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News des Tages Treffen im Weißen Haus: Klare Differenzen zwischen Trump und Erdogan

US-Präsident Donald Trump reicht vor dem Weißen Haus dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die hand
US Präsident Donald Trump und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan: Freundlich, aber in der Sache uneins.
© Pablo Martinez Monsivais/AP/DPA
Trump empfängt Erdogan im Weißen Haus +++ 38.000 Tote durch Abgasskandal +++ Lärmbeschwerede nach CDU-Wahlparty in NRW +++ Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker.

Die Nachrichten des Tages im stern-News-Ticker:

+++ 22.55 Uhr: Deutsches Eishockeyteam erreicht WM-Viertelfinale +++

Die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft ist bei der Weltmeisterschaft in Köln und Paris ins Viertelfinale eingezogen. Im entscheidenden Vorrundenspiel setzte sich der WM-Gastgeber mit 4:3 (0:0, 2:1, 1:2, 0:0) nach Penaltyschießen gegen Lettland durch. In der Runde der besten Acht trifft das Team von Bundestrainer Marco Sturm nun am Donnerstag auf Titelverteidiger Kanada. Vor 18.797 Zuschauern in der Kölner Arena verwandelte Frederik Tiffels den entscheidenden Penalty. In regulärer Spielzeit hatten David Wolf, Dennis Seidenberg (jeweils 32. Minute) und Felix Schütz (60.) getroffen.

+++ 21.58 Uhr: Biz Stone kehrt zu Twitter zurück - aktie legt zu +++

Mitgründer Biz Stone kehrt zu Twitter zurück. "Jetzt bin ich an der Reihe - ich werde in ein paar Wochen wieder mit der Vollzeitarbeit bei Twitter beginnen!", verkündete der 43-jährige Tech-Unternehmer in seinem Blog. Bei Anlegern kam das gut an, die Twitter-Aktie legte um gut zwei Prozent zu.

+++ 21.26 Uhr: Österreich verbietet Vollverschleierung +++

Die Vollverschleierung von Frauen im öffentlichen Raum wird in Österreich künftig unter Strafe gestellt. Die Regierung in Wien beschloss das im Vorfeld heftig kritisierte Burka-Verbot am Abend im Parlament. Es ist Teil eines Integrationspakets, das auch das Verteilen von Koranen verbietet. Die Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen stimmte trotz schwerer Turbulenzen und vorgezogener Wahlen im Oktober gemeinsam für das seit März ausgehandelte Paket. Neben dem Ganzkörpergewand sind noch weitere Kleidungsstücke, die das Gesicht von Frauen verhüllen, im öffentlichen Raum verboten. Ab Oktober werden für diese Form der Verhüllung bis zu 150 Euro Strafe fällig.

+++ 20.30 Uhr: Klare Differenzen zwischen Trump und Erdogan +++

Bei dem Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan sind die Differenzen hinsichtlich des Vorgehens in Syrien deutlich zutage getreten. Erdogan sagte bei seinem Besuch im Weißen Haus in Washington, es sei "absolut nicht akzeptabel", die syrische Kurdenmiliz YPG als Partner für den Kampf gegen den Terrorismus in Betracht zu ziehen.

Die US-Regierung arbeitet im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) mit der YPG zusammen. Erst in der vergangenen Woche hatte sie angekündigt, die Miliz für die Offensive gegen die syrische IS-Hochburg Raka mit schweren Waffen ausrüsten zu wollen. Die türkische Regierung hingegen betrachtet die syrische Kurdenmiliz wegen ihrer engen Verbindung zu der in der Türkei aktiven Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) selber als Terrorgruppe. Sie fürchtet auch, dass Waffen für die YPG letztlich in den Händen der PKK landen und gegen die Türkei verwendet werden könnten.

Erdogan sagte bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Trump, die Türkei sei "ohne Unterscheidung der Bekämpfung aller Terrororganisationen" in der Region verpflichtet. Trump ging indessen vor den Medien nicht auf die US-Unterstützung für die YPG ein.

+++ 19.18 Uhr: Bundeswehr-Soldat stirbt bei Schießübungen +++

Bei einer Schießübung auf dem Truppenübungsplatz im bayerischen Wildflecken ist ein Soldat ums Leben gekommen. Das teilte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einer Veranstaltung des Reservistenverbands in Berlin mit. "Dieser Unfall verdeutlicht wieder einmal auf tragische Weise, was wir unseren Soldaten im Einsatz und in der Ausbildung für den Einsatz abverlangen." Die genauen Umstände des Todes sind bisher noch unklar.

+++ 19.07 Uhr: Trump empfängt Erdogan +++

US-Präsident Donald Trump hat seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan im Weißen Haus empfangen. Bei den Gesprächen in Washington sollte es vor allem um die schwierige Situation im Bürgerkriegsland Syrien gehen. Das Treffen wurde überschattet von der Entscheidung der US-Regierung, die syrischen Kurden mit Waffen auszurüsten.

Die Türkei sieht in den kurdischen Volksschutzeinheiten YPG einen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und bekämpft sie deshalb. Die US-Regierung erkennt offiziell nur die PKK als Terrororganisation an. In den Kämpfern der YPG sieht sie einen strategisch wichtigen Verbündeten.

+++ 18.41 Uhr: Sexuelle Belästigung: Bill Cosby will nicht in Prozess aussagen +++

Der wegen sexueller Belästigung angeklagte US-Schauspieler Bill Cosby, 79, will in seinem anstehenden Prozess nicht aussagen. "Ich will nicht dasitzen und herausfinden, was ich glaube, was eine ehrliche Antwort ist", sagte Cosby dem US-Satellitenradio SiriusXM in einem seiner ersten Interviews nach Bekanntwerden der Vorwürfe.

In dem Verfahren geht es um die Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs einer ehemaligen Universitätsangestellten gegen Cosby. Die Auswahl der Jury für den Prozess im US-Bundesstaat Philadelphia soll am kommenden Montag beginnen. Der Prozessauftakt ist für den 5. Juni angekündigt. Bei einer Verurteilung drohen dem Schauspieler mehrere Jahre Gefängnis. Insgesamt werfen mehr als 50 Frauen Cosby sexuellen Missbrauch vor. 

