Ortskraft

Die ARD hat ihre Ortskräfte im Gazastreifen auf mögliche Verbindungen zur radikalislamistischen Hamas überprüft - Hintergrund ist die bekanntgewordene Hamas-Mitgliedschaft eines im Gazastreifen getöteten Technikers einer Produktionsfirma, die mit dem ZDF zusammengearbeitet hatte. Wie ein Sprecher des für die ARD-Nahost-Berichterstattung zuständigen Bayerischen Rundfunks der "Bild"-Zeitung am Donnerstag mitteilte, arbeite der Sender - anders als das ZDF - "nicht mit Produktionsfirmen oder Medienbüros im Gazastreifen zusammen, sondern mit wenigen Einzelpersonen".

Deutschland hat eine weitere Gruppe ehemaliger afghanischer Ortskräfte aufgenommen. Am Montag landete ein Flugzeug mit 46 Afghaninnen und Afghanen in Hannover, wie die Hilfsorganisation Kabul Luftbrücke mitteilte. Sie sollten in die Erstaufnahmeeinrichtung in Friedland gebracht werden. Eine weitere Afghanin wurde für den Abend erwartet - sie hatte nach einem Zwischenstopp in Istanbul den Anschluss nach Hannover verpasst. 

Die Bereitschaft zur Aufnahme von Afghanen in Deutschland ist nicht zwingend mit einem Visumsanspruch verknüpft. Die Aussetzung des Aufnahmeverfahrens für frühere afghanische Ortskräfte und andere durch die Bundesregierung sei rechtmäßig, entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in einem am Montag veröffentlichten Beschluss. (Az. OVG 6 S 47/25)

Die Bundesregierung muss nun doch afghanische Ortskräfte aus Pakistan aufnehmen. Gut so, denn ein Versprechen ist ein Versprechen. Warum die Sache aber einen Haken hat.

Die britische Regierung hat öffentlich gemacht, dass sie wegen einer Panne mit persönlichen Daten afghanischer Ortskräfte in den vergangenen Jahren tausenden Afghanen Asyl gewährt hat. Wegen des Datenlecks im Jahr 2022 seien im Rahmen eines geheimen Programms insgesamt 900 afghanische Ortskräfte und 3600 ihrer Familienangehörigen aufgenommen worden, verkündete Verteidigungsminister John Healey am Dienstag im britischen Unterhaus. Ein britisches Gericht hatte demnach bislang verboten, das Programm öffentlich zu machen.