HOME

News des Tages: Stoiber: "Zuzug von Deutschen nach Bayern" schuld an CSU-Umfragetief

Vermummte überfallen persisches Restaurant in Chemnitz  +++ Andreas Jung wird Vizechef der Unionsfraktion +++ Verwaltungsgericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Berlin an +++ Die News des Tages im stern-Ticker.

Bayerns ehemalige Regierungschef Edmund Stoiber

Bayerns ehemalige Regierungschef Edmund Stoiber

DPA

Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:

  • 17.55 Uhr: Andreas Jung wird Vizechef der Unionsfraktion 

  • 16.09 Uhr: Elfjähriger von zwei Hunden krankenhausreif gebissen 

  • 15.02 Uhr: Berliner Verwaltungsgericht ordnet Diesel-Fahrverbote an
  • 14.10 Uhr: Putin verlieh zweitem Verdächtigen im Fall Skripal angeblich Orden
  • 13.20 Uhr: Tod eines drei Monate alten Mädchens: Mutter festgenommen
  • 12.07 Uhr: Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wünscht sich Besuch des Papstes
  • 10.15 Uhr: Uli Hoeneß verteidigt wegen Gefängnisfotos angeklagten Mithäftling

Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:     

+++ 21.20 Uhr: Polens Regierung erwägt Ausstieg aus weltweitem UN-Pakt zu Migration +++

Die polnische Regierung erwägt einen Ausstieg aus dem globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen. Der Entwurf für den ersten weltweiten UN-Pakt zum Thema Migration könnte zur "illegalen Migration" ermuntern und biete keine "Sicherheitsgarantien für Polen", kritisierte Innenminister Joachim Brudzinski. Er werde seiner Regierung deshalb einen Rückzug aus dem Abkommen empfehlen. Bislang sind die USA und Ungarn die einzigen UN-Mitglieder, die sich dem Pakt verweigern.

Zu den Maßnahmen in dem UN-Pakt zählt unter anderem, dass die Daten von Migranten erfasst und ihnen Ausweisdokumente ausgestellt werden sollen, sofern sie keine besitzen. Die UN-Staaten verpflichteten sich zudem, gegen Diskriminierung von Zuwanderern zu kämpfen und sich insbesondere um die Lage von Frauen und Kindern zu kümmern. Überdies sollen Migranten Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen erlangen. 

+++ 20.19 Uhr: Viele tausend Franzosen protestieren gegen Präsident Macron +++

In Frankreich sind tausende Menschen einem Aufruf der Gewerkschaften zum Protest gegen die Reformpolitik von Präsident Emmanuel Macron gefolgt. Laut einer unabhängigen Zählung im Auftrag französischer Medien waren es allein in Paris rund 21.500 Demonstranten. Die Polizeipräfektur sprach dagegen von 11.500 Teilnehmern in Paris, die Organisatoren von 50.000. An der Kundgebung beteiligten sich neben Gewerkschaftern auch Rentner, Schüler und Studenten sowie Beamte.

Auf Spruchbändern forderten die Teilnehmer unter anderem einen freien Zugang zu Hochschulen und Ausbildungsplätzen, höhere Renten und gleichen Lohn für Frauen und Männer. "Wir beschweren uns nicht, wir begehren auf", war auf einem Plakat zu lesen. Macron hatte kürzlich gesagt, wenn sich nicht so viele Franzosen beschweren würden, wäre das Land besser dran. 

+++ 19.40 Uhr: Persisches Restaurant in Chemnitz überfallen +++

Der Inhaber eines persischen Restaurants in Chemnitz ist von Unbekannten angegriffen und verletzt worden. Nach Angaben der Polizei betraten drei Männer in dunkler Motorradkleidung und mit Helmen am späten Sonntagabend das Lokal und bewarfen den 52-Jährigen wortlos mit Inventar. Der Iraner kam mit leichten Blessuren ins Krankenhaus. Der Staatsschutz prüft laut Polizei auch einen fremdenfeindlichen Hintergrund. Das Restaurant sei früher bereits mit rechtsradikalen Parolen beschmiert und beschädigt worden, sagte eine Polizeisprecherin. Ende August hatten in der Stadt Vermummte ein jüdisches Restaurant mit Steinen und Flaschen beworfen, nach Angaben des Inhabers unter antisemitischen Rufen.

+++ 17.55 Uhr: Andreas Jung wird Vizechef der Unionsfraktion +++

Die Unionsfraktion im Bundestag hat den Chef der baden-württembergischen Landesgruppe, Andreas Jung (43), zum neuen Vizevorsitzenden gewählt. Nach Angaben aus Fraktionskreisen erhielt er 76,7 Prozent der Stimmen. Der Finanzexperte Olav Gutting (47) unterlag. Er stammt ebenfalls aus dem Südwesten. Jung erhielt 135 Stimmen, Gutting 41.

Jung, der sich als Parlamentarier bisher vor allem um Europafragen und Umweltthemen kümmert, wird in der Fraktion künftig für Haushalt, Finanzen und Steuern zuständig sein. Er besetzt den Posten der freigeworden war, weil der frühere Stellvertreter Ralph Brinkhaus (CDU) vor zwei Wochen in einer Kampfabstimmung den langjährigen Fraktionschef Volker Kauder (CDU) aus Baden-Württemberg verdrängt hatte. Kauders Abwahl war als Schlappe für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verstanden worden, die sich für Kauder stark gemacht hatte. In der Riege der Parlamentarischen Geschäftsführer gab es keine Veränderungen. Sie wurden alle ohne Gegenkandidaten wiedergewählt.