+++ 18.19 Uhr: 39-Jährige ermordet: 14-jährige Tochter und ihr Freund unter Verdacht +++

Nach dem gewaltsamen Tod einer 39 Jahre alten Frau in Niedersachsen stehen ihre 14-Jährige Tochter und ein 15 Jahre alter Jugendlicher unter Mordverdacht. Gegen beide wurde Haftbefehl wegen gemeinschaftlich begangenen Mordes erlassen. Beide stünden unter dringendem Tatverdacht, teilte die Polizei mit. Polizisten hatten die leblose und mit mehreren Stichen verletzte 39 Jahre alte Frau in der Nacht zum Montag in einem Mehrfamilienhaus in Varel gefunden. Die mutmaßliche Tatwaffe, ein Messer, wurde in der Wohnung des 15-Jährigen entdeckt.

+++ 17.41 Uhr: 17-jähriger Demonstrant in Venezuela erschossen +++

Bei neuen Demonstrationen gegen die sozialistische Regierung in Venezuela sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein 17-Jähriger sei bei Protesten im Bundesstaat Barinas erschossen worden, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit. Eine bewaffnete Gruppe habe sich dem Demonstrationszug genähert und das Feuer eröffnet.

Damit stieg die Zahl der Toten auf 41. Rund 800 Menschen wurden bei den Protesten in den vergangenen Wochen verletzt, fast 2000 Demonstranten festgenommen. Bereits am Montag war ein junger Mann in der Region Táchira erschossen worden. Er bedauere den Tod des jungen Mannes und fordere umfangreiche Ermittlungen, sagte Ombudsmann Tarek William Saab. 

+++ 17.31 Uhr: Türkei: Zwei Urteile wegen "Porpaganda für Terrororganisation" +++

Ein Journalist und eine Professorin sind in der Türkei wegen "Propaganda für eine Terrororganisation" zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Istanbuler Gericht habe den Journalisten Ekrem Murat Celikkan für 18 Monate Haft verurteilt, berichtete die Zeitung "Cumhuriyet". In einem getrennten Verfahren sei die Universitätsprofessorin Beyza Üstün zu 15 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Hintergrund der Anklage ist die Teilnahme an einer Solidaritätskampagne für die inzwischen geschlossene pro-kurdische Zeitung "Özgür Gündem". Die türkischen Behörden werfen dem Blatt Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Es laufen noch mehrere Verfahren gegen Unterstützer der Zeitung. Unter anderem läuft ein Prozess gegen die Autorin Asli Erdogan. 

+++ 17.21 Uhr: Polizei: Missglücktes Experiment hat Explosion bei Schaeffler ausgelöst +++

Die folgenschwere Explosion in einer Fabrik des Autozulieferers Schaeffler in Unterfranken ist durch ein missglücktes Experiment ausgelöst worden. In einem Versuchsaufbau zur Vorreinigung von Industriesalzen sei es zu einem technischen Defekt gekommen, teilte das Polizeipräsidium Unterfranken mit. Dies habe dann einen chemischen Prozess ausgelöst, der letztendlich die Explosion verursacht habe. Bei dem Unglück in dem Werk in Eltmann bei Bamberg waren am Montag laut Polizei mindestens 13 Menschen verletzt worden, mehrere von ihnen schwer. Das Unternehmen sprach sogar von 23 verletzten Mitarbeitern.

+++ 17.02 Uhr: Aschaffenburg: Portier vertreibt Räuber mit Buch +++

Mit einem Buch hat ein Nachtportier in einem Hotel in Aschaffenburg einen bewaffneten Angreifer in die Flucht geschlagen. Der Täter hatte den 57-Jährigen laut Polizei am frühen Morgen mit einem langen Messer und Pfefferspray bedroht. Als der Portier sagte, er habe kein Bargeld, sprühte der Räuber Pfefferspray auf den Mann. Es half aber nichts: Der Attackierte griff sich ein Buch und warf es nach dem verdutzten Täter, der daraufhin prompt das Weite suchte.

+++ 16.24 Uhr: Schweiz: Auto fliegt nach Unfall 30 Meter weit +++

Bei einem spektakulären Autounfall in der Schweiz ist ein Fahrzeug 30 Meter durch die Luft geschleudert worden. Es hat sich überschlagen und ist in einem Tunnel auf sein Dach gekracht. Der Autofahrer wurde verletzt, wie die Polizei in St. Gallen mitteilte. Nähere Angaben zu seinem Zustand machte sie nicht.

Die Zufahrt zum Stephanshorntunnel in St. Gallen war am Montagabend wegen Reinigungsarbeiten mit einer Leitplanke abgesperrt. Der Verkehr sollte auf die andere Fahrbahn gelenkt werden. Aus zunächst unbekannten Gründen fuhr der Fahrer aber in die Leitplanke hinein. Der Sachschaden lag laut Polizei bei mehr als 15.000 Euro.

+++ 16.05 Uhr: Österreich: Neuwahlen am 15. Oktober +++

Die Österreicher wählen am 15. Oktober vorzeitig ein neues Parlament. Auf diesen Termin haben sich nach Angaben der liberalen Neos alle Fraktionen in Wien geeinigt. Die seit langem stark zerstrittene rot-schwarze Koalition aus sozialdemokratischer SPÖ und konservativer ÖVP war vor wenigen Tagen zerbrochen. Grund war gegenseitiges Misstrauen und damit die Blockade von Sachpolitik. Das Bündnis regierte seit Ende 2013.

Regulärer Wahltermin wäre im Herbst 2018 gewesen. Bei der vorgezogenen Wahl kommt es laut Umfragen zu einem Dreikampf um das Amt des Bundeskanzlers. Neben Kanzler Christian Kern (SPÖ) und dem designierten ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat auch der Vorsitzende der rechten FPÖ Heinz-Christian Strache gute Siegeschancen. 

