HOME
+++ Ticker +++

News von heute: Verfassungsgericht billigt Putins Pläne - bleibt er bis 2036 Präsident?

Putin könnte wohl bis 2036 russischer Präsident bleiben +++ Dax fällt unter 9000 Punkte +++ Mindestens 17 Tote bei Gasexplosion +++ Die Nachrichten des Tages im Ticker.

Wladimir Putin könnte nach seinen Plänen bis 2036 russischer Präsident bleiben

Wladimir Putin könnte nach seinen Plänen bis 2036 russischer Präsident bleiben

AFP

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

  • Russland: Verfassungsgericht billigt Putins Reformpläne (16.02 Uhr)
  • Mädchen stirbt bei Feuer im Camp Moria auf Lesbos (14.24 Uhr)
  • Dax stürzt unter 9000 Punkte (9.11 Uhr und 11.46 Uhr)
  • Anklage gegen Witwe von IS-Terrorist Cuspert (12.43 Uhr)
  • Apple soll in Frankreich Rekordstrafe zahlen (11.25 Uhr)

Die wichtigsten Nachrichten zum Coronavirus lesen Sie hier.

Die Nachrichten des Tages:

+++ 20.11 Uhr: Achtjähriger stirbt bei Unglück auf Bauernhof in Bayern +++

Bei einem Unglück auf einem Bauernhof im bayerischen Freystadt in der Oberpfalz ist am Montag ein Achtjähriger ums Leben gekommen. Wie die Polizei in Regensburg mitteilte, war der Vater des Kindes mit Reparaturarbeiten an einer landwirtschaftlichen Maschine beschäftigt, als diese umkippte und auf den Jungen stürzte. Er erlitt schwere Kopfverletzungen und wurde mit einem Hubschrauber ins Krankenhaus gebracht, wo er jedoch kurze Zeit später starb. Der Vater des Jungen wurde mit Verletzungen an den Beinen ebenfalls in eine Klinik gebracht. Die Unglücksursache war zunächst unklar. Die Kriminalpolizei leitete Ermittlungen ein.

+++ 18.23 Uhr: Kind stirbt bei Brand in griechischem Flüchtlingslager Moria auf Lesbos +++

Bei einem Brand in dem stark überfüllten Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist am Montag nach Angaben der Behörden ein sechsjähriges Kind gestorben. Bei dem Opfer handele es sich um ein Mädchen, berichtete der Fernsehsender ERT. Das Feuer sei in einem Container ausgebrochen. Zuletzt waren hunderte Menschen auf dem Seeweg von der Türkei aus auf den griechischen Ägäis-Inseln eingetroffen, wo sich bereits mehr als 37.000 Asylsuchende in Flüchtlingslagern befinden. Diese sind eigentlich nur für die Unterbringung von etwa 6000 Menschen ausgelegt.

+++ 17.08 Uhr: Zahl der Flüchtlinge auf Hauptrouten geht zurück +++

Die Zahl der unerlaubten Grenzübertritte in die EU auf den Hauptmigrationsrouten ist im vergangenen Monat deutlich gesunken. Insgesamt wurden im Februar etwa 6200 Fälle registriert, wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex in Warschau mitteilte. Im Vergleich zum Vormonat bedeutet dies ein Minus von 42 Prozent. Allein auf der Route über das östliche Mittelmeer - also über die Türkei und Griechenland - gab es etwa 2500 Fälle (ebenfalls minus 42 Prozent). Diese Statistik enthält noch nicht die gestiegene Zahl der Migranten, die seit Anfang März versuchen, nach Griechenland zu gelangen.

Die zweithöchste Zahl wurde mit 1250 Grenzübertritten auf der Westbalkanroute registriert. Dies waren weniger als halb so viele wie im Vormonat. Über das westliche Mittelmeer nach Spanien blieb die Zahl der Grenzübertritte mit 1200 gleich hoch wie im Januar.