+++ 17.35 Uhr: Bayern überstellt iranischen Terror-Verdächtigen an Belgien +++

Der unter Terrorverdacht in Bayern festgenommene iranische Diplomat Assadollah A. ist am Dienstag nach Belgien ausgeliefert werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen. Das Oberlandesgericht Bamberg hatte vergangene Woche einen entsprechenden Antrag für zulässig erklärt. Dem 46 Jahre alten Diplomaten werden Spionage und Verabredung zum Mord vorgeworfen. Der Mann gilt als mutmaßlicher Drahtzieher eines vereitelten Anschlags auf Exil-Iraner in Frankreich.

Assadollah A. soll der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe zufolge ein in Belgien lebendes Ehepaar mit dem Anschlag beauftragt und ihm dafür auch eine Vorrichtung mit 500 Gramm Sprengstoff übergeben haben. Der Anschlag sollte eine Versammlung oppositioneller Exil-Iraner mit 25.000 Teilnehmern am 30. Juni im französischen Villepinte treffen.

Belgische Spezialeinheiten hatten das Paar mit dem Sprengstoff im Auto rechtzeitig in Brüssel gestoppt. Am 1. Juli war der Diplomat an einer Autobahnraststätte bei Aschaffenburg festgenommen worden. Laut Bundesanwaltschaft war Assadollah A. seit 2014 als Dritter Botschaftsrat an der iranischen Botschaft in Wien akkreditiert. In Deutschland konnte der Mann aufgrund eines europäischen Haftbefehls der belgischen Ermittler festgenommen werden, weil der Diplomatenstatus ihn nur in Österreich vor Strafverfolgung schützte.

+++ 17.17 Uhr: Stoiber begründet CSU-Umfragetief mit Zuzug von Deutschen nach Bayern  +++

Das seit Monaten anhaltende Umfragetief der CSU liegt nach Ansicht des früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber in gesellschaftlichen Veränderungen in Bayern begründet. "In den vergangenen Jahren hat es aufgrund unseres wirtschaftlichen Erfolgs eine einzigartige Wanderungsbewegung nach Bayern gegeben", sagte der CSU-Ehrenvorsitzende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Aus allen Teilen Deutschlands sind in den letzten zehn Jahren mehr als eine Million Menschen zu uns gekommen. Und nicht jeder von ihnen kann wissen, welchen großen Anteil die CSU am Erfolg Bayerns hat." Die schlechten Umfrageergebnisse von 33 Prozent seien Momentaufnahmen.

Mit Blick auf mögliche Koalitionen nach der Wahl am kommenden Sonntag sagte Stoiber, dass er keine Basis für eine schwarz-grüne Koalition sehe. "Es gibt fundamentale Unterschiede zwischen CSU und Grünen." Diese reichten von der Umwelt- und Energiepolitik über die Wirtschaftspolitik bis hin zur Inneren Sicherheit und Migrationspolitik. "Ich sehe nicht, wie bei diesen Unterschieden ein stabiles Bündnis möglich sein könnte."

Mit Blick auf mögliche Koalitionen nach der Wahl am kommenden Sonntag sagte Stoiber, dass er keine Basis für eine schwarz-grüne Koalition sehe. "Es gibt fundamentale Unterschiede zwischen CSU und Grünen." Diese reichten von der Umwelt- und Energiepolitik über die Wirtschaftspolitik bis hin zur Inneren Sicherheit und Migrationspolitik. "Ich sehe nicht, wie bei diesen Unterschieden ein stabiles Bündnis möglich sein könnte."

+++ 17.08 Uhr: Opposition des Königreichs Bahrain ruft zu Wahlboykott auf +++

Die größte Oppositionskraft des arabischen Königreichs Bahrain hat zu einem Boykott der für November geplanten Parlamentswahl aufgerufen. Die schiitische Wifak-Gesellschaft forderte ihre Anhänger in London auf, nicht an der Abstimmung teilzunehmen. Die Menschen hätten keine andere Wahl, sagte der Vize-Generalsekretär der Wifak-Gesellschaft, Hussein al-Daihi.

Die Opposition wirft dem Königshaus des Landes vor, Schritte Richtung Demokratie zu verhindern, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken und der Korruption Vorschub zu leisten. Die Parlamentswahl in dem autoritär regierten Land ist für den 24. November geplant.

 In Bahrain leben mehrheitlich Schiiten, dort herrscht jedoch ein sunnitisches Königshaus. Gegen Proteste im Zuge der arabischen Aufstände im Jahr 2011 ging die Führung des Landes mit Hilfe des großen Nachbarns Saudi-Arabien gewaltsam vor. Seit 2016 ist außerdem die Wifak-Gesellschaft verboten, führende Vertreter leben im Ausland. Wifak-Anführer Ali Salman muss eine mehrjährige Haftstrafe absitzen.

+++ 16.24 Uhr: Philippinischer Präsident Duterte: Habe keinen Krebs +++

Der Präsident der Philippinen leidet nicht an Krebs. Das sagte Rodrigo Duterte in Manila nach medizinischen Tests. Duterte hatte sich vergangene Woche besorgt über seinen Gesundheitszustand geäußert. Nach einer Magen- und Darmspiegelung hatte er wegen eines weiteren Krankenhausaufenthaltes eine Kabinettssitzung am Donnerstag abgesagt. Seine Ärzte gaben jedoch vorerst Entwarnung. "Ich habe noch keinen Krebs", sagte Duterte. Sie warnten ihn jedoch bezüglich seiner Trinkgewohnheiten. Duterte sagte, seit Kurzem trinke er wieder drei Schnapsgläser Brandy bevor er schlafen gehe.