+++ 15.57 Uhr: Schulz kündigt "Zukunftsplan für Deutschland" an +++

Nach drei verlorenen Landtagswahlen will SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz mit einem "Zukunftsplan für Deutschland" in die Offensive kommen. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, sagte der Parteichef in einer Fraktionssitzung, die SPD wolle die Zukunft des Landes mit mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung sowie die Infrastruktur sichern. Auch seien die innere und soziale Sicherheit untrennbar miteinander verbunden.

Unter der Überschrift "Zukunftsplan" will Schulz im Bundestagswahlkampf Punkt für Punkt konkrete Vorschläge präsentieren. Ihm wird vorgehalten, bislang außer Ideen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu wenig Inhalte angeboten zu haben.

+++ 15.37 Uhr: Bochum: Elf Jahre Haft für zwei Vergewaltigungen +++

Wegen der Vergewaltigung zweier chinesischer Studentinnen an der Ruhr Universität hat das Bochumer Landgericht einen 32-Jährigen zu elf Jahren Haft verurteilt. Der Angeklagte hatte die Taten nach anfänglichem Schweigen zugegeben. Eine der Frauen hatte er demnach bei dem Übergriff stranguliert und fast erdrosselt. Die 22-Jährige musste für ihre Zeugenvernehmung noch einmal aus China nach Bochum reisen. "Ich habe gedacht, dass ich sterben muss", sagte sie den Richtern. Die Polizei hatte den 32-Jährigen festgenommen, nachdem der Freund eines der Opfer an der Uni einen Mann in einem Gebüsch bemerkt und fotografiert hatte.

+++ 15.22 Uhr: Leiche in Regenfass: Anklage fordert lebenslang +++

Neun Monate nach dem Fund einer Leiche in einem Regenfass in Essen hat die Staatsanwaltschaft lebenslange Haft für den 51 Jahre alten Angeklagten gefordert. Der Mann hatte gestanden, seinen Vermieter im Streit mit einem Rohr geschlagen und anschließend gewürgt zu haben. Dass der 75-Jährige verstorben sei, sei allerdings ein Unfall gewesen. Aus Angst vor Entdeckung habe er die Leiche danach in ein Regenfass gelegt und im Garten des Hauses vergraben. Das Urteil wurde noch heute erwartet.

+++ 15.07 Uhr: Frankfurt: Feuerwehr rettet Entenfamilie von Dach +++

Über eine Drehleiter hat die Frankfurter Feuerwehr eine Entenfamilie vom Dach eines Abrisshauses gerettet. Die Entenmutter hatte dort oben, fernab von Störungen durch Menschen und andere Tiere, ihr Nest gebaut, wie ein Feuerwehrsprecher sagte. Für ihre vier Küken, die noch lange nicht flügge sind, war der tierische Nistplatz allerdings nicht ohne Risiko.

Eine Anwohnerin wurde am Montagabend auf die gefiederten Hausbesetzer in buchstäblich höchster Not aufmerksam und alarmierte die Feuerwehr. Nach dem Rettungseinsatz brachte die Frau die Küken, die in einem Karton sicher zu Boden gebracht worden waren, samt Entenmutter in ein neues Quartier in einem nahegelegenen Park mit ententauglichem Teich. 

+++ 14.37 Uhr: Gastank brennt: Bahnstrecke zwischen Mainz und Saarbrücken gesperrt +++

In Rheinland-Pfalz ist wegen Löscharbeiten an einem Gastank im Bereich einer Kläranlage eine Bahnstrecke zwischen Mainz und Saarbrücken zeitweilig komplett gesperrt worden. Auch der Verkehr auf der Landesstraße 169 bei Heimbach wurde gestoppt, wie die Polizei Trier mitteilte.

Am Mittag hatte ein Zeuge einen brennenden Gastank gemeldet. Die Feuerwehr löschte den Brand und musste anschließend noch das Gas kontrolliert abpumpen. Für diese Arbeit wurden die Straße und die Bahnstrecke gesperrt.

+++ 14.19 Uhr: Hammerattacke in Jobcenter: 13 Jahre Haft +++

Wegen einer lebensgefährlichen Hammerattacke auf einen Jobcenter-Mitarbeiter ist ein 52 Jahre alter Mann zu 13 Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt worden. Das Landgericht Darmstadt sprach ihn wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung schuldig. Ihm war vorgeworfen worden, im vergangenen September einem 64-Jährigen im Jobcenter in Dietzenbach mehrmals mit einem Hammer auf den Kopf geschlagen zu haben. Auslöser soll eine bevorstehende Kürzung der finanziellen Unterstützung gewesen sein.

Mit dem Strafmaß entsprach das Gericht der Forderung der Staatsanwaltschaft, die Nebenklage hatte sich für eine lebenslange Haft ausgesprochen. Die Verteidigung wertete den Angriff als versuchten Totschlag und plädierte auf eine Strafe unter zehn Jahren.

+++13.55 Uhr: Mordprozess Höxter: Opfer berichtet von monatelanger Qual +++

Im Mordprozess um das sogenannte Horrorhaus von Höxter hat eine Zeugin den beiden Angeklagten schwere Vorwürfe gemacht und von monatelangen Qualen berichtet. Die heute 52-jährige Frau schilderte vor dem Landgericht Paderborn, wie sie immer wieder körperlichen Angriffen ausgesetzt gewesen sei. Die Frau hatte von 2011 bis Anfang 2012 bei ihren mutmaßlichen Peinigern gelebt.

Demnach soll die 48-jährige Angeklagte Angelika W. Pfefferspray eingesetzt haben. Der mitangeklagte Wilfried W. (47) habe ihr mit einer Schaufel vor den Kopf geschlagen, bevor die beiden sie zurück in ihre Heimat nach Magdeburg geschickt hätten, sagte die Frau. Beide Angeklagte hätten ihr mit dem Tod gedroht, sodass sie jahrelang vor einer Anzeige bei der Polizei zurückgeschreckt sei. "Es waren beide zu gleichen Teilen", sagte die Betonbauerin auf die Frage, wer die treibende Kraft bei den Misshandlungen gewesen sei.