+++ 16.43 Uhr: Nach Brand: Grüne fordern, Flüchtlinge aus Moria zu holen +++

Nach dem Brand in Griechenlands größtem Flüchtlingslager fordern die Grünen, Menschen aus den Camps auf den griechischen Inseln zu holen. "Der heutige Brand in Camp Moria hat einmal mehr gezeigt, was seit langem bekannt ist: Die Lager müssen umgehend evakuiert werden", sagte Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth der Deutschen Presse-Agentur. Parteichefin Annalena Baerbock sagte, schon wegen der Corona-Krise brauche es Dezentralisierung. "Als erstes müssen die Zerbrechlichsten - Kinder, Schwangere, Kranke, Alte - schnell von den griechischen Inseln runter."

+++ 16.02 Uhr: Russland: Verfassungsgericht billigt Putins Reformpläne +++

Das russische Verfassungsgericht hat die von Präsident Wladimir Putin vorgeschlagene Verfassungsreform gebilligt, die ihm den Weg zu weiteren Amtszeiten ebnen soll. Das Gericht erklärte die umstrittenen Änderungen für gesetzeskonform, wie es am Montag auf seiner Website bekannt gab. Am 22. April sollen die Wähler endgültig über die Pläne abstimmen. Trotz der Sorgen wegen des Coronavirus plant die Regierung, den Termin einzuhalten.

Putin hatte die weitreichende Verfassungsreform am Samstag unterzeichnet. Die Reformen geben ihm die Möglichkeit, nach dem Ende seiner laufenden Amtszeit im Jahr 2024 für zwei weitere Amtszeiten zu kandidieren. Bislang darf ein Präsident nur zwei Amtszeiten absolvieren. Mit Inkrafttreten der neuen Verfassung würden die bisherigen Amtszeiten jedoch nicht mehr gezählt - und Putin könnte erneut bei den Präsidentschaftswahlen 2024 und 2030 antreten und somit bis 2036 im Amt bleiben.

+++ 15.42 Uhr: USA drohen mit Vergeltungsschlägen wegen Raketenangriffen +++

Die US-Regierung hat für den Fall neuer Attacken auf einen von US-Soldaten genutzten Militärstützpunkt im Irak mit Vergeltungsangriffen gedroht. "Die USA werden Attacken und Bedrohungen gegen das Leben von Amerikanern nicht tolerieren und wenn nötig zusätzliche Maßnahmen zur Selbstverteidigung ergreifen", erklärte US-Außenminister Mike Pompeo. Die verantwortlichen Gruppen würden zur Rechenschaft gezogen.

Pompeo rief die irakische Regierung in einem Telefonat mit Regierungschef Abdel Adel Mahdi auf, ausländische Truppen zu schützen, die für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Land stationiert sind, wie das US-Außenministerium mitteilte. Der von den USA und Großbritannien genutzte Militärstützpunkt Tadschi nördlich von Bagdad war in den vergangenen Tagen wiederholt mit Raketen attackiert worden.

+++ 15.34 Uhr: Grubenunglück in Polen - Bergmann verschüttet +++

Bei einem Grubenunglück in einem Steinkohlebergwerk in Polen ist ein Bergmann verschüttet worden. Der Mann sei bei Bewusstsein, die Rettungskräfte hätten Kontakt zu ihm, teilte die zuständige Bergbaubehörde in Kattowitz (Katowice) am Montag laut Nachrichtenagentur PAP mit. Das Unglück in dem Bergwerk Bobrek im schlesischen Bytom ereignete sich, als drei Bergarbeiter 840 Meter unter Tage Rohre auswechseln wollten. Ein Abschnitt des Grubenausbaus stürzte ein. Zwei der drei Kumpel konnten sich den Angaben zufolge unverletzt aus dem Schutthaufen befreien.

+++ 14.24 Uhr: Sechsjährige stirbt bei Feuer in Moria +++

Beim Brand im Flüchtlingslager von Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist ein sechs Jahre altes Mädchen ums Leben gekommen, teilte der Kommandeur der Feuerwehr, Evangelos Vasis, im Staatsrundfunk (ERT) mit. Die Feuerwehr geht von einem Unfall und nicht von Brandstiftung aus. 