+++ 16.16 Uhr: SPD muss sparen: Keine Wahlpartys mehr im Willy-Brandt-Haus +++

Ohnehin wird es für die SPD bei der Landtagswahl in Bayern wenig zu feiern geben: Aus Spargründen verzichtet die Partei ab sofort auf die traditionellen Wahlpartys am Abend von Landtagswahlen in der Berliner Parteizentrale. "Die Aufmerksamkeit von Wahlen in den Bundesländern liegt in den Landeshauptstädten", sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur DPA. "Natürlich wird sich die Parteispitze zu den Ergebnissen am Wahlabend wie gehabt öffentlich äußern - und bei Bundestagswahlen werde es natürlich auch eine Wahlparty im Willy-Brandt-Haus geben.

+++ 16.09 Uhr: Elfjähriger von zwei Hunden krankenhausreif gebissen +++

Ein elfjähriger Junge ist in Böttingen in Baden-Württemberg von zwei freilaufenden Hunden krankenhausreif gebissen worden. Die beiden Dobermänner griffen das Kind am Freitagabend unvermittelt an, warfen es zu Boden und bissen ihm unter anderem ins Gesicht, wie die Polizei in Tuttlingen mitteilte. Der hinzukommende Besitzer warf sich schützend über den Jungen und zog seine Hunde schließlich weg. Der Elfjährige wurde mit erheblichen Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht und operiert. Anschließend konnte er wieder nach Hause. Die beiden Hunde kamen vorerst in ein Tierheim. Was mit ihnen geschieht, müssen die Behörden entschieden.

+++ 16.06 Uhr: Mehrere verletzte Feuerwehrleute und Polizisten bei Brand von Spänebunker in Sachsen +++

Bei einem Feuer in einem Spänebunker im Erzgebirge sind mehrere Einsatzkräfte teils schwer verletzt worden. Vier Feuerwehrleute wurden wegen des Verdachts einer Kohlenmonoxidvergiftung mit Rettungshubschraubern in Spezialkliniken geflogen, wie die Polizei Chemnitz mitteilte. Zwei weitere Feuerwehrmänner sowie fünf Polizeibeamte wurden wegen Atemwegsreizungen in Krankenhäuser gebracht. Nach ersten Erkenntnissen kam es bereits am Montag zu einem Brand im Spänebunker einer Firma in Olbernhau, der durch die Sprinkleranlage gelöscht wurde. Auslöser war vermutlich ein technischer Defekt. Am Dienstag brach dann bei der Wiederinbetriebnahme der Anlage erneut ein Feuer aus.

+++ 15.42 Uhr: Nach Mord an Moderatorin: Festgenommener Rumäne nicht tatverdächtig +++

Ein nach dem Mord an der bulgarischen Moderatorin Wiktorija Marinowa festgenommener Rumäne ist nach Angaben der Polizei vorerst doch nicht tatverdächtig. "Es wird sein Alibi geprüft", erläuterte der regionale Polizeichef in der Donaustadt Russe, Teodor Atanassow, laut einem Bericht des bulgarischen Staatsradios. Die Leiche der Moderatorin war in einem Park der Stadt entdeckt worden. Bulgariens bürgerlich-nationalistische Regierung von Ministerpräsident Boiko Borissow steht unter internationalem Druck, den Mord rasch aufzuklären. Der Fall Marinowa wurde zudem zum Politikum in Sofia.

+++ 15.24 Uhr: Heftige Kritik an AfD-Lehrer-Seiten +++

Die AfD ruft mit Online-Portalen, auf denen Schüler politische Äußerungen von Lehrern melden können, wachsenden Protest hervor. "Jetzt wird sozusagen offenes Denunziantentum organisiert", sagte der baden-württembergische Ministerpräsident

Winfried Kretschmann (Grüne). "Das sind alles Bausteine ins Totalitäre." Das müsse man sehr ernst nehmen und sich überlegen, wie man sich dagegen aufstelle. Wie auch in Hamburg, will die AfD in Baden-Württemberg und anderen Bundesländern Meldeplattformen gegen Lehrer einrichten, die gegen das Neutralitätsgebot verstoßen und sich etwa kritisch über die AfD äußern. Scharfe Kritik daran übten in den Funke-Zeitungen die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Deutsche Lehrerverband. Die AfD im Bundestag verteidigte die AfD-Online-Portale. "Das hat mit Denunzierung gar nichts zu tun", sagte der parlamentarische Geschäftsführer Bernd Baumann.

+++ 15.21 Uhr: Viel Sonnenschein und Wärme - goldener Oktober bleibt +++

Auch in den kommenden Tagen zeigt sich der Herbst von seiner goldenen Seite. Hoch "Viktor" beschert vielen Teilen Deutschlands noch einmal reichlich Sonne und sommerliche Temperaturen, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilt. Der Mittwoch startet zwar mit Nebelfeldern – im Tagesverlauf gibt es dann aber wieder Sonne satt und Temperaturen bis 24 Grad. In der Nacht zum Donnerstag stellt sich an den Alpen Föhn ein. Der warme Südwind führt gebietsweise zu starken bis stürmischen Böen, die im Tagesverlauf aber nachlassen. Am Donnerstag und Freitag bleibt es trocken und sonnig mit Temperaturen zwischen 19 bis 25 Grad. In den Alpen und im Erzgebirge können die Temperaturen föhnbedingt sogar über 25 Grad steigen.

