Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" Union, FDP und Steinbach kommen zu Einigung


Einigung im zähen Streit über die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung": Die Fraktionsspitzen von Union und FDP haben mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach einen Kompromiss gefunden. Danach sollen künftig alle Beiratsmitglieder vom Bundestag statt von der Bundesregierung gewählt werden.

Einigung im zähen Streit über die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung": Die Fraktionsspitzen von Union und FDP haben mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach einen Kompromiss gefunden. Danach sollen künftig alle Beiratsmitglieder vom Bundestag statt von der Bundesregierung gewählt werden. Zudem erhält der Bund der Vertriebenen sechs statt bisher drei Sitze im Beirat, wie die Fraktionschefs von CDU/CSU und FDP, Volker Kauder und Birgit Homburger, sowie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich mitteilten. "Damit haben wir einen länger schwelenden Streit beenden können", sagte Kauder.

Mit Blick auf die Versöhnung mit Polen hatte sich Außenminister Guido Westerwelle (FDP) bislang geweigert, im Kabinett einer Berufung Steinbachs in den Stiftungsrat zuzustimmen. Die CDU-Politikerin wird in Polen abgelehnt, weil sie 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zum Nachbarland gestimmt hatte. Gegen 14.00 Uhr will Steinbach vor der Presse über die Ergebnisse berichten.

APN APN

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