+++ 13.53 Uhr: EuGH: Steuerdaten dürfen nicht automatisch in EU weitergegeben werden +++

Bürger und Unternehmen in der EU müssen es nicht automatisch hinnehmen, dass die Steuerverwaltung des eigenen Landes Daten an ein anderes EU-Land weitergibt. Sie können gerichtlich klären lassen, ob die Weitergabe zulässig ist, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Danach sind Daten allerdings herauszugeben, wenn sie nicht offenkundig entbehrlich sind. (Az: C-682/15)

Im Streitfall geht es um eine französische Tochtergesellschaft der luxemburgischen Fonds-Gesellschaft Berlioz Investment. 2014 baten die französischen Steuerbehörden ihre Kollegen in Luxemburg um verschiedene Auskünfte. Berlioz gab die Informationen heraus, nicht allerdings Namen und Anschrift ihrer Gesellschafter und Angaben zu deren jeweils gehaltenen Anteilen.

Daraufhin verhängte die luxemburgische Steuerverwaltung eine Geldbuße von 250.000 Euro. Dagegen klagte Berlioz: Die verweigerten Informationen seien für die Klärung der Steuerfragen in Frankreich nicht erforderlich.

+++ 13.32 Uhr: Gefangene verbrannt? Syrien weist US-Vorwürfe zurück +++

Syriens Regierung hat den Vorwurf der USA zurückgewiesen, sie habe Tausende hingerichtete Gefangene in einem Krematorium verbrannt. Es handele sich bei der Beschuldigung um einen "Hollywoodroman", der "frei von jeder Wahrheit" sei, teilte das Außenministerium in Damaskus laut staatlicher syrischer Nachrichtenagentur Sana mit. Die USA erfänden unermüdlich Lügen und Behauptungen, um ihre aggressive Politik und ihre Einmischung in anderen Länder zu rechtfertigen.

Das US-Außenministerium hatte Syrien am Montag beschuldigt, Tausende Gefangene getötet und verbrannt zu haben. Es kündigte an, zum Beweis Fotos des Krematoriums veröffentlichen zu wollen. Es soll sich um das berüchtigte Gefängnis Saidnaja unweit von Damaskus handeln. Die Gefangenen wurden demnach verbrannt, um Spuren zu beseitigen.

+++ 13.25 Uhr: Gasexplosion in Wolgograd: Zwei Tote +++

Bei einer Gasexplosion in einem Wohnhaus in der südrussischen Stadt Wolgograd sind mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Arbeiter wollten am Nachmittag eine Gasleitung reparieren, dabei sei es zu der Explosion gekommen, wie die Agentur Tass berichtete. Die Behörden gehen von einem Gasleck aus. Ein Treppenhaus des vierstöckigen Gebäudes sei eingestürzt, zahlreiche Wohnungen seien zerstört. Nach Angaben der Einsatzkräfte wurden fünf Bewohner schwer verletzt.

+++ 13.14 Uhr: Gasleitung beschädigt: Schule in Sachsen evakuiert +++

Wegen der Havarie an einer Gasleitung im sächsischen Glauchau ist eine Oberschule evakuiert worden. Rund 380 Schüler und Lehrer seien in Sicherheit gebracht worden, sagte Oberbürgermeister Peter Dresler der Deutschen Presse-Agentur. 45 Schülerinnen und Schüler seien zur Beobachtung in Krankenhäuser gebracht worden.

Bei Straßenbauarbeiten war eine Gasleitung beschädigt worden und hatte einen Großalarm ausgelöst. Einige der Schüler hätten über Übelkeit und Kopfschmerz geklagt. Es habe aber zu keinem Zeitpunkt eine ernsthafte gesundheitliche Gefahr bestanden, betonte Dresler. Der Unterricht sei eingestellt worden, teilte die Polizei mit. 

+++ 13.08 Uhr: Schleswig-Holstein: Ministerpräsident Torsten Albig tritt zurück +++

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat seinen Rückzug angekündigt. Er stehe für eine weitere Amtsperiode für diesen Posten nicht zur Verfügung, erklärte der SPD-Politiker in Kiel. Nach Informationen des Norddeutschen Rundfunks will Albig auch sein Landtagsmandat nicht antreten. Aus der Landtagswahl war die CDU klar als stärkste Kraft hervorgegangen, die SPD hatte Stimmenverluste erlitten.

+++ 13.07 Uhr: Berlin: Angeklagter gesteht Messerangriff auf Schauspielerin +++

Im Prozess um einen Messerangriff auf die Berliner Schauspielerin Anne Kulbatzki hat der Angeklagte die Tat gestanden. Er sei zum Deutschen Theater gegangen und habe versucht, die Frau zu töten, gab der 29-Jährige vor dem Landgericht Berlin zu. Die Tat sei geplant gewesen: "Ich war besessen von dieser Person."

Der 29-Jährige soll die Künstlerin im Oktober 2016 vor dem Haupteingang des Theaters heimtückisch attackiert und verletzt haben, weil sie wiederholt seine Annäherungsversuche abgeblockt habe. Die Anklage lautet auf versuchten Mord.

+++ 12.56 Uhr: Zehn Kinder bei Busunfall in NRW leicht verletzt +++

Zehn Kinder haben einen Busunfall in Köln leicht verletzt überstanden. Ihr Reisebus war nach Angaben eines Polizeisprechers aus noch ungeklärter Ursache mit einem Taxi kollidiert. Dabei kam er von der Straße ab und geriet ins Gleisbett der Straßenbahn. Glücklicherweise sei aber nichts Schlimmes passiert. Einige Kinder stünden möglicherweise unter Schock. Andere seien unverletzt geblieben. Wie der "Express" berichtete, wurden die zehn Kinder sicherheitshalber ins Krankenhaus gebracht.

