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Von Rechten genutzter Onlinedienst Parler verklagt Amazon
Das umstrittene Online-Netzwerk Parler hat nach seiner Abschaltung Klage gegen den US-Onlineriesen Amazon eingereicht. Der im US-Bundesstaat Nevada ansässige Dienst forderte am Montag vor einem Bundesgericht eine Verfügung, damit Amazon ihn wieder in sein Cloud-Hosting-Angebot aufnimmt. Amazon hatte den insbesondere von Rechtsradikalen genutzten Dienst in der Nacht zum Sonntag aus seinem Angebot gelöscht. Damit ist Parler solange offline, bis das Netzwerk einen neuen technischen Anbieter gefunden hat.
Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol hatten bereits die Tech-Giganten Google und Apple Parler aus ihren App-Stores verbannt. Der Dienst war zuletzt insbesondere von Rechtsradikalen genutzt worden, die zuvor von anderen Onlineplattformen ausgeschlossen worden waren.
Parler startete im Jahr 2018 und war zunächst eine Heimat für Rechtsextremisten. Seitdem aber Netzwerke wie Facebook und Twitter aktiv gegen Falschmeldungen sowie rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte vorgehen, haben Plattformen wie Parler, Newsmax und Rumble Zulauf bekommen. Unter anderem wanderten Unterstützer des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf die Plattformen ab. Trumps Accounts waren von den gängingen Social-Media-Plattformen dauerhaft gesperrt worden, nachdem der noch am,
Die News von heute im stern-Ticker:
+++ 20.30 Uhr: Von Rechten genutzter Onlinedienst Parler verklagt Amazon +++
Das umstrittene Online-Netzwerk Parler hat nach seiner Abschaltung Klage gegen den US-Onlineriesen Amazon eingereicht. Der im US-Bundesstaat Nevada ansässige Dienst forderte vor einem Bundesgericht eine Verfügung, damit Amazon ihn wieder in sein Cloud-Hosting-Angebot aufnimmt. Amazon hatte den insbesondere von Rechtsradikalen genutzten Dienst, der auch als Alternative für den von den gängigen Social-Media-Plattformen verbannten US-Präsidenten Donald Trump und seiner Anhänger gilt, in der Nacht zum Sonntag aus seinem Angebot gelöscht. Damit ist Parler solange offline, bis das Netzwerk einen neuen technischen Anbieter gefunden hat.
+++ 17.03 Uhr: Über 60 Arbeitsunfälle durch Stromschläge am Berliner Flughafen BER +++
Mitarbeiter der privaten Sicherheitsfirma Securitas haben bei ihrer Arbeit an den Sicherheitsschleusen des neu eröffneten Berliner Flughafens BER immer wieder Stromschläge erlitten. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi forderte deshalb, Passagierkontrollen an den betroffenen Geräten im Terminal 1 des Flughafens auszusetzen. Am 6. Januar alleine sei es zu elf dokumentierten Fällen gekommen, vier Fälle führten zu einem Rettungseinsatz. Verantwortlich für die Geräte ist laut Verdi die Bundespolizei.
Insgesamt kam es laut Verdi bereits zu über 60 Unfällen. Eine Sprecherin der für die Geräte zuständige Bundespolizei erklärte, die Behörde habe nach Eingang entsprechender Hinweise am 12. Dezember "unverzüglich Maßnahmen ergriffen". Laut einem Sachverständigen-Gutachten entsprächen alle Anlagen "den gültigen Normen und anerkannten Regeln der Technik".
Mögliche Gegenmaßnahmen seien die Nutzung ableitfähiger Böden sowie "regelmäßiges feuchtes Wischen des Fußbodens". Auch eine "Veränderung der Bekleidungsmaterialien des Bedienpersonals" sei gegebenenfalls in Erwägung zu ziehen, erklärte die Sprecherin.
Deutschlands peinlichste Baustelle oder die Chronik des Pannenflughafens
1996: Berlin, Brandenburg und der Bund einigen sich darauf, dass der zukünftige Hauptstadtflughafen neben dem derzeitigen Flughafen Schönefeld südöstlich von Berlin gebaut wird. Die bisherigen Berliner Flughäfen sollen schließen, wenn der Großflughafen in Betrieb genommen wird.