+++ 15.02 Uhr: Berliner Verwaltungsgericht ordnet Diesel-Fahrverbote an +++

Das Verwaltungsbericht Berlin hat Fahrverbote für Diesel-Pkw mit unzulässigem Stickoxid-Ausstoß für bestimmte Strecken in der Hauptstadt angeordnet. Zudem müsse das Land Berlin die Ausweitung der Fahrverbots-Zonen prüfen. Betroffen sind laut Medienberichten acht Straßen – im einzelnen: Leipziger Straße, Reinhardtstraße, Brückenstraße, Friedrichstraße, Kapweg, Alt Moabit, Stromstraße und Leonorenstraße.

+++ 14.10 Uhr: Putin verlieh zweitem Verdächtigen im Fall Skripal offenbar Orden +++

Auch der zweite Verdächtige im Fall des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal hat nach Angaben von Investigativ-Journalisten einen Ehrentitel von Russlands Präsident Wladimir Putin erhalten. Wie das in Großbritannien ansässige Recherchenetzwerk Bellingcat mitteilte, wurde der Mann bereits 2014 von Putin ausgezeichnet. Am Montag hatte Bellingcat den Verdächtigen als den Militärarzt Alexander Jewgeniewitsch Mischkin identifiziert, der demnach unter dem Decknamen Alexander Petrow für den russischen Militärgeheimdienst GRU arbeitet.

+++ 13.56 Uhr: Mehr als 90 Festnahmen wegen Terrorvorwürfen in Türkei +++

Die türkische Polizei hat mehr als 90 Lokalpolitiker und Aktivisten wegen Terrorvorwürfen festgenommen. Darunter seien Politiker der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, sagte die Sprecherin, Bermali Demirdögen, der Deutschen Presse-Agentur. Ihnen werde Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen.

Die Polizei hat demnach Razzien in insgesamt neun Provinzen durchgeführt, die meisten Festnahmen gab es aber in der Kurdenmetropole Diyarbakir. Auch Mitglieder der kurdischen Dachorganisation DTK seien in Gewahrsam genommen worden. Die türkische Führung sieht HDP und DTK als Ableger der als terroristisch eingestuften PKK.

+++ 13.53 Uhr: Arbeitslosenzahl pro offener Stelle auf Rekordtief seit 1992 +++

Unternehmen in Deutschland haben einer Erhebung zufolge immer häufiger Probleme damit, Stellen zu besetzen. Statistisch entfielen 2017 zwei Arbeitslose auf jede zu besetzende Stelle, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), der Denkfabrik der Bundesagentur für Arbeit (BA), hervorgeht. Diese sogenannte Arbeitslosen-Stellen-Relation lag somit im vergangenen Jahr auf dem niedrigsten Stand seit 1992.

Der Anteil der Stellen, bei denen die Besetzung schwierig war, betrug 2017 den Angaben nach knapp 43 Prozent. Zum Vergleich: Im Jahr 2003 waren es rund zwölf Prozent. Grund für die zunehmende Arbeitsmarktanspannung sei die gute wirtschaftliche Lage in Deutschland, so die Studien-Autoren. 3,65 Millionen sozialversicherungspflichtige Neueinstellungen wurden im vergangenen Jahr gezählt. Die Zahl der offenen Stellen liegt aktuell mit 1,2 Millionen auf dem höchsten Stand seit 25 Jahren.

+++ 13.40 Uhr: Umwelthilfe besteht nicht mehr auf Diesel-Fahrverboten in Umweltzone +++

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) besteht bei der Verhandlung vor dem Berliner Verwaltungsgericht nicht mehr auf Diesel-Fahrverboten in der Umweltzone, also der Innenstadt. Das sagte der DUH-Anwalt in seinem Plädoyer. Die Organisation zog einen entsprechenden Antrag zurück. Sie verlangt nun, dass bis Ende März 2019 im Berliner Luftreinhalteplan die Notwendigkeit streckenbezogener Fahrverbote enthalten sei muss, damit Schadstoff-Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden.

+++ 13.20 Uhr: Tod eines drei Monate alten Mädchens in Oberbayern: Mutter festgenommen +++

Nach dem gewaltsamen Tod eines drei Monate alten Mädchens im oberbayerischen Otterfing hat die Polizei die Mutter festgenommen. Der 28 Jahre alten Frau werde vorgeworfen, dem Säugling tödliche Verletzungen zugefügt zu haben, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd in Rosenheim mit. Ein Ermittlungsberichter habe Haftbefehl wegen Totschlags erlassen. Den Angaben zufolge war ein Notarzt in der Nacht zum 27. September in eine Asylbewerberunterkunft gerufen worden. Trotz sofortiger Behandlung und Reanimation habe der Arzt nur noch den Tod des Kinds feststellen können. Zu diesem Zeitpunkt habe es keine Hinweise auf eine Straftat gegeben. Eine Obduktion habe dann aber Hinweise auf schwere Gewalteinwirkung ergeben. Neben der Mutter ist auch ein 28-Jahriger verdächtig. Seine mögliche Tatbeteiligung wird aber noch geprüft.