+++ 12.42 Uhr: Nach Attacke in Thalys-Zug: Anklage erhoben +++

Fast zwei Jahre nach der Attacke in einem Thalys-Zug hat die französische Justiz ein Ermittlungsverfahren gegen einen in Deutschland festgenommen Terrorverdächtigen eröffnet. Bilal Chatra sei zuvor von den deutschen Behörden ausgeliefert worden, bestätigten Justizkreise der Deutschen Presse-Agentur in Paris.

Chatra soll dem Vernehmen nach dem damals 25-jährigen Islamisten geholfen haben, der im August 2015 im Hochgeschwindigkeitszug von Brüssel nach Paris bei dem Anschlagsversuch von Fahrgästen überwältigt wurde. Zwei Passagiere wurden dabei verletzt. Das Ermittlungsverfahren sei bereits am 21. April eröffnet worden, so die Justizkreise. Chatra werde unter anderem die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen.  

+++ 12.39 Uhr: Facebook in Frankreich zu Geldstrafe verurteilt +++

Facebook ist wegen seines Umgangs mit Nutzerdaten in Frankreich zu einer Geldstrafe von 150.000 Euro verurteilt worden. Die französische Datenschutzbehörde Cnil warf dem Online-Netzwerk am Dienstag unter anderem vor, für gezielte Werbung "massiv" private Daten von Internetnutzern auszuwerten. Auch verfolge Facebook über ein Cookie das Verhalten von Nutzern auf anderen Internetseiten. Der US-Konzern verstoße damit gegen französisches Recht. Die Geldstrafe von 150.000 Euro ist die höchste, die die Datenschutzbehörde verhängen kann. Facebook hat vier Monate Zeit, um Berufung einzulegen.

Mit Blick auf die Auswertung von Nutzerdaten zum Zwecke gezielter Werbung erklärte die Cnil, dafür gebe es keine rechtliche Grundlage. Facebook-Nutzer könnten zwar Einfluss auf das Anzeigen von Werbung nehmen. Sie würden bei Einrichtung ihres Nutzerkontos oder zu einem späteren Zeitpunkt aber nicht der "massiven Kombination" ihrer Daten zustimmen und könnten sich dem auch nicht widersetzen.

+++ 12.07 Uhr: WHO: Ebola im Kongo unter Kontrolle +++

Der Ebola-Ausbruch im Kongo in Zentralafrika ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weitgehend unter Kontrolle. Die Behörden hätten 400 Menschen unter Beobachtung, die mit Kranken Kontakt hatten, berichtete ein WHO-Sprecher in Genf. In der nordöstlichen Provinz Bas-Uélé gebe es 20 Verdachtsfälle. Die Zahl der Todesfälle von bislang drei sei nicht gestiegen. In zwei Fällen war Ebola nachgewiesen worden.

+++ 12.00 Uhr: Explodierendes Hundefutter demoliert Autobahn +++

So etwas hatten die Einsatzkräfte vermutlich auch noch nicht gesehen: Explodierendes Hundefutter hat die Autobahn 2 bei Braunschweig beschädigt. Ein Transporter war dort nach Polizeiangaben in Brand geraten. Auch das geladene Hundefutter in Dosen sei palettenweise in Flammen aufgegangen und explodiert. Etwa 50 Quadratmeter der Fahrbahn müssen nach dem Feuer erneuert werden, teilte die Polizei mit. Der Kleinlaster befand sich am Montag auf der Mittelspur, als ein technischer Defekt den Brand verursachte. Den entstandenen Schaden beziffert die Polizei auf etwa 125 000 Euro. Verletzt wurde niemand.

+++ 11.52 Uhr: Yildirim fordert Entscheidung Deutschlands zwischen Türkei und Putschisten +++

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat Deutschland aufgefordert, sich zwischen der Freundschaft zur Türkei und der Unterstützung von Putschisten zu entscheiden. Wenn Deutschland sein Verhältnis zur Türkei verbessern wolle, dürfe es nicht weiter geflohenen Anhängern des islamischen Predigers Fethullah Gülen Schutz gewähren, sagte Yildirim vor dem Hintergrund des Incirlik-Streits bei einer Fraktionssitzung der regierenden AK-Partei in Ankara. Gülen wird in der Türkei für den gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli verantwortlich gemacht.

+++ 11.37 Uhr: Hund rettet 84-Jähriger das Leben +++

Während eines Spaziergangs mit seinem Herrchen hat ein Hund eine 84-Jährige in Dortmund womöglich vor dem Tod bewahrt. Wie die örtliche Polizei mitteilte, schlug das Tier gestern Abend an und lief immer wieder zu einem Zaun. Der Besitzer schaute dort nach und fand die Frau "zwischen Bäumen und Sträuchern auf dem Boden".

Die Rentnerin war am Samstag als vermisst gemeldet worden. Es gehe ihr "den Umständen entsprechend gut", erklärte die Polizei. Nach ärztlicher Versorgung konnte sie zu ihrer Familie zurückkehren.

+++ 11.25 Uhr: Migranten schicken 1,2 Milliarden Euro pro Jahr aus Deutschland nach Afrika  +++

Migranten mit afrikanischen Wurzeln schicken Schätzungen zufolge jedes Jahr rund 1,2 Milliarden Euro aus Deutschland an ihre Familien in Afrika. Nach einer aktuellen Umfrage des Bundesnetzwerks The African Network of Germany (TANG) senden 90 Prozent jährlich Geld in die alte Heimat. 28 Prozent der Befragten schicken zwischen 5000 und 10.000 Euro, bei 19 Prozent liegt der Betrag zwischen 1000 und 3000 Euro. Mit dem Geld finanzieren die Verwandten ihren täglichen Bedarf. Einige gründen Mini-Unternehmen. Hier will die Bundesregierung ansetzen, um gemeinsam mit den Migranten Arbeitsplätze in Afrika zu schaffen.