+++ 16.37 Uhr: 145 Beschuldigte in Fall von Freiheitsberaubung in NRW-Behinderteneinrichtung +++
Der Skandal um mutmaßliche Freiheitsberaubungen in einer Behinderteneinrichtung im nordhrein-westfälischen Bad Oeynhausen weitet sich aus: Rund anderthalb Jahre nach Bekanntwerden des Falls wird gegen 145 Beschuldigte wegen des Verdachts auf Freiheitsberaubung und gefährliche Körperverletzung ermittelt, wie die Staatsanwaltschaft Bielefeld mitteilte. Zu den Tatverdächtigen zählt auch ein ehemaliger Geschäftsbereichsleiter des Standorts der Diakonischen Stiftung Wittekindshof.
Bei weiteren Beschuldigten handelt es sich den Angaben zufolge um Ärzte, Betreuer und Pfleger. Sie sollen Bewohner der Sozialeinrichtung ohne richterlichen Beschluss eingeschlossen sowie auf Stühlen oder Matten fixiert haben. 32 Menschen seien mutmaßlich auf diese Art misshandelt worden.
Der Staatsanwaltschaft zufolge ergaben die Ermittlungen Anhaltspunkte dafür, dass Pfleger "an der Umsetzung von einzelnen freiheitsentziehenden Maßnahmen beteiligt gewesen sind, ohne diese jedoch angeordnet zu haben". Das erkläre auch die hohe Zahl der Beschuldigten.
+++ 16.10 Uhr: Meteorit in Norwegen eingeschlagen +++
In Norwegen ist kürzlich ein Meteorit auf die Erde gestürzt. Nach näheren Analysen könne nun abgeschätzt werden, dass der Himmelskörper ein halbes bis zwei Kilogramm schwer war und mit einer Geschwindigkeit von mehr als 50.000 Kilometern pro Stunde gen Boden raste, teilte die seismologische Forschungsstiftung Norsar mit. Er schlug demnach in der Nacht zum 5. Januar in der Nähe einer Messstation bei Løten rund 120 Kilometer nördlich von Oslo ein. Viele Menschen in der Umgebung hätten laute Geräusche gehört und ein helles Licht gesehen.
Das norwegische Meteoritennetzwerk hielt es für unwahrscheinlich, dass der Meteorit in dem bewaldeten und verschneiten Gebiet gefunden werden kann. Ähnlich äußerte sich auch Norsar-Direktorin Anne Lycke. "Es hätte Spaß gemacht, ihn zu finden", wurde sie von Norsar auf Facebook zitiert, "aber es erfordert zuallererst Glück, um einen Meteoriten tief im Wald zu finden."
+++ 16.06 Uhr: Anschlag auf Rechtsextrementreff in thüringischem Eisenach +++
Auf eine Szenekneipe von Rechtsextremen ist am Montag im thüringischen Eisenach ein Anschlag verübt worden. Gegen 04.45 Uhr detonierten Sprengmittel "vor beziehungsweise in" dem Gebäude, wie die Polizei in Gotha erklärte. Menschen seien bei dem Vorfall nicht verletzt worden. An die Hauswand wurde ein Schriftzug mit politischem Hintergrund gesprüht, das Landeskriminalamt Thüringen übernahm die Ermittlungen.
+++ 14.43 Uhr: EU-Parlamentarier schließen Korrekturen am Brexit-Pakt nicht aus +++
Brexit-Experten im Europaparlament schließen Korrekturen am Handelspakt mit Großbritannien nicht aus. Die Ratifizierung des Vertrags sei kein Selbstläufer, schrieb der Vorsitzende des Handelsausschusses, Bernd Lange (SPD), auf Twitter. Das EU-Parlament bestehe auf klaren Antworten und Erläuterungen und gegebenenfalls auf "nachschärfenden Ergänzungen".
Am Wochenende waren britische Forderungen nach Nachverhandlungen mit der EU laut geworden. Hintergrund sind Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung bestimmter Vorschriften etwa zu Zöllen, zur Lebensmittelsicherheit und zur Mehrwertsteuer bei grenzüberschreitendem Handel.