+++ 12.21 Uhr: Deutsche Wirtschaft fordert beim Brexit Übergangsfrist bis Ende 2020 +++

Vor dem möglicherweise entscheidenden EU-Gipfel zum Brexit hat die deutsche Industrie die Verhandlungsführer zu mehr Kompromissbereitschaft gedrängt. Für die deutschen Unternehmen sei eine "Übergangsfrist bis Ende 2020 unverzichtbar", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Bundes der deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang. "Ein harter Brexit wäre ein Desaster", fuhr er fort und bezog sich auf die Möglichkeit eines Austritts von Großbritannien ohne Vereinbarungen zum künftigen Verhältnis zur EU. Durch einen harten Brexit gerieten in Europa zehntausende Unternehmen und hunderttausende Arbeitnehmer "auf beiden Seiten des Ärmelkanals in größte Schwierigkeiten". Die Wirtschaft benötige stattdessen "ein vernünftiges Verhältnis im Außenhandel mit dem Königreich", forderte Lang. Dazu gehörten "mindestens ein Verzicht auf Zölle und Quoten auf Einfuhren aus dem jeweiligen Partnerraum".

+++ 12.07 Uhr: Seoul: Nordkoreas Machthaber wünscht sich Besuch des Papstes +++

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un würde sich nach südkoreanischen Angaben über einen Besuch von Papst Franziskus freuen. Südkoreas Präsident Moon Jae In wolle eine "Einladungsbotschaft" Kims an Franziskus übermitteln, wenn er in der nächsten Woche während eines Besuchs in Europa auch im Vatikan sei, teilte das Präsidialamt in Seoul mit. Kim habe gesagt, Franziskus werde "enthusiastisch willkommen geheißen", wenn er nach Pjöngjang kommen werde. Nordkorea ist ein streng atheistischer Staat. Noch nie war ein Oberhaupt der katholischen Kirche dort. Nach den Worten von US-Vizepräsident Mike Pence ist Nordkorea das Land mit der schlimmsten Christenverfolgung weltweit.

+++ 12.06 Uhr: In Berlin zeichnen sich Fahrverbote für acht Straßen ab +++

In der mündlichen Verhandlung über mögliche Dieselfahrverbote in Berlin zeichnet sich die Einführung von streckenbezogenen Fahrverboten in der Hauptstadt ab. Der Vorsitzende Richter Hans-Ulrich Marticke zählte acht Straßen mit insgesamt zwölf Abschnitten auf, auf denen Fahrverbote für Diesel-Pkw und -Lkw wohl nicht zu vermeiden seien. Hierbei handelte es sich allerdings um eine vorläufige Einschätzung nach Vorberatung der beteiligten Berufsrichter. Ein Urteil ist erst am Nachmittag nach Vortrag der Abschlussplädoyers zu erwarten. Betroffen wären die Leipziger Straße, die Reinhardtstraße, die Brückenstraße, die Friedrichstraße, der Kapweg, Alt Moabit, die Stromstraße und die Leonorenstraße.

+++ 11.47 Uhr: Siamesische Zwillingsmädchen sollen getrennt werden +++

Am Oberkörper zusammengewachsene siamesische Zwillinge aus dem Himalaya-Staat Bhutan sollen in Australien getrennt werden. Die 14 Monate alten Mädchen Nima und Dawa würden am Freitag operiert, teilte das Royal Children's Hospital in Melbourne mit. "Wir glauben, wir können den größten Wunsch der Mutter erfüllen und die Kinder trennen", sagte der Chefarzt der Kinderchirurgie, Joe Crameri. Die Mädchen haben jeweils zwei Arme und zwei Beine, sind aber am Oberkörper zusammengewachsen. Sie teilen sich eine Leber und einen Teil des Darms. Ob die geteilten Organe normal funktionieren, werde erst im Laufe der Operation deutlich, sagten die Ärzte. Die Operation könne sechs bis zwölf Stunden dauern.

+++ 11.41 Uhr: Unterhaltsvorschuss nur bei Mitwirkung der Mutter bei Vater-Identifizierung +++


Eine Kindsmutter hat nur dann Anspruch auf Unterhaltsvorschuss durch den Staat, wenn sie sich im Rahmen des Zumutbaren um die Identifizierung eines ihr persönlich unbekannten Vaters bemüht. Das entschied das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht in Koblenz. In diesem Fall müsse sie zeitnah nach Bekanntwerden der Schwangerschaft Nachforschungen anstellen. Diese Pflicht obliege ihr auch zum Wohle ihres Kinds. In dem Fall ging es um eine Frau, die nach eigener Aussage am Fastnachtssonntag in alkoholisiertem Zustand in einer Koblenzer Kneipe einen Mann kennengelernt hatte. Sein Name habe sie nicht interessiert, sie sei überzeugter Single. Anschließend wurde sie mit Zwillingen schwanger. Nachforschungen stellte sie nicht an.

+++ 10.54 Uhr: Transsibirische Eisenbahn nach Brückeneinsturz blockiert +++

Die Transsibirische Eisenbahn in Russland ist nach dem Einsturz einer Straßenbrücke im Fernen Osten blockiert. Eine zweispurige Brücke in der Stadt Swobodny brach unter einem Lastwagen zusammen, wie die Verwaltung des Amurgebietes mitteilte. Außer dem Fahrer des mit Sand beladenen Lasters wurde niemand verletzt. Wenige Sekunden vor dem Unglück hatte der letzte Waggon eines Güterzugs die 1982 gebaute Brücke passiert. Die Trümmer würden geräumt und die Gleise repariert, teilte die russische Bahn mit. Angaben zur Dauer der Sperrung gab es nicht. Die Transsibirische Eisenbahn von Moskau nach Wladiwostok ist mit mehr als 9000 Kilometern die längste durchgehende Strecke der Welt.