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit investiert die Bundesregierung jedes Jahr rund 1,5 Milliarden Euro in Afrika. Damit werden unter anderem berufliche Ausbildungsprogramme und Klimaschutz-Maßnahmen finanziert.

+++ 11.14 Uhr: Neuer Anlauf für Friedenslösung in Syrien startet in Genf +++

Das Ringen um eine Friedenslösung im Bürgerkriegsland Syrien geht in eine neue Runde. UN-Vermittler Staffan de Mistura empfing in Genf Vertreter der Regierung und der zersplitterten Opposition. Nach fünf ergebnislosen Runden will er erneut - separat mit beiden Seiten - Chancen für eine Verständigung ausloten. Die Aussichten sind allerdings schlecht: Syriens Präsident Baschar al-Assad sieht in den Genfer Gesprächen wenig mehr als ein Medienspektakel, wie er sagte. Das US-Außenministerium erhob gerade neue Vorwürfe, dass seine Regierung eigens ein Krematorium gebaut habe, um sich der Leichen von Tausenden getöteten Gefangenen zu entledigen. Das bestärkt die Opposition, auf der Absetzung von Assad zu bestehen.

Bei den Gesprächen geht um eine Übergangsregierung, den Weg zu einer neuen Verfassung, freie Wahlen sowie Sicherheit und Terrorismus. Die Regierung will nur über den letzten Punkt reden.

+++ 11.01 Uhr: Ukraine sperrt Russische Internetdienste +++

Die Ukraine hat den Zugang zu mehreren russischen Internetdiensten gesperrt. Betroffen sind beliebte soziale Netzwerke und eine Suchmaschine, wie aus einem Dekret von Präsident Petro Poroschenko hervorgeht, das auf der Webseite der ukrainischen Präsidentschaft veröffentlicht wurde. Kiew beschuldigt Moskau, die prorussischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. Mit der Sperrung der Internetdienste will die Ukraine die Nutzung von Onlineangeboten russischer Konzerne verhindern und die Sanktionen gegen Moskau wegen des Konflikts in der Ostukraine somit ausweiten.

Bei den gesperrten Diensten handelt es sich unter anderen um das soziale Netzwerk VKontakte (VK). Das russische Facebook-Pendant hat in der Ukraine nach eigenen Angaben über mehr als 15 Millionen Nutzer. Betroffen sind auch das Netzwerk Odnoklassniki und das E-Mail-Portal Mail.ru. Alle drei Dienste werden vom russischen Milliardär Alischer Usmanow kontrolliert. Betroffen ist zudem die russische Suchmaschine Yandex.

+++ 10.00 Uhr: EuGH ebnet Weg für Veto-Recht gegen Freihandelsabkommen +++

Der Europäische Gerichtshof hat den Weg für ein Veto-Recht nationaler Parlamente gegen Freihandelsabkommen der EU geebnet. Die Richter in Luxemburg entschieden, dass Verträge wie der mit Singapur nicht in die alleinige Zuständigkeit der EU-Institutionen fallen. Das Urteil gilt als schwerer Rückschlag für die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker. Die Brüsseler Behörde hatte die Position vertreten, dass nach EU-Recht lediglich eine Mitwirkung des Europaparlaments und der Regierungen der Mitgliedstaaten am Abschluss der Freihandelsabkommen vorgesehen ist. Sie befürchtet, dass die europäische Handelspolitik lahmgelegt werden könnte, wenn auch Parlamente in Mitgliedstaaten zustimmen müssen. Theoretisch würde nämlich bereits das Nein eines nationalen Parlaments genügen, um ein Freihandelsprojekt zu stoppen.

Das Gutachten der Richter wird sich konkret auf ein mit Singapur ausgehandeltes Freihandelsabkommen beziehen. Die Einschätzungen gelten aber auch für alle anderen Abkommen.

+++ 9.55 Uhr: Britischer Kindermörder aus dem Moor tot +++

Der britische Serienmörder Ian Brady ist im Alter von 79 Jahren in einem Hochsicherheitskrankenhaus gestorben. Der Mann missbrauchte und folterte in den 60er-Jahren gemeinsam mit seiner Freundin fünf Kinder und brachte sie bestialisch um. Mindestens vier Leichen versteckte er im Saddleworth-Moor bei Manchester. Psychologen stuften den Täter als Psychopathen ein.

Bis heute ist die Leiche eines fünften Opfers verschwunden. Angehörige des zwölfjährigen Jungen und Fahnder hatten den Serienmörder immer wieder angefleht, das Versteck der Leiche preiszugeben. Die Polizei betonte heute, dass sie die Akte zu dem Fall auch nach über 50 Jahren nicht schließen werde. Brady wollte demnach auch kurz vor seinem Tod das Versteck nicht preisgeben.

Brady und seine Freundin Myra Hindley waren 1966 für drei Morde verurteilt worden. In den 80er-Jahren gestand Brady, zwei weitere Kinder getötet zu haben. Die Opfer waren 10 bis 17 Jahre alt.

+++ 9.38 Uhr: Lehrer an katholischem Gymnasium gesteht Missbrauch +++

Das Bistum Hildesheim hat einen Lehrer, dem ein sexueller Übergriff an einer Schülerin vorgeworfen wird, fristlos entlassen. Das teilte der Sprecher des Bistums mit. "Wir haben Strafanzeige gestellt. Er darf die Schule nicht mehr betreten." Die Eltern hätten das katholische Gymnasium letzte Woche informiert. Der Mann habe gestanden. "Dass trotz intensiver Präventionsarbeit eine Jugendliche an der Marienschule Opfer eines sexuellen Missbrauchs geworden ist, schockiert und bestürzt mich", sagte Bischof Norbert Trelle.

+++ 9.07 Uhr: Zahl der Erwerbstätigen erreicht Rekordhöhe +++

Der Boom am Arbeitsmarkt setzt sich ungebremst fort: Von Januar bis März stieg die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland gemessen am Vorjahreszeitraum um 638.000 auf 43,7 Millionen Menschen, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Dies entspreche einem Plus von 1,5 Prozent und bedeute einen Höchststand in einem ersten Quartal seit Beginn der gesamtdeutschen Berechnungen im Jahr 1991.