+++ 14.37 Uhr: Scheuer-Berater: Urteil zur Pkw-Maut war überraschend +++
Das Bundesverkehrsministerium war nach Aussagen eines Abteilungsleiters überrascht davon, dass der Europäische Gerichtshof das deutsche Modell für eine Pkw-Maut im Sommer 2019 kippte. "Wir waren der festen Überzeugung, es kommt ein positives Urteil", sagte Abteilungsleiter Karl-Heinz Görrissen, ein wichtiger Berater von Minister Andreas Scheuer (CSU), im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Um so überraschter sei man vom Urteil gewesen. Für diesen Fall habe man "nichts in der Tasche" gehabt. Die Opposition wirft Scheuer bei der Pkw-Maut schwere Fehler etwa im Vergaberecht vor. Er habe außerdem Verträge abgeschlossen, bevor Rechtssicherheit bestand. Scheuer weist die Vorwürfe zurück.
+++ 14.18 Uhr: 2020 stellt Wärmerekord auf der Zugspitze ein +++
Das Jahr 2020 hat auf Deutschlands höchstem Berg den bisherigen Wärmerekord eingestellt. Wie die Umweltforschungsstation Schneefernerhaus mitteilte, lag die Durchschnittstemperatur auf der 2962 Meter hohen Zugspitze im vergangenen Jahr 2,1 Grad über dem langjährigen Mittelwert.
"Betrachtet man das gesamte vergangene Jahr, so lässt sich feststellen, dass innerhalb des 120 Jahre langem Messzeitraumes das Jahr 2020 zusammen mit dem Jahr 2011 das wärmste überhaupt war", erklärte Inga Beck von der Forschungsstation. In dem bisherigen Wärmerekordjahr 2011 sei bereits einmal der Mittelwert um 2,1 Grad überschritten worden. Der Deutsche Wetterdienst zeichnet auf der Zugspitze seit dem Jahr 1900 die Temperaturdaten auf. Der Spitzenwert 2020 war 15 Grad Celsius am 6. August, der historische Sommerhöchstwert wurde mit 17,9 Grad im Juli 1957 gemessen.
+++ 14 Uhr: Riexinger bekräftigt Festhalten an Linken-Parteitag Ende Februar +++
Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Berichte zurückgewiesen, der für Ende Februar geplante Parteitag könnte auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben werden. Die "ganz überwiegende Mehrheit im Parteivorstand" sei dafür, den Parteitag mit den Vorstandswahlen jetzt zu machen, sagte Riexinger in Berlin. Das sei auch dringend notwendig, um rechtzeitig für die anstehende Bundestagswahl eine neue Spitze zu haben.
Die Berichterstattung, die Linke könnte ihren Parteitag in den Herbst verschieben, "hat keinerlei Grundlage", sagte Riexinger weiter. Die Partei hoffe, an der geplanten Form festhalten zu können. Der Parteitag am 26. und 27. Februar soll in hybrider Form stattfinden. Am ersten Tag sollen alle Delegierten online beraten, am zweiten Tag sollen sie sich dezentral an 16 verschiedenen Orten treffen, um zu wählen und über Satzungsanträge abzustimmen.
+++ 13.47 Uhr: Sektenführer in Türkei zu über 1000 Jahren Haft verurteilt +++
In der Türkei ist der umstrittene Fernsehprediger und Sektenführer Adnan Oktar zu 1075 Jahren und 3 Monaten Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Istanbul sprach Oktar unter anderem wegen Unterstützung einer bewaffneten Terrororganisation, Spionage und sexuellen Kindesmissbrauchs schuldig, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. In dem Prozess mit einer Anklageschrift von 4000 Seiten waren mit ihm 235 weitere Menschen angeklagt.
Oktar wurde außerdem wegen Freiheitsberaubung, Quälerei, wegen der Gründung und Leitung einer kriminellen Organisation und in insgesamt 34 Missbrauchsfällen schuldig gesprochen – sieben davon im Zusammenhang mit Kindern. Oktar war im Juli 2018 verhaftet worden. Die Polizei führte Razzien in seinem Sender durch und in zahlreichen Unternehmen, die mit dem Prediger in Verbindung gestanden haben sollen.