+++ 10.15 Uhr: Uli Hoeneß verteidigt wegen Gefängnisfotos angeklagten Mithäftling +++

Uli Hoeneß hat in einem Prozess gegen einen ehemaligen Mithäftling den Angeklagten einem Medienbericht zufolge in Schutz genommen. Nicht der Mann, der von ihm während seiner Haftzeit heimlich Fotos gemacht haben soll, gehöre auf die Anklagebank, sagte Hoeneß nach einem Bericht der "Augsburger Allgemeinen" als Zeuge in dem Strafprozess vor dem Augsburger Landgericht. "Die, die dahinter stehen, sollten bestraft werden", so der Präsident des FC Bayern München. Hoeneß habe als Zeuge ausgesagt, dass Journalisten eines Magazins anderen Gefangenen Geld für Fotos von ihm im Gefängnis geboten hätten. "Da wurde die Not eines Gefangenen schamlos ausgenutzt für derart schäbige Zwecke", sagte der wegen Steuerhinterziehung zwischenzeitlich in Landsberg am Lech inhaftierte Fußballfunktionär. Laut Anklage soll ein Reporter dem damals mit Hoeneß inhaftierten Mann 2500 Euro für Fotos gezahlt haben. Veröffentlicht worden seien die Fotos nie.

+++ 10.15 Uhr: Weltraumteleskop Hubble seit Tagen außer Betrieb +++

Das Weltraumteleskop Hubble ist seit Tagen außer Betrieb. Das Teleskop, das seit 1990 im All ist, wurde wegen eines technischen Problems am Freitag in den "Sicherheitsmodus" versetzt, wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa mitteilte. Grund ist der Ausfall eines sogenannten Gyroskops, das das Teleskop im Weltraum ausrichtet und stabilisiert. Hubble wird nach Nasa-Angaben nun so lange in eine "stabile Konfiguration" versetzt, bis die Bodenkontrolle das Problem beheben und wieder den Normalbetrieb starten kann.

+++ 10.26 Uhr: Macron zeichnet Nazi-Jäger Beate und Serge Klarsfeld aus +++

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Nazi-Jäger Beate und Serge Klarsfeld für ihre jahrzehntelange Arbeit mit hohen Auszeichnungen geehrt. Bei einer Zeremonie im Pariser Elysée-Palast erhielt der 83-jährige Serge Klarsfeld das Große Kreuz der Ehrenlegion, die 79-jährige Beate Klarsfeld wurde mit dem Nationalen Verdienstorden ausgezeichnet. An der Feier nahmen außer Angehörigen und Freunden des Paares auch Frankreichs Oberrabbiner Haïm Korcia teil. Die Klarsfelds waren maßgeblich am Aufspüren einer Reihe untergetauchter Nazi-Größen und Kollaborateure beteiligt. Einer ihrer bekanntesten Fälle war der des Gestapo-Chefs von Lyon, Klaus Barbie.

+++ 9.55 Uhr: 450 Roboter-Pinguine tanzen in New York +++

450 Roboter-Pinguine haben sich in New York zum Tanz versammelt. Der israelisch-amerikanische Künstler Daniel Rozin stellte die etwa einen halben Meter hohen Plüsch-Pinguine in der Lobby eines neuen Bürogebäudes im Westen Manhattans auf. Mithilfe einer speziell entwickelten Software tanzen die Pinguine in Anlehnung an die Bewegungen der Zuschauer. Die Installation "Penguins Mirror" ist noch bis zum 9. November zu sehen.

+++ 9.53 Uhr: Schiff mit Salpetersäure fährt sich bei Loreley in Rheinland-Pfalz fest +++

Ein mit 400 Tonnen Salpetersäure beladenes Schiff hat sich auf dem Rhein festgefahren. Der Fluss wurde in Höhe der Loreley in Rheinland-Pfalz komplett gesperrt, wie die Polizei mitteilte. Es trat demnach keine Säure aus. Das Schiff war auf dem Weg von Antwerpen nach Ludwigshafen. In Höhe von St. Goar fuhr es sich jedoch am Ufer fest. Am Nachmittag soll versucht werden, das Schiff freizuschleppen.

+++ 9.43 Uhr: Legosteine ergießen sich bei Lastwagenunfall über Autobahn in Hessen +++

Zum Glück laufen die wenigsten Menschen barfuß über Autobahnen – denn in Hessen könnte es sonst schmerzhaft werden. Bei einem Unfall hat ein Lastwagen unzählige Legosteine in der Nähe von Bad Hersfeld verloren. Das Spielzeug verteilte sich über die gesamte Fahrbahn, wie die Polizei mitteilte. Ein Sattelzug fuhr auf ein Stauende auf und beschädigte dabei zwei vor ihm fahrende Lastwagen. Ein Fahrzeug war mit Dünger beladen, das andere mit den Legosteinen. Der Unfallverursacher wurde leicht verletzt. Den Sachschaden schätzte die Polizei auf 200.000 Euro.

+++ 8.40 Uhr: Brand in ukrainischem Munitionslager: Gebiet mit 10.000 Menschen evakuiert +++

 Nach einem Brand und einer Kette von Explosionen in einem Munitionslager im Norden der Ukraine haben knapp 10.000 Menschen die Gefahrenzone verlassen müssen. Der Zwischenfall ereignete sich gegen 03.30 Uhr in der Anlage bei dem Dorf Itschnija mehr als 170 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kiew, wie der Katastrophenschutz mitteilte. Berichte über Verletzte lagen zunächst nicht vor.    