Gemessen am vierten Quartal 2016 sank die Zahl der Erwerbstätigen zwar um 0,8 Prozent. Rückgänge zum Jahresauftakt sind aber saisonal üblich, da die Arbeit im Winter etwa auf dem Bau und in anderen Außenberufen ruht. Bereinigt um diesen Effekt ergab sich ein Plus von 0,5 Prozent.

+++ 8.47 Uhr: Singapur kauft zwei U-Boote in Deutschland +++

Singapur hat zwei weitere U-Boote aus Deutschland bestellt. Der Vertrag über die Lieferung der beiden Boote des Typs 218SG mit der Kieler ThyssenKrupp-Tochter Marine Systems wurde bereits unterzeichnet, wie die Regierung in Singapur mitteilte. Der südostasiatische Stadtstaat hatte bei ThyssenKrupp zuvor schon zwei baugleiche Schiffe in Auftrag gegeben, die 2021 ausgeliefert werden sollen. Die vier deutschen U-Boote sollen ältere U-Boote aus schwedischer Produktion ersetzen.

Die beiden zusätzlichen Boote sollen nach Angaben von Verteidigungsminister Ng Eng Hen im Jahr 2024 in Dienst gestellt werden. Zum Kaufpreis wurden wie üblich keine Angaben gemacht. Branchenexperten gehen jedoch davon aus, dass sich der Wert auf gut eine Milliarde Euro beläuft. Zum Auftrag gehört auch ein umfangreiches "Logistik-Paket" sowie die Ausbildung der künftigen Besatzung in Deutschland.

+++ 8.40 Uhr: 16-Jähriger stirbt an zu viel Koffein +++

Ein High-School-Schüler ist im US-Bundesstaat South Carolina gestorben, weil er zu viel Koffein konsumiert hatte. Der 16-Jährige sei bereits Ende April in einem Klassenraum zusammengebrochen, berichten mehrere US-Medien. Nun habe der zuständige Gerichtsmmediziner Gary Watts die offizielle Todesursache bekanntgegeben: durch Koffein hervorgerufene Herzrhythmusstörungen mit anschließendem Herzstillstand.

Der Schüler hatte zuvor innerhalb von zwei Stunden einen Cafe Latte, einen Energydrink und eine große Flasche Mountain Dew getrunken, dabei handelt es sich um eine stark koffeinhaltige Limonade. Der Teenager habe keine Vorerkrankungen gehabt, die durch das Koffein verschärft worden sein könnten, sagte Watts auf einer Pressekonferenz.

Watts warnte, koffeinhaltige Getränke hätten eine nur schwer abzuschätzende Wirkung. Viele Menschen würden deutlich mehr Koffein zu sich nehmen als der Verstorbene, und hätten damit keine Probleme. 

+++ 8.16 Uhr: Hacker erbeuten Film und erpressen Disney +++

Hacker haben offenbar den US-Unterhaltungsriesen Disney angegriffen und Lösegeld für einen bislang unveröffentlichten Film verlangt. Das sagte Disney-Chef Bob Iger bei einem Treffen mit Mitarbeitern der Konzerntochter ABC in New York, wie "The Hollywood Reporter" berichtet. Disney arbeite in dem Fall bereits mit der Bundespolizei zusammen. Unbekannt ist bislang, um welchen Film es sich handelt. Die Branchen-Seite "Deadline" berichtet ohne Quellenangabe, es handle sich um den neuen "Pirates of the Caribbean"-Film "Salazars Rache". Er soll am 26. Mai in die Kinos kommen. Manche Drehbuchautoren spekulierten auf Twitter, es könne den Animationsfilm "Cars 3" betreffen, der im Juni auf den Leinwänden zu sehen sein soll. Die Hacker drohten laut "Hollywood Reporter", zunächst fünf Minuten des erbeuteten Films zu veröffentlichen, dann weitere 20-minütige Ausschnitte. Sie verlangen demnach eine "riesige" Summe Lösegeld, zahlbar in der virtuellen Währung Bitcoin.

Erst vor wenigen Tagen hatten unbekannte Angreifer mit der Schadsoftware "WannaCry" hunderttausende Rechner in 150 Ländern blockiert. Sie verschlüsselten Computerdaten und verlangen ein Lösegeld in Bitcoin für die Freigabe der Daten.

+++ 5.44 Uhr: Australien will umstrittenes Flüchtlingslager schließen +++

Australien will ein umstrittenes Flüchtlingslager auf der Pazifik-Insel Manus bis Ende Oktober endgültig schließen. Einwanderungsminister Peter Dutton kündigte an, dass das Lager mit aktuell mehr als 800 Flüchtlingen in den nächsten Monaten nach und nach verkleinert werden solle. Das Camp befindet sich auf der abgelegenen Insel Manus, die zum Pazifikstaat Papua-Neuguinea gehört. An den Zuständen dort gibt es international massive Kritik.

Der oberste Gerichtshof Papua-Neuguineas hatte das Lager bereits im vergangenen Jahr für rechtswidrig erklärt. Die Lagerhaft verstoße gegen das Grundrecht auf persönliche Freiheit und sei deshalb verfassungswidrig.

Die meisten Flüchtlinge hoffen darauf, dass sie auf der Grundlage einer amerikanisch-australischen Vereinbarung in die USA ausreisen dürfen. Allerdings ist nicht klar, ob sich die Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump daran halten werden. Australien lässt grundsätzlich keine Flüchtlinge ins Land, die mit Booten ankommen.

