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Haushaltsausschuss

Artikel zu: Haushaltsausschuss

Produktion von 200-Euro-Scheinen

Haushaltsausschuss legt letzte Hand an Etat 2025 an - "Sportmilliarde" kommt

Im Haushaltsausschuss des Bundestages haben am Donnerstag die Schlussberatungen über den Bundeshaushalt für das laufende Jahr begonnen. In der so genannten Bereinigungssitzung, in der die Etats der einzelnen Ressorts festgelegt werden, nehmen die Abgeordneten in der Regel noch Änderungen am Entwurf der Bundesregierung vor. So kündigten die Koalitionsfraktionen von Union und SPD an, noch eine Milliarde Euro zur Sanierung kommunaler Sportstätten im Haushalt 2025 zu verankern.
Produktion von 200-Euro-Scheinen

Haushaltsausschuss berät über finale Fassung des Etatplans für 2025

Der Haushaltsausschuss des Bundestages berät am Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung (ab 11.00 Uhr) abschließend über den Etatplan für das laufende Jahr 2025. Ergebnisse zur finalen Fassung des Bundeshaushalts dürften am Abend oder in der Nacht zum Freitag vorliegen. In der Woche ab dem 15. September soll der Bundestag über das Haushaltsgesetz noch einmal im Plenum debattieren und dieses am 19. September beschließen.
Sprengung von Autbahnbrücke auf A45 in NRW im Jahr 2023

Autobahnsanierung: Haushaltsausschuss gibt 1,1 Milliarden Euro frei

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat 1,1 Milliarden Euro für die Sanierung von Autobahnen freigegeben. Damit würden die Voraussetzungen geschaffen, um Bauprojekte "noch in diesem Sommer spürbar voranzubringen", teilten das Finanz- und das Verkehrsministerium am Donnerstag mit. Mit dem Beschluss werden Gelder für die Autobahn GmbH vorab über den Bundeshaushalt bereitgestellt, die im noch nicht einsatzfähigen Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz eingeplant waren.
Grünen-Politikerin Lisa Paus

Grünen-Politikerin Paus dürfte Leitung des Haushaltsausschusses behalten

Der Vorsitz des Haushaltsausschusses des Bundestages dürfte in der Hand der Grünen bleiben. Die De-facto-Vorsitzende Lisa Paus (Grüne) sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie erwarte nicht, dass statt ihrer doch noch die AfD zum Zuge komme. "Insofern gehe ich davon aus, dass ich den Ausschuss durch die Haushaltsberatungen führen und amtierende Vorsitzende bleiben werde", fügte Paus an.
FFP2-Masken

Sudhof-Befragung in Bundestags-Ausschuss: Grüne und Linke sehen weiter offene Fragen

Grüne und Linke sehen nach der Befragung der Sonderbeauftragten zur Aufarbeitung der Maskenbeschaffung, Margaretha Sudhof (SPD), im Haushaltsausschuss des Bundestags weiterhin Aufklärungsbedarf. "Wir sind heute nicht fertig geworden - es gibt mehr offene als beantwortete Fragen", sagte die Grünen-Abgeordnete Paula Piechotta am Dienstag nach der Ausschusssitzung. Sie kündigte deshalb für Ende Juli eine weitere Sitzung mit Sudhof an.