+++ 13.40 Uhr: Unruhe in NRW-SPD – Landeschef Hartmann soll nicht mehr antreten +++
In der nordrhein-westfälischen SPD gerät Landeschef Sebastian Hartmann immer mehr unter Druck. Eine Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden des größten SPD-Landesverbandes in Düsseldorf wurde kurzfristig abgesagt. Gründe wurden nicht genannt. Hartmann, der Bundestagsabgeordneter ist, wollte laut Ankündigung einen Jahresausblick zu aktuellen Themen der NRW-SPD geben.
Aus mehreren Quellen in der Partei verlautete, dass mit Hartmann "intensive Gespräche" geführt würden, auf eine erneute Kandidatur für den Landesvorsitz zu verzichten. Am Wochenende habe es mehrere Schalten in der Parteispitze gegeben. Hartmann ist seit 2018 SPD-Landeschef und will beim Parteitag Anfang März erneut antreten. Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei den NRW-Kommunalwahlen im September 2020 hatte aber auch Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty seine Kandidatur angekündigt. Mit Kutschaty an der Spitze lägen Partei- und Fraktionsvorsitz wieder in einer Hand.
+++ 13.25 Uhr: Pro Asyl fordert wegen Antragsrückgangs großzügige Aufnahme von Flüchtlingen +++
Wegen der rückläufigen Asylzahlen fordert die Organisation Pro Asyl mehr Großzügigkeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen. "Deutschland hat Platz, die Bundesregierung muss sich ihrer humanitären und menschenrechtlichen Verantwortung stellen", erklärte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. "Wir fordern Initiativen zur sofortigen Beendigung der illegalen Pushbacks durch Kroatien und Griechenland an der EU-Außengrenze." Nach Angaben des Bundesinnenministerium vom Sonntag wurden im vergangenen Jahr rund 76.000 Asylerstanträge gestellt – 31,5 Prozent oder rund 35.000 weniger als 2019.
+++ 12.56 Uhr: Papst stärkt offiziell Aufgaben von Frauen im liturgischen Dienst +++
Der Papst hat mit einem apostolischen Schreiben Frauen mehr Aufgaben im liturgischen Dienst offiziell zugesichert. Der Heilige Stuhl verbreitete dazu ein Schreiben. Laien, die nach dem Dekret der Bischofskonferenz das "Alter und die Begabung" haben, können durch den vorgeschriebenen liturgischen Ritus für die Dienste des Lektors und des Akolythen, also etwa einem Ministranten, auf Dauer bestellt werden, wie es in der geänderten Passage des Kanonischen Rechts hieß.
Frauen können damit offiziell diese Dienste als Laien dauerhaft im liturgischen Dienst ausüben. In der vorangegangen Version des Gesetzes war noch von "männlichen Laien" die Rede. Dass Frauen etwa die Kommunion austeilen oder bei der Eucharistiefeier Lesungen vortragen, wurde jedoch schon länger praktiziert. Frauen können diese Ämter damit nicht mehr grundsätzlich verwehrt werden.
+++ 12.20 Uhr: Fall Maddie: Ermittler halten 44-Jährigen weiter für tatverdächtig +++
Im Fall der vor mehr als 13 Jahren verschwundenen Maddie halten die Ermittler den beschuldigten 44-jährigen Deutschen nach wie vor für tatverdächtig. "Wir hoffen, dass wir das Verschwinden Madeleine McCanns aufklären können", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig, Hans Christian Wolters, auf Anfrage. Zu konkreten Ermittlungsergebnissen wollte er sich nicht äußern. Trotz der Corona-Pandemie seien die Ermittlungen aber "weitestgehend unbeeinträchtigt vorangeschritten".
Zuvor hatten die Ermittler es offen gelassen, ob es noch 2021 eine Anklage gegen den Mordverdächtigen geben wird. Staatsanwalt Wolters sagte, dass möglicherweise zumindest einzelne Ermittlungen in diesem Jahr abgeschlossen werden könnten. "Ob Anklage erhoben und dann auch öffentlich verhandelt wird, vermag ich nicht zu beurteilen", räumte Wolters aber ein.