+++ 5.19 Uhr: Bundestagsabgeordnete empört über Bundeswehr-Besuchsverbot in der Türkei +++

Deutsche Bundestagsabgeordnete empören sich über das Besuchsverbot auf dem türkischen Nato-Luftwaffenstützpunkt Incirlik. "Wir müssen klare Kante zeigen und der Türkei sagen, dass es so nicht geht", sagte der Verteidigungsexperte Karl Lamers (CDU) dem "Mannheimer Morgen". Der Verteidigungsexperte der Grünen, Omid Nouripour sprach von einem "Riesen-Affront dauerhafter Art". Die Zuverlässigkeit des Nato-Partners Türkei stehe derzeit in Frage, sagte er der "Heilbronner Stimme".

Die Türkei hat einer Delegation des Verteidigungsausschusses des Bundestags einen Besuch in Incirlik verweigert, weil die Bundesregierung türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Die Bundesregierung droht nun erstmals offen mit einem Abzug der deutschen "Tornado"-Aufklärungsjets, die sich von der Türkei aus am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.

+++ 5.00 Uhr Studie: Rund 38.000 Tote durch mehr Stickoxide im Dieselabgas +++

Rund 38 000 Menschen sind einer Hochrechnung zufolge wegen nicht eingehaltener Abgasgrenzwerte bei Dieselfahrzeugen allein im Jahr 2015 vorzeitig gestorben. 11 400 dieser Todesfälle entfallen auf die EU, wie ein wissenschaftliches Team um Susan Anenberg von der Organisation Environmental Health Analytics in Washington berichtet. Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe, erklärt zu den Ergebnissen, die neuen Berichte des ICCT bestätigten den dringenden Handlungsbedarf. 

+++ 4.38 Uhr: "WannaCry": Nordkorea für Hacker-Angriff verantwortlich? +++

Geheimdienste und Sicherheitsexperten schließen nicht aus, dass Nordkorea verantwortlich für die jüngste globale Cyber-Attacke ist. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf Experten, neue digitale Schlüssel wiesen auf mit Nordkorea verbundene Hacker als mutmaßliche Verdächtige hin. Die Wissenschaftler warnten allerdings, diese Indizien seien weit entfernt davon, beweiskräftig zu sein. Es könne Wochen oder Monate dauern, bis die Ermittler bei ihren Ergebnissen sicher genug seien, um offiziell Pjöngjangs wachsende Truppe digitaler Hacker dafür verantwortlich machen zu können.

Die Erpressungssoftware "Wanna Cry" hatte am Freitag nach Angaben von Europol mindestens 150 Länder sowie 200 000 Organisationen und Personen getroffen. "Wanna Cry" hatte auf den infizierten Rechnern alle Daten verschlüsselt. Sie sollten erst nach Zahlung eines Lösegelds wieder entsperrt werden. 

Wannacry - Deutsche Bahn betroffen

+++ 0.39 Uhr: UN-Sicherheitsrat verurteilt neuen Raketentest von Nordkorea +++

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den jüngsten Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. In der einstimmig in New York verabschiedeten Erklärung wurden zudem Sanktionen wegen des "höchst destabilisierenden Verhaltens" Pjöngjangs gefordert. Die kommunistische Führung in Nordkorea müsse "unverzüglich" ein "ehrliches Bekenntnis" zur Entnuklearisierung "durch konkrete Taten" abgeben, hieß es weiter. Auch China, eigentlich Verbündeter Nordkoreas, unterstützte die Erklärung.

Am Sonntag hatte die nordkoreanische Armee nach offiziellen Angaben eine neu entwickelte Mittel-/Langstrecken-Rakete vom Typ Hwasong-12 getestet. Die Rakete wurde in eine ungewöhnlich hohe Flugbahn befördert. Laut der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA erreichte das Geschoss eine Höhe von gut 2100 Kilometern und landete nach 787 Kilometern planmäßig im Meer.

+++ 0.16 Uhr: Donald Trump soll Geheimdienstinformationen an Russland verraten haben +++

US-Präsident Donald Trump soll einem Bericht der "Washington Post" zufolge hochsensibles Geheimdienstmaterial an den russischen Botschafter Sergej Kislyak und den russischen Außenminister Sergej Lawrow weitergegeben haben. Es handele sich um Informationen eines mit den USA kooperierenden Geheimdienstes aus dem Ausland über den inneren Zirkel des Terrornetzwerkes Islamischer Staat.

Die Informationen seien in den USA als so vertraulich eingestuft worden, dass sie nicht einmal mit Verbündeten geteilt würden, berichtete das Blatt unter Berufung auf gegenwärtige und frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses. Es habe keine Genehmigung des befreundeten Geheimdienstes für eine Weitergabe an Russland vorgelegen. Ein US-Gesetz, das dem Präsidenten die Weitergabe solcher Informationen verbietet, gibt es jedoch nicht.

Dem Bericht zufolge handelte es sich um Informationen über eine mögliche Bedrohung durch IS-Terroristen, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Laptops an Bord von Flugzeugen stünden. Trumps Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster, der an der fraglichen Unterredung im Oval Office am vergangenen Mittwoch teilgenommen hatte, dementierte den Bericht in Teilen. Es seien bei der Unterredung keine Geheimnisse gelüftet worden, die nicht schon vorher öffentlich bekannt geworden waren, sagte er der "Washington Post". 

+++ 0.04 Uhr: Ruhestörung bei CDU-Wahlparty in NRW +++

Die ausgelassene Wahlparty der nordrhein-westfälischen CDU mit Tanzmusik und kleinem Feuerwerk in Düsseldorf hat Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf den Plan gerufen. Nach der Landtagswahl am Sonntag hatte sich gegen Mitternacht ein Nachbar wegen lauter Musik beschwert, wie die "Bild"-Zeitung berichtet. Daraufhin hätten zwei Beamte des städtischen Ordnungs- und Servicedienstes in der Landesgeschäftsstelle der CDU geklingelt. "Unsere Mitarbeiter klärten die Feiernden über die Lärm-Beschwerde auf, baten darum, die Lautstärke herunter zu drehen", sagte ein Stadtsprecher der Zeitung. Dem sei sofort nachgekommen worden, so dass die Beamten von einem Knöllchen abgesehen hätten.

Armin Laschet
mad/wue AFP DPA

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