Die Behörden verhängten nach eigenen Angaben ein Flugverbot in einem Umkreis von 30 Kilometern um das Munitionslager. Auch der Zug- und Autoverkehr wurde demnach gestoppt. Das Areal der ukrainischen Armee ist knapp 700 Hektar groß. Wo genau es zu dem Feuer und den Explosionen kam, ließ der Katastrophenschutz zunächst offen.

+++ 8.22 Uhr: Opferzahl steigt weiter: mehr als 2000 Tote in Indonesien +++

Die Zahl der Toten nach dem verheerenden Erdbeben und dem Tsunami auf der indonesischen Insel Sulawesi ist auf über 2000 gestiegen. Bis zum Morgen bargen die örtlichen Behörden 2002 Leichen, wie die amtliche Nachrichtenagentur Antara unter Berufung auf die örtlichen Behörden berichtete. Der Verbleib von mehr als 5000 Menschen in der Region ist nach Schätzungen der Katastrophenschutzbehörde noch ungeklärt. Ganze Straßenzüge und Dörfer versanken in der Erde. 

+++ 8.19 Uhr: Weißer Tiger tötet Tierpfleger in Japan +++

Ein seltener weißer Tiger hat in einem Zoo in Südjapan einen Tierpfleger getötet. Der 40 Jahre alte Mann wurde nach Schließung des Hirakawa Zoological Parks der Stadt Kagoshima bewusstlos und mit blutender Halswunde gefunden, wie japanische Medien meldeten. Er starb kurz darauf im Krankenhaus. Der fünf Jahre alte, 170 Kilogramm schwere Tiger mit dem Namen Riku wurde betäubt. Er sollte zum Zeitpunkt des Unglücks aus dem Gehege in seine Schlafkammer gebracht werden. Laut Vorschrift ist es Tierpflegern untersagt, das Gehege zu betreten, solange sich ein Tiger noch nicht in der Schlafkammer befindet. Die Polizei untersucht nun, wie die vier weißen Tiger in dem öffentlichen Zoo gehalten werden. Es handelt sich um einen Bengalischen Tigers, der aufgrund einer Pigmentvariation weiß ist.

+++ 7.20 Uhr: USA bereiten sich auf Eintreffen von Hurrikan "Michael" vor +++

Die USA bereiten sich auf den Wirbelsturm "Michael" vor, der am Mittwoch als Hurrikan der Stärke 3 auf die US-Küste treffen dürfte. Der Gouverneur von Florida, Rick Scott, ordnete die Evakuierung von Gebieten im Nordwesten des Bundesstaates an. Die Behörden warnten vor lebensgefährlichen Sturmfluten, Starkregen und kräftigen Sturmböen.

"Jede Familie muss vorbereitet sein", mahnte Gouverneur Scott. "Wir können Ihre Häuser wieder aufbauen, aber wir können nicht Ihr Leben wieder aufbauen." Er erklärte für 35 Bezirke des Bundesstaates den Ausnahmezustand und mobilisierte 1250 Angehörige der Nationalgarde. "Uns rennt die Zeit davon", warnte der Republikaner im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Von der Evakuierungsanordnung betroffen war unter anderem der beliebte Badeort Panama City. US-Präsident Donald Trump rief die Bewohner der Region auf, sich auf das Schlimmste vorzubereiten. Seine Regierung stehe bereit.

+++ 6.40 Recherchenetzwerk: Zweiter Verdächtiger im Fall Skripal identifziert +++

Investigativ-Journalisten haben nach eigenen Angaben die Identität des zweiten Verdächtigen im Fall des Giftanschlags auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal aufgedeckt. Der Mann mit dem Decknamen Alexander Petrow heiße in Wirklichkeit Alexander Jewgeniewitsch Mischkin und arbeite für den russischen Militärgeheimdienst GRU, erklärte das in Großbritannien ansässige Recherchenetzwerk "Bellingcat". Ausgebildet wurde er demnach als Militärarzt.

Dem Bericht zufolge wurde Mischkin auf einer Elite-Militärakademie zum Mediziner ausgebildet. Während des Studiums sei er vom Geheimdienst GRU angeworben worden. 2010 sei er unter dem Decknamen Alexander Petrow nach Moskau gezogen und habe neue Papiere bekommen.

+++ 6.16 Uhr: Paar in Mexiko soll für 20 Frauenmorde verantwortlich sein +++

In den Ermittlungen um ein mutmaßliches Serienmörder-Paar aus Mexiko kommen immer schlimmere Details zutage: Nach Angaben der Staatsanwaltschaft könnten die Verdächtigen für insgesamt 20 Frauenmorde verantwortlich sein. Bislang waren die Ermittler von zehn Taten ausgegangen.

Staatsanwalt Alejandro Gómez Sánchez sagte, der festgenommene Mann habe Beteiligung an 20 Morden zugegeben. Der Mann und seine Partnerin waren vergangene Woche in der Stadt Ecatepec nahe Mexiko-Stadt gefasst worden, als sie gerade menschliche Überreste in einem Kinderwagen transportierten.

