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Wegen Flüchtlingen: Ungarn schottet sich ab - mit 175 Kilometern Stacheldraht

Sie kommen zu Zehntausenden nach Europa, in der Hoffnung auf ein besseres Leben. Doch nun müssen die Flüchtlinge ein weiteres Hindernis überwinden. Die rechte Regierung Ungarns hat an der Grenze Stacheldraht ausgerollt.

Ungarn schottet sich ab: Der umstrittene Zaun an der 175 Kilometer langen Grenze zu Serbien ist fertig. Dies meldete die staatliche Nachrichtenagentur MTI am Samstagabend unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Die rechts-konservative Regierung erhofft sich, dass nun weniger Flüchtlinge als derzeit entlang der "Balkan-Route" durch Südosteuropa und Ungarn nach Norden und Westen ziehen.

Altkanzler Gerhard Schröder äußerte sich besorgt. "Weder das Mittelmeer noch neue Mauern, wie sie etwa in Ungarn gebaut werden, halten Menschen in ihrer Verzweiflung auf", schrieb er für die "Welt am Sonntag". "Wir dürfen diese Migration in und nach Europa nicht durch neue Eiserne Vorhänge zu verhindern versuchen. Stattdessen müssen wir sie steuern, müssen integrieren und müssen Perspektiven in den Herkunftsländern schaffen."

Die Innenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzen auf große Aufnahmestellen zur Registrierung von Flüchtlingen in Italien und Griechenland. Sie sollen bis Ende des Jahres funktionstüchtig sein, sagte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) am Samstag in Paris nach Treffen mit seinen Amtskollegen Bernard Cazeneuve und Theresa May. Dort solle auch eine erste Prüfung stattfinden, ob die Betreffenden schutzbedürftig seien. Andernfalls würden sie in ihre Heimatländer zurückgeführt - so der Plan.

Nach dem grausigen Fund von 71 vermutlich erstickten Flüchtlingen in einem Lastwagen bei Wien nahm ein ungarisches Gericht vier mutmaßliche Schlepper in Untersuchungshaft. Es handelt sich um drei Bulgaren im Alter von 29, 30 und 50 Jahren sowie einen 28-jährigen Afghanen, wie das Kreisgericht der Stadt Kecskemet am Samstag mitteilte. Die Polizei in Österreich griff zudem erneut einen Laster mit 26 Flüchtlingen auf. Aus dem stickigen Laderaum wurden drei entkräftete Kleinkinder gerettet, die kurz vor dem Verdursten waren.

In Sachsen zogen im Anschluss an eine Demonstration mit rund 5000 Teilnehmern in Dresden etwa 400 Flüchtlingsunterstützer vor eine Asylbewerberunterkunft in Heidenau, wo Rechte und Rassisten mehrfach Flüchtlinge bedroht und Polizisten angegriffen haben. Zusammen mit zahlreichen Flüchtlingen tanzten sie am Abend auf der Straße. Nach dem vom Bundesverfassungsgericht am Morgen ausgesetzten Versammlungsverbot für die Kleinstadt war die Polizei mit starken Kräften im Einsatz. "Am Abend und in der Nacht war es in Heidenau völlig ruhig", sagte ein Polizeisprecher am Sonntagmorgen.

Mit Blick auf die jüngsten Übergriffe auf Flüchtlinge in Heidenau spricht der sächsische Verfassungsschutz von einer neuen Dimension der Gewalt. "Neu ist die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren", sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, der "Welt am Sonntag".

Auch der Bürgermeister von Heidenau, Jürgen Opitz, wird wegen seines Engagements für Flüchtlinge von Rechtsextremen mit Gewalt bedroht. Dies berichtete der CDU-Politiker dem "Sonntag-Express". Er lasse sich aber nicht unterkriegen, sondern werde weiter gegen Rassismus sprechen und sich dafür einsetzen, "dass die Heidenauer Solidarität mit den Asylbewerbern zeigen und sich ordentlich benehmen".

