Reaktionen auf Flüchtlings-Misshandlungen: Rassismus ist tiefer verwurzelt als man glaubt
Reaktionen auf Flüchtlings-Misshandlungen"Einfach widerwärtig!"
"Erschütternd", nennt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung die Nachricht von der Misshandlung von Flüchtlingen in Polizeigewahrsam. Auch in den Sozialen Netzwerken herrscht Entsetzen.
Nach den Berichten über die Misshandlung von Flüchtlingen hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), die Vorwürfe gegen die Bundespolizei in Hannover als "erschütternd" bezeichnet. "Wenn es zutrifft, dass ein Beamter Flüchtlinge gequält, sich damit gebrüstet und die Misshandlungen sogar noch dokumentiert hat, muss die Bundespolizei über den Einzelfall hinaus Konsequenzen ziehen", verlangte Özoguz am Montag in Berlin. "Die Polizeibehörde muss unmissverständlich klarstellen, dass sie ein solches menschenverachtendes Verhalten in ihren eigenen Reihen nicht toleriert."
Die Grünen fordern, dass die Bundespolizei rückhaltlos Rechenschaft über die Vorgänge in ihrer Wache in Hannover abgibt. "Sollten sich die Vorwürfe über rassistisch motivierte Misshandlungen im Polizeigewahrsam bestätigen, wäre das ein echter Tiefschlag für den demokratischen Rechtsstaat", sagte die Polizeiexpertin der Partei, Irene Mihalic, der "Rheinischen Post". Der Polizei komme als Inhaberin des staatlichen Gewaltmonopols im Innern eine besondere Verantwortung zu. "Es stellt sich die Frage, ob es sich um Einzelfälle oder um eine strukturelles Problem handelt."
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Özdemir ist jedoch nicht der einzige, der sich über die sozialen Medien erschreckt äußert. Etliche Twitter-User etwa sind vor allem wegen der scheinbaren Selbstverständlichkeit derartiger Ereignisse verstört:
<blockquote class="twitter-tweet" data-width="540"><p lang="de" dir="ltr"><a href="https://twitter.com/hashtag/hannover?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#hannover</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/polizei?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#polizei</a> und Derdienstellenleiter hörte die schreie und machte die Tür zu ! Wie einst gewollt. Basta ! <a href="https://twitter.com/hashtag/spd?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#spd</a> regiertes B-land</p>— Dieter J. (@Reizhusten) <a href="https://twitter.com/Reizhusten/status/600258346789240833?ref_src=twsrc%5Etfw">May 18, 2015</a></blockquote>
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<blockquote class="twitter-tweet" data-width="540"><p lang="de" dir="ltr">Wo wird das noch enden? Wenn die <a href="https://twitter.com/hashtag/Polizei?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#Polizei</a> in <a href="https://twitter.com/hashtag/Hannover?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#Hannover</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Fl%C3%BCchtlinge?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#Flüchtlinge</a> quält! Der Rassismus ist tiefer verwurzelt als man es glauben mag.</p>— Cayan (@cayan_62_) <a href="https://twitter.com/cayan_62_/status/600224637314846720?ref_src=twsrc%5Etfw">May 18, 2015</a></blockquote>
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Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet angesichts der Misshandlungsvorwürfe einen Imageschaden für die gesamte Polizei. "Auch wenn das, so wie es sich bislang darstellt, nur ein Einzelfall ist, ist zu befürchten, dass es schon jetzt einen Imageverlust gibt", sagte Dietmar Schilff, GdP-Landeschef in Niedersachsen und Mitglied des Bundesvorstands. Der "nicht zu entschuldigende Vorfall" überschatte die Polizeiarbeit.
Tatsächlich werden Zweifel daran geäußert, dass es sich bei den Ereignissen von Hannover um Einzelfälle handelt:
<blockquote class="twitter-tweet" data-width="540"><p lang="de" dir="ltr">Bundespolizei Hannover - man denkt an Abu Ghraib. Staatsanwalt:"Vorfall bedenklich und einmalig." Wirklich? Via <a href="https://twitter.com/ndr?ref_src=twsrc%5Etfw">@ndr</a> <a href="https://t.co/qJKk496Okw">https://t.co/qJKk496Okw</a></p>— Andreas Petzold (@andreaspetzold) <a href="https://twitter.com/andreaspetzold/status/600191899027243009?ref_src=twsrc%5Etfw">May 18, 2015</a></blockquote>
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Zweifel gibt es auch an der Haltung innerhalb der Polizei insgesamt:
Andererseits gibt es auch Lob für die Beamten, die den Skandal erst öffentlich gemacht und damit eine strafrechtliche Verfolgung ermöglicht haben:
<blockquote class="twitter-tweet" data-width="540"><p lang="de" dir="ltr">Hut ab vor den <a href="https://twitter.com/hashtag/Polizei?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#Polizei</a> Kollegen in <a href="https://twitter.com/hashtag/hannover?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#hannover</a> die das Tun der Kollegen an die Öffentlichkeit bringen. <a href="https://twitter.com/hashtag/asyl?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#asyl</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/zdf?src=hash&ref_src=twsrc%5Etfw">#zdf</a></p>— Rosa Stunk (@RosaStunk) <a href="https://twitter.com/RosaStunk/status/600259374083354624?ref_src=twsrc%5Etfw">May 18, 2015</a></blockquote>
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Polizei-Gewerkschafter Schilff dazu: "Ich gehe davon aus, dass die Abteilung für Interne Ermittlungen jetzt im Umfeld des Beamten tätig wird." Das werde unabhängig von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft so sein.