+++ 11.51 Uhr: Europaparlament beginnt mit Prüfung von Post-Brexit-Abkommen +++
Das Europaparlament hat mit der Prüfung des mit Großbritannien vereinbarten Handelsabkommens für die Zeit nach dem Brexit begonnen. Als erstes befasste sich der Fischereiausschuss am Vormittag mit der an Weihnachten geschlossenen Vereinbarung, die seit Neujahr vorläufig in Kraft ist. Neben dem Fischereiausschuss befassen sich auch die Abgeordneten der Ausschüsse für Verkehr und Tourismus, Wirtschaft und Währung sowie Handel mit dem vereinbarten Abkommen. Der Vertragstext sieht eine Ratifizierung bis Ende Februar vor. Das Abkommen ermöglicht nach dem Austritt Großbritanniens aus dem EU-Binnenmarkt zum Jahresende weiter einen Handel ohne Zölle und ohne mengenmäßige Beschränkungen. Es regelt auch Bereiche wie die Fangrechte für EU-Fischer in britischen Gewässern, die Polizeizusammenarbeit und Fragen der sozialen Sicherung.
+++ 11.27 Uhr: Mehrere Tote nach heftigen Schneefällen in Japan +++
Bei massiven Schneefällen in Japan sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Wie der Fernsehsender NHK berichtete, starben unter anderem bei Schneeräumarbeiten in den Präfekturen Toyama, Niigata und Fukui mindestens acht Menschen. Mehr als 200 Menschen wurden verletzt. In Toyama wurde ein älterer Mann bewusstlos aus seinem unter Schneemassen begrabenen Auto geborgen. Für ihn kam jede Hilfe zu spät. Die heftigen Schneefälle in Folge einer seit Tagen andauernden extremen Kaltluftfront sorgten auch für ein erhebliches Verkehrschaos. Die Behörden warnten vor weiteren Schneefällen.
+++ 11.08 Uhr: Starker Frost: Madrid erholt sich nur langsam vom Schneechaos +++
Spaniens Hauptstadt Madrid kehrt nach dem "Jahrhundert-Schnee" und bei klirrender Kälte nur langsam zur Normalität zurück. Auch am Montag war selbst auf Hauptstraßen wie etwa der Atochastraße im Stadtzentrum meist nur eine Fahrspur geräumt, während Gehwege gefährlichen Eispisten glichen. Die wenigen Menschen, die ihr Haus etwa für Einkäufe verließen, gingen auf den Fahrbahnen, auf denen ohnehin kaum Autos unterwegs waren. Stadtbusse verkehrten weiterhin nicht und viele Menschen konnten nicht zur Arbeit kommen.
Das Sturmtief "Filomena" hatte die Millionenmetropole am Freitag und Samstag mit den heftigsten Schneefällen seit Jahrzehnten komplett lahm gelegt. Auch in anderen Regionen Zentral- und Ostspaniens schneite es heftig. Landesweit starben mindestens vier Menschen. Auch die Schulen, die in Madrid nach den Weihnachtsferien eigentlich am Montag wieder mit dem Präsenzunterricht beginnen wollten, sollten bis mindestens Mittwoch geschlossen bleiben. Da auch Lastwagen vielerorts nicht durchkamen, wurde mit Versorgungsengpässen gerechnet.
+++ 10.37 Uhr: Röttgen fordert systematische Regulierung sozialer Medien +++
Vor dem Hintergrund des Sturms auf das Kapitol fordert der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen eine klarere und systematische Regulierung sozialer Medien. "Wir sehen, welche Macht solche Tech-Firmen verleihen, die viel zu wenig kontrolliert ist", sagte der CDU-Vorsitzkandidat im Deutschlandfunk. "Ich finde, der Fall der Brandstiftung gegen die Demokratie und das Parlament als das Herz der Demokratie, ist ein Fall, wo solche Unternehmen reagieren müssen", sagte Röttgen. Am Freitagabend hatte der Kurznachrichtendienst Twitter Trumps Konto @realDonaldTrump dauerhaft gesperrt. Auch Facebook sperrte bis auf weiteres die Accounts von Trump auf Facebook und Instagram. Auslöser für die Sperren waren Trumps Beiträge zum Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am Mittwoch.