+++ 4.36 Uhr: Weißer Tiger tötet Tierpfleger +++

Ein seltener Weißer Tiger hat in einem Zoo in Japan einen Tierpfleger angefallen und getötet. Der Mann wurde blutend in einem Käfig im Hirakawa-Zoo in der südjapanischen Stadt Kagoshima aufgefunden, wie ein Polizist der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Raubkatze wurde mit einem Geschoss betäubt, um den 40-jährigen Pfleger bergen zu können. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht, dort aber für tot erklärt. Unklar war zunächst, was mit dem Weißen Tiger geschehen sollte.

+++ 2.34 Uhr: Datenpanne: Google stellt "Google Plus" weitgehend ein +++

Eine Software-Panne beim Online-Netzwerk "Google Plus" hat App-Entwicklern jahrelang unberechtigten Zugang zu einigen privaten Nutzerdaten gewährt. Als eine Reaktion wird die 2011 als Konkurrenz zu Facebook gestartete Plattform zumindest für Verbraucher dichtgemacht, teilte das Unternehmen mit. Außerdem werden allgemein die Möglichkeiten von App-Entwicklern eingeschränkt, auf Nutzerdaten auf Smartphones mit dem Google-System Android zuzugreifen. Fragen von Behörden könnte aufwerfen, dass der Internet-Riese die Öffentlichkeit erst ein halbes Jahr nach Entdeckung und Schließung der Lücke bei "Google Plus" informierte.

Durch die Software-Panne hätten App-Entwickler auf den Namen, die E-Mail-Adresse sowie Informationen über Beschäftigung, Geschlecht und Alter von Nutzern zugreifen können, räumte Google ein. Um andere Daten gehe es nicht. Zugleich kann Google den Kreis der betroffenen Nutzer nicht genau eingrenzen.

+++ 2.18 Uhr: Limousinen-Unfall mit 20 Toten: Wagen hatte keine Betriebserlaubnis und fiel durch Sicherheitscheck +++

Zwei Tage nach einem Horrorunfall mit 20 Toten nördlich von New York hat die Polizei bekanntgegeben, dass der 53-jährige Fahrer nicht die nötige Betriebserlaubnis für die Stretch-Limousine hatte. Zudem teilten die Ermittler mit, dass der Unfallwagen bei einer früheren Inspektion durchgefallen sei. Das Fahrzeug hätte nicht auf der Straße sein dürfen, erklärte der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo, wie US-Medien (u.a. CNN) berichteten. 

Bei dem Unfall am Samstag in dem Ort Schoharie, etwa 270 Kilometer nördlich der US-Metropole New York, war die mit 17 Freunden besetzte Limousine über eine Straßenkreuzung gerast und auf einem Parkplatz auf ein abgestelltes Auto geprallt. Sämtliche Fahrgäste, der Fahrer sowie zwei Fußgänger kamen dabei ums Leben.

+++ 0.44 Uhr: Dschihadisten ziehen schwere Waffen von Front in Idlib ab +++

Die Dschihadistengruppen in der syrischen Provinz Idlib haben nach Angaben von Aktivisten mit dem Abzug schwerer Waffen von der Front begonnen. Die Allianz Hajat Tahrir al-Scham und andere kleinere Gruppen hätten ihre Geschütze "aus weiten Teilen" der geplanten demilitarisierten Zone entfernt, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die von der Türkei unterstützten Rebellen beendeten den Abzug ihrer schweren Waffen inzwischen.

Der Abzug der Waffen ist Voraussetzung für die Einrichtung einer entmilitarisierten Pufferzone um die von Rebellen gehaltene Provinz. Darauf hatten sich die Türkei und Russland verständigt, um einen Angriff der syrischen Regierungstruppen auf Idlib zu verhindern. Bei einem solchen Angriff würden zahlreiche Opfer unter der Zivilbevölkerung befürchtet.

+++ 0.19 Uhr: Donald Trump äußert sich besorgt zum Verschwinden des saudischen Journalisten +++

US-Präsident Donald Trump sorgt sich um das Schicksal des vermissten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi in der Türkei. "Ich bin besorgt", sagte Trump im Weißen Haus. "Hoffentlich klärt sich das auf." Es seien "einige schlimme Geschichten im Umlauf", fügte der Präsident hinzu. "Ich mag das nicht."

Der regierungskritische Journalist Khashoggi wird seit einem Besuch in dem saudiarabischen Konsulat am vergangenen Dienstag vermisst. Laut seiner Verlobten und der türkischen Polizei hat Khashoggi das Gebäude nach dem Betreten nicht wieder verlassen. Der 59-Jährige hatte einen Termin in dem Konsulat, um Papiere für seine Heirat abzuholen.

Die türkische Polizei geht davon aus, dass er in dem Konsulat ermordet wurde. Darauf deuteten erste Ermittlungsergebnisse hin, hieß es am Samstagabend. Saudi-Arabien wies die Vorwürfe zurück.

+++ 0.09 Uhr: Bund gibt mehr Geld für Flüchtlinge +++

Der Bund will nach einem Zeitungsbericht Länder und Kommunen bei der Finanzierung der Kosten für die Integration von Flüchtlingen deutlich stärker unterstützen als bisher vorgesehen. Geplant sei, die finanziellen Zuschüsse spürbar zu erhöhen und daneben auch auf das Kontrollrecht zu verzichten, ob die Länder das Geld tatsächlich für Integrationsleistungen verwenden, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Ländern und Kommunen sollten zwischen 2019 und 2022 für diese Aufgabe insgesamt mehr als 15 Milliarden Euro bekommen.

wue / DPA / AFP