskürzungen.
Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine 2013 in Berlin gegründete Partei. Bereits bei der Europawahl 2014 konnte sie Erfolge für sich verbuchen und zog in die Landesparlamente Sachen, Thüringen, Brandenburg ein - 2015 folgten Bremen und Hamburg. Die urpsrüngliche Parteispitze setzte sich aus Frauke Petry, Bernd Lucke und Konrad Adam zusammen. Nach innerparteilichen Streitigkeiten wurden im Juli 2015 Frauke Petry und Jörg Meuthen als Parteivorsitzende gewählt. Bernd Lucke verließ die AfD. Politisch wird die AfD als rechtskonservativ bis rechtspopulistisch eingestuft - einige Wissenschaftler sehen rechtsradikale, rechtsextreme oder völkische Tendenzen innerhalb der Partei. Kernforderung war anfangs ein Ausstieg aus der Währungsunion und eine Auflösung des Euro-Währungsgebiets; die Partei sieht sich dennoch nicht als "europafeindlich". Im Zuge der Flüchtlingskrise bekam die Partei einen enormen Auftrieb. Ihre Flüchtlingspolitik zeichnet sich durch ein starkes Reglementationsbedürfnis aus. So werden die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, 48-Stunden-Asylverfahren in der Nähe von Grenzen und die Abschaffung des "Taschengelds" für Flüchtlinge verlangt. Auch wird gefordert, Menschen aus sogenannten sicheren Herkunftsländern das Recht auf Stellung eines Asylantrags zu entziehen. Teile der AfD sind eng mit der Pegida-Bewegung verbandelt - so saß ein Dresdener AfD-Mitglied im Vorstand des Pegida-Vereins. Alexander Gauland, Gründungsmitglied der AfD und ehemaliger CDU-Politiker hielt im Dezember 2014 eine Rede auf einer Kundgebung der Pegida-Bewegung. Er bezeichnete die Pegida als "natürliche Verbündete" der AfD.