+++ 10.28 Uhr: RTL plant eigene Kanzlerkandidaten-Runde vor der Bundestagswahl +++
Der Privatsender RTL plant vor der Bundestagswahl 2021 eine eigene TV-Debatte der Kanzlerkandidaten. Erste Gespräche mit Union, SPD und Grünen habe es bereits gegeben, berichtete die Mediengruppe RTL. Die Gruppe, zu der etwa auch ntv gehört, wolle "mit zahlreichen eigenen Formaten und Sondersendungen aufmerksamkeitsstarke Akzente (...) setzen". Das sogenannte Wahl-Triell solle im August in der Primetime bei RTL ausgestrahlt werden. Die Bundestagswahl ist für den 26. September angesetzt.
"Die Parteiführungen haben großes Interesse beziehungsweise ihre Bereitschaft signalisiert, an diesem neuartigen Format teilzunehmen", sagte der Ressortleiter Politik und Wirtschaft bei RTL, Nikolaus Blome, laut Mitteilung.
+++ 10.03 Uhr: Sechs Tote in Bangkok wohl nach Konsum von Ketamin-Drogenmix +++
In Bangkok sind sechs Menschen mutmaßlich nach dem Konsum eines Rauschgiftmixes namens "K Nompong" gestorben. Vier weitere seien in kritischem Zustand, berichtete die Zeitung "Nation Thailand" unter Berufung auf die Polizei. Bei der Droge handelt es sich um eine Mischung aus Ketamin, Methamphetamin, Heroin und einem Schlafmittel mit dem Namen "Rose". Das Rauschmittel ist besonders bei Jugendlichen in Thailand beliebt und bei Überdosierung extrem gefährlich.
Das Rauschmittel heißt "K Nompong", weil er aus Ketamin hergestellt wird und nach dem Zerdrücken wie Milchpulver ("Nompong" in Thai) aussieht. Am Sonntag hätten mehrere halluzinierende Jugendliche im Bezirk Sai Mai in Bangkok nach dem Konsum der Drogenmischung versucht, andere Menschen zu töten, so die Zeitung.
+++ 9.31 Uhr: 13 Soldaten bei Angriff von Dschihadisten in Nigeria getötet +++
Dschihadisten haben bei einem Angriff im Nordosten Nigerias 13 Soldaten getötet. Die Kämpfer der Gruppierung Islamischer Staat Westafrika (Iswap) attackierten einen Militärkonvoi im Bundesstaat Yobe mit schwerem Geschütz und Raketenwerfern, wie aus Militärkreisen verlautete. Bei dem Hinterhalt am Samstag seien auch mehrere Soldaten verletzt worden. Die Soldaten waren den Angaben zufolge auf dem Rückweg zu einem Stützpunkt im Ort Buni Yadi.
Die Region gilt als Hochburg der Iswap-Kämpfer. Der westafrikanische Ableger der Dschihadististenmiliz Islamischer Staat hatte sich 2016 von der Miliz Boko Haram abgespalten, die bereits seit 2009 gewaltsam für einen islamistischen Staat im Nordosten Nigerias kämpft. Durch die Angriffe der Milizen und ihre Kämpfe mit der Armee wurden in den vergangenen Jahren rund 36.000 Menschen getötet, zwei Millionen weitere ergriffen die Flucht.
+++ 8.51 Uhr: Bericht – Singles häufiger von Armut bedroht +++
Die Armutsgefahr für Alleinlebende ist einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2006 waren 21,7 Prozent der Singles von Armut bedroht – 2019 waren es schon 26,5 Prozent, wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtete. Sie berief sich auf Daten der Bundesregierung, die die Linksfraktion abgefragt hatte.
Als armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Nettoeinkommens zur Verfügung hat. In der Gesamtbevölkerung sind laut dem neuesten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands 15,9 Prozent arm – das ist der höchste Wert seit der Wiedervereinigung. Durch die Corona-Pandemie werde sich die Lage für Alleinlebende weiter verschärfen, sagte die Linken-Sozialexpertin Sabine Zimmermann der Zeitung. Sie forderte, dass die Bundesregierung gegensteuert: durch die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro, eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds auf mindestens 90 Prozent des Nettolohns und das Zurückdrängen prekärer Arbeitsverhältnisse.
