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Terrorwarnung gegen Pegida: Eine Morddrohung und ihre Folgen

Haben es Dschihad-Terroristen auf Pegida-Demonstranten abgesehen? Deutsche Sicherheitsbehörden sind durch ausländische Partnerdienste gewarnt - und die Hinweise sind ziemlich konkret.

Abgesagt: Wegen Terrorgefahr dürfen die Anhänger von Pegida am Montag nicht marschieren

Abgesagt: Wegen Terrorgefahr dürfen die Anhänger von Pegida am Montag nicht marschieren

Zuletzt sind die Terrorwarnungen der ausländischen Geheimdienste immer konkreter geworden. An diesem Sonntag um Punkt 13.07 Uhr zieht Dieter Kroll die Reißleine. Per E-Mail teilt der Polizeipräsident von Dresden mit, dass in der sächsischen Hauptstadt am Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel verboten sind, von "0 Uhr bis 24 Uhr". Gut eine Stunde vorher hatte die islamfeindliche Pegida-Bewegung schon auf #link;https://www.facebook.com/pages/PEGIDA/790669100971515?fref=ts;ihrer Facebook-Seite# die Entscheidung zur Absage verbreitet.

Die Entscheidung der sächsischen Sicherheitsbehörden hat einen tagelangen Vorlauf. Sie geht offenbar auf Warnmeldungen ausländischer Geheimdienste an deutsche Behörden zurück, die sich in den vergangenen Tagen immer stärker konkretisierten.

In der Begründung für das Dresdener Versammlungsverbot wird ziemlich detailliert aufgelistet, welche Erkenntnisse dem Bundeskriminalamt und dem sächsische Landeskriminalamt vorliegen. Demnach wurden Attentäter dazu aufgerufen, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, "um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams (...) zu begehen". Die Morddrohung richtet sich wohl gezielt gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmann, einen der prominentesten Vertreter der Bewegung.

Der Aufruf ähnele einer über einen Twitter-Account übermittelten Tweet, in dem Pegida auf Arabisch als Feind des Islam bezeichnet würden, heißt es in der Polizei-Begründung weiter. Angaben zum konkreten Vorgehen seien nicht gemacht worden.

Hauptbahnhofe von Dresden und Berlin als mögliche Angriffsziele

Die Sicherheitsbehörden dürften kaum überrascht worden sein. Nicht erst seit den Anschlägen islamistischer Terroristen in Paris, bei denen Anfang Januar 17 Menschen getötet wurden, rechnen sie auch mit Anschlägen in Deutschland. Nicht umsonst betonte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) zuletzt am Freitagnachmittag: "Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zur Panik und Alarmismus."

Der Hintergrund: Bereits vor einer Woche waren bei den deutschen Behörden mehrere übereinstimmende Meldungen ausländischer Geheimdienste eingegangen. Darin wurden die Hauptbahnhofe von Berlin und Dresden als mutmaßliche Anschlagsziele genannt. Im Laufe der Woche dann verdichtete sich die Meldungslage, wie Sicherheitskreise Berichte des Nachrichtenmagazins #link;http://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-und-dresden-geheimdienste-warnen-vor-terror-anschlaegen-a-1013334.html;"Der Spiegel"# und der "Berliner Zeitung" bestätigten.

Demnach hatten Partner-Geheimdienste Warnmeldungen übermittelt, in denen von Kommunikationsinhalten namentlich bekannter Dschihadisten die Rede war, die über mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen diskutierten. Ob es um abgehörte Telefonate, abgefangene E-Mails oder mitgelesene Chat-Unterhaltungen ging, blieb offen.

Hat auch die NSA Informationen geliefert?

Auch die Urheber der Warnmeldungen sind unklar. Gut möglich, dass auch US-Dienste wie die wegen der jahrelangen Abhöraktion auf das Handy von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Deutschland umstrittene National Security Agency (NSA) zu den Lieferanten gehören. Das könnte jene in der deutschen Sicherheitsszene bestätigen, die immer wieder betonen, wie wichtig die internationale Geheimdienst-Zusammenarbeit für die deutsche Sicherheit ist.

Den Ausschlag für die Pegida-Absage gab dann wohl eine weitere Warnmeldung am Freitagnachmittag, in der die von Polizeipräsident Kroll genannten Details enthalten gewesen sein dürften.

Ein wenig erinnert die aktuelle Situation an jene Drohungen, die in der deutschen Hauptstadt vor gut vier Jahren für Unruhe sorgten. Damals hatte sich ein Informant gemeldet und den Eindruck erweckt, islamistische Attentäter hätten einen Sturmangriff auf den Bundestag geplant. Die Warnungen waren in Zielauswahl und geplanter Vorgehensweise derart konkret, dass die Behörden Ende November 2010 vorübergehend sogar die Reichstagskuppel sperren und die Grenzkontrollen verschärfen ließen. Ein Attentat gab es damals nicht.

Jörg Blank/DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(