Angesichts der steigenden Zahl fremdenfeindlicher Übergriffe warnen die ostdeutschen Ministerpräsidenten davor, ihre Bundesländer an den Pranger zu stellen. Man sollte sich davor hüten, "hier vorschnell von einem ostdeutschen Phänomen zu sprechen", sagte Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) der "Welt am Sonntag". Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte: "Wir reden von einem gesamtdeutschen Problem, das wir gesamtdeutsch bekämpfen müssen."

cf / DPA
Ich brauche dringend Hilfe bei der EM rente
Guten Tag mein Name ist Carsten Langer ich bin 46 Jahre alt und Versuche seit März 2015 die EM Rente zu beckommen meine Ärzte sagen ich kann nicht mehr Gutachten der Kranken Kasse sieht das auch so nur die Gutachter der Rentenkasse Sehens anders war schon vor sozial Gericht 1 Instanz Richterin sagt ich kann nicht am Gutachten vorbei entscheiden ihre Empfehlung ich sollte in die 2 Instanz weil sie meint das ich auch nicht mehr Arbeits fähig bin die 2 Instanz sagt laut Gutachten könnte ich noch arbeiten aber ihre Meinung nach könnte ich auch nicht mehr arbeiten ich sollte doch auf ein Urteil verzichten und ich sollte neu Rente beantragen und der zwischen Zeit wurde ich zur Berufs Findung geschickt die nach sechs Wochen von der Rentenkasse abgebrochen wurde habe auch erfahren das die Rentenkasse mir keine Umschulung mehr zutraut auf den Rat ich sollte noch Mal EM Rente beantragen bin ich in Reha gegangen damit ich auch neue Arzt berichte habe die Reha hat den Aufenthalt von 4 auf drei Wochen verkürzt und mich entlassen als nicht arbeitsfähig für den allgemeinen Arbeits Markt und ich kann keine 3 Stunden arbeiten das hat der Rentenkasse wieder nicht gereicht hatich wieder zum gutachter geschickt der mir 45 Minuten fragen gestellt hat und jetzt heißt es ich kann wieder voll arbeiten auf den allgemeinen Arbeits Markt Meine Erkrankungen sind Ateose in beiden knieen und mehreren Finger Gelenken Verschleiß in beiden Fuß, Hüft, Schulter und elebogen Gelenken dazu Gicht im linken Daumen satel Anhaltende Schmerzstörungen Wiederkehrende Depressionen Übergewicht Hormonstörungen Wirbelsäulenleiden Bandscheibenschädigung Schlaf Atem Störung Schlafstörungen eine ausgeprägte lese und rechtschreib Schwäche Panick Attacken ( Zukunftsangst) Suizidale Gedanken 1 Suite Versuch Laut aus Zügen einiger Befunde Bin ich nicht mehr Stress resistent Darf keinen akort machen keine Schicht Arbeit keine gehobene Verantwortung überaschinem oder Personen tragen usw Aber al das reicht nicht für die EM Rente Mittlerweile bin ich von der Kranken Kasse ausgesteuert das Arbeitsamt hat mich nach 9 Monaten abgemeldet und seit April wäre die Renten Kasse nicht mehr für mich zuständig aber da ein laufendes verfahren ist hmm keine Ahnung Da ich Mal gut verdient habe habe ich eine bu abgeschlossen aber da die über 900 euro mir zählt und das schon fast 3 Jahre habe ich kein Anspruch auf Harz 4 Grundsicherung Wohngeld oder sie Tafel für essen nein ich darf dafon mich noch mit 260€ freiwillig Kranken versichern Deswegen konnte ich meine Wohnung mir nicht mehr leisten und bin auf einen Campingplatz gezogenitlerweil habe ich eine Freundin und wir teilen uns die Wohnung Bitte ich brauche dringend Hilfe mir wird das alles zuviel werde mich parallel zu ihnen auch an den svdk wenden aber vielleicht können sie unterstützend helfen ich weiß echt nicht weiter und meine schlechten Gedanken werden wider sehr stark Mfg