+++ 8.21 Uhr: USA wollen Huthi-Rebellen im Jemen auf die Terrorliste setzen +++
Kurz vor dem Amtsende von Präsident Donald Trump versucht die scheidende US-Regierung, den Handlungsspielraum von Trumps Nachfolger Joe Biden mit außenpolitischen Entscheidungen einzugrenzen. Außenminister Mike Pompeo teilte am Sonntagabend (Ortszeit) in Washington mit, er wolle die in Sanaa herrschenden Huthi-Rebellen im Bürgerkriegsland Jemen als Terrororganisation einstufen.
Im Jemen herrscht seit 2014 Bürgerkrieg. Die schiitischen Huthis haben große Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht, darunter die Hauptstadt Sanaa. Sie kämpfen gegen die Truppen der international anerkannten Regierung, die unter anderem vom Nachbarland Saudi-Arabien militärisch unterstützt wird. Das Land auf der Arabischen Halbinsel ist eines der ärmsten der Welt. Der Bürgerkrieg hat das Leid der Menschen dort nochmals deutlich vergrößert. 24 Millionen Menschen – rund 80 Prozent der Bevölkerung – sind nach UN-Angaben auf humanitäre Hilfe angewiesen.
+++ 7.58 Uhr: Zahl der Opfer nach Erdrutschen in Indonesien steigt – 27 Vermisste +++
Nach zwei Erdrutschen durch heftige Regenfälle auf der indonesischen Hauptinsel Java ist die Zahl der Todesopfer auf 13 gestiegen. Mindestens 27 Menschen wurden noch vermisst, wie die indonesische Nachrichtenagentur Antara unter Berufung auf die Einsatzkräfte berichtete. 25 Menschen konnten bislang gerettet werden. Ein erster Erdrutsch hatte sich am Samstagnachmittag (Ortszeit) im Bezirk Sumedang in der Provinz West Java ereignet. Am frühen Abend kam es zu einem zweiten Erdrutsch, der auch Mitglieder der herbeigeeilten Rettungstrupps unter sich begrub. Während der Regenzeit von Oktober bis März kommt es in Indonesien häufig zu Überschwemmungen und Erdrutschen.
+++ 6.33 Uhr: Kubicki – Reichstagsgebäude ausreichend geschützt +++
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hält das Reichstagsgebäude in Berlin für ausreichend geschützt. "Was auf dem Kapitol passiert ist, ist im Reichstag unmöglich", sagte der FDP-Politiker der "Berliner Zeitung". "Wir haben hier ein System, das es in Washington nicht gibt. Wir haben ein Lockdown-System. Bei uns werden mit einer Schaltung alle Zugänge zum Deutschen Bundestag verriegelt. Die Glasscheiben sind Panzerglas. Das geht rasend schnell. Niemand kommt rein und niemand raus." Als Reaktion auf den Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat die Berliner Polizei ihre Präsenz zum Schutz des Bundestages erhöht.
+++ 6.30 Uhr: Turbinenteile nach Flugzeugabsturz vor Indonesien geborgen +++
Nach dem Absturz einer indonesischen Passagiermaschine vor der Insel Java gehen die Bemühungen zur Bergung des Flugschreibers weiter. Suchteams hätten inzwischen Teile einer Turbine aus dem Meer geborgen, teilte ein Offizier der Marine mit. Ein Marineschiff habe sie mit Hilfe eines Sonargeräts entdeckt. Der Flugschreiber der Boeing 737-500 war bereits am Sonntag geortet worden, konnte aber bislang nicht geborgen werden. Taucher hatten auch andere Trümmerteile sowie menschliche Überreste im Wasser entdeckt. An Bord der Maschine der Billiggesellschaft Sriwijaya Air waren offiziellen Angaben zufolge 62 Menschen, darunter auch sieben Kinder und drei Babys.
+++ 4.37 Uhr: Nach seltenem Rückgang – Inflation in China zieht wieder leicht an +++
Nach einem seltenen Rückgang im vergangenen Monat sind die Verbraucherpreise in China im Dezember wieder leicht gestiegen. Wie das Statistikamt in Peking berichtete, lag die Inflation im Vergleich zum Vorjahresmonat bei 0,2 Prozent. Erstmals seit elf Jahren waren die Verbraucherpreise davor im November rückläufig ausgefallen. Die deflationäre Entwicklung hatten Experten vor allem mit dem Rückgang der Schweinefleischpreise erklärt, die in China einen starken Anteil am Verbraucherpreisindex haben.
+++ 4.23 Uhr: Nordkoreas Machthaber zementiert Stellung an der Parteispitze +++
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat seine Stellung an der Spitze der herrschenden Arbeiterpartei abgesichert und sich einen neuen Titel geben lassen. Beim achten Parteikongress in Pjöngjang sei Kim zum Generalsekretär der Organisation bestimmt worden, berichteten die Staatsmedien. Den Titel des Generalsekretärs hatten zuvor schon sein Großvater Kim Il Sung und sein Vater Kim Jong Il getragen. Der Verleihung des neuen Titels an Kim Jong Un waren beim Kongress Änderungen der Parteistatuten vorausgegangen, wonach auch das Sekretariatssystem wiederhergestellt wurde. Die Wahl selbst, deren Ergebnis beim Parteitreffen am sechsten Tagungstag am Sonntag verkündet wurde, gilt als Formalität.
+++ 2.03 Uhr: Studie – Deutschland für Familienunternehmen weniger attraktiv +++
In einer neuen internationalen Standortstudie zu den Rahmenbedingungen für Familienunternehmen rangiert Deutschland nur noch knapp vor dem Tabellenende. In dem alljährlichen Vergleich von 21 Industriestaaten durch das Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstitut ZEW erreicht die Bundesrepublik mittlerweile nur noch Rang 17 – noch schlechter schneiden Frankreich, Spanien, Japan und Italien ab.
Auf Rang eins des diesjährigen "Länderindex Familienunternehmen" liegen die USA. Dahinter folgen Großbritannien und die Niederlande, wie die Stiftung Familienunternehmen als Auftraggeber der Studie mitteilte. Das ZEW bezieht in die Untersuchung viele Faktoren ein: Steuern, Arbeitskosten, Produktivität, Humankapital, Regulierung, Finanzierung, Infrastruktur und Institutionen sowie die Energie.
+++ 1.25 Uhr: "General Hospital"-Schauspieler John Reilly mit 84 gestorben +++
Der amerikanische Seifenoper-Star John Reilly, der mehr als zehn Jahre lang in der TV-Serie "General Hospital" auftrat, ist tot. Seine Tochter, Schauspielerin Caitlin Reilly, gab den Tod ihres Vaters auf Instagram bekannt. Reilly wurde 84 Jahre alt.
Die gesamte "General Hospital"-Familie sei untröstlich, schrieben die Serien-Produzenten auf Twitter. Von 1984 bis 1995 stand Reilly in der langlebigen Dramaserie rund um Krankenhausmitarbeiter und Familien in einer fiktiven US-Hafenstadt vor der Kamera. Reilly spielte auch in TV-Serien wie "Jung und Leidenschaftlich – Wie das Leben so spielt", "Dallas", "Beverly Hills, 90210", "Sunset Beach" und "Passions" mit.
+++ 0.29 Uhr: Zwei weitere Festnahmen nach Sturm auf das Kapitol +++
Nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump sind zwei weitere Verdächtige festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft in Washington teilte mit, die Bundespolizei FBI habe einen der Beschuldigten in Texas gefasst, den anderen in Tennessee. Die beiden Männer sollen demnach im Kapitol Plastik-Handfesseln mit sich getragen haben, wie sie normalerweise Polizisten bei Festnahmen verwenden.
Die Staatsanwaltschaft teilte weiter mit, den Verdächtigen würden vor einem Bundesgericht illegales Eindringen in ein besonders gesichertes Gebäude sowie gewaltsames Eindringen und ungebührliches Verhalten auf dem Gelände des Kapitols zur Last gelegt. Im Zusammenhang mit dem Sturm auf das Kapitol am Mittwoch müssen sich inzwischen mindestens 20 Verdächtige vor einem Bundesgericht verantworten.