+++ 13.18 Uhr: Großbrand in griechischem Flüchtlingslager Moria +++

Im Flüchtlingslager von Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist am Montag ein Brand ausgebrochen. Dies berichteten örtliche Medien übereinstimmend. Dabei soll ein Kind ums Leben gekommen sein, wie der griechische Nachrichtensender Open berichtete. Die Feuerwehr geht von einem Unfall und nicht von Brandstiftung aus, hieß es. Eine offizielle Erklärung lag aber zunächst nicht vor. Der Brand sei groß und es seien starke Einheiten der Feuerwehr vor Ort.

Die Feuerwehr habe Schwierigkeiten, den Brand unter Kontrolle zu bringen, weil die Containerwohnungen im Lager sehr dich beieinander stehen, berichteten örtliche Medien. Das Nachrichtenportal der Insel, stonisi.gr, zeigte Aufnahmen aus Moria, auf dem Menschen zu sehen sind, die in Panik versuchen, den Flammen zu entkommen. In und um das Camp von Moria leben gut 19.000 Menschen.

+++ 13.01 Uhr: Terror in Paris 2015: Anklage gegen 20 Verdächtige +++

Rund viereinhalb Jahre nach den schweren islamistischen Terroranschlägen von Paris mit 130 Todesopfern haben französische Ermittlungsrichter Anklage gegen 20 Verdächtige erhoben. Unter ihnen sei der bereits in Belgien verurteilte Salah Abdeslam, teilte die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft am Montag in Paris mit. Ein Termin für einen Prozess wurde nicht mitgeteilt. Nach früheren Medienberichten könnte er 2021 beginnen.  

Extremisten hatten am 13. November 2015 in der Pariser Konzerthalle "Bataclan" ein Massaker angerichtet sowie Bars und Restaurants im Osten der Hauptstadt beschossen. Am Stade de France sprengten sich während des Fußball-Länderspiels Frankreich-Deutschland zudem drei Selbstmordattentäter in die Luft. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte die verheerenden Anschläge für sich in Anspruch genommen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft gibt es 1765 Nebenkläger.

Bataclan Anschläge: Sicherheitschef Noumouké Sidibé

+++ 12.43 Uhr: Bundesanwaltschaft klagt Witwe von IS-Terrorist Cuspert an +++

Die Bundesanwaltschaft hat die Witwe des Berliner Gangsterrappers und späteren IS-Terroristen Denis Cuspert wegen Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeklagt. Der Prozess solle vor dem Staatsschutzsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg stattfinden, teilte die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe mit.

Omaima A., die deutsche und tunesische Staatsbürgerin ist, war drei Jahre nach ihrer Rückkehr nach Deutschland im September 2019 in Hamburg festgenommen worden. Die Anklage gegen die 1984 geborene Frau lautet unter anderem auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Menschenhandel und Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Der Anklageschrift zufolge hat Omaima A. sich im Januar 2015 dem IS in Syrien angeschlossen. Dazu sei sie gemeinsam mit ihren drei minderjährigen Kindern über die Türkei nach Syrien gereist.

+++ 12.13 Uhr: Wegen Kindesmissbrauchs: Fünf Jahre Haft für Ex-Priester +++

Wegen des sexuellen Missbrauchs zahlreicher Kinder und Jugendlicher muss ein früherer Priester in Frankreich für fünf Jahre ins Gefängnis. Das Strafgericht in Lyon im Osten des Landes verurteilte den 75-jährigen Bernard Preynat am Montag wegen der Übergriffe auf Jungen im Alter von sieben bis 15 Jahren, wie sein Anwalt mitteilte. Die Staatsanwaltschaft hatte mindestens acht Jahre Haft gefordert. Die Urteilsverkündung fand wegen der Coronavirus-Pandemie unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Der ehemalige Geistliche hatte in dem Prozess gestanden, als Leiter von Pfadfindergruppen und Ferienlagern zeitweise "vier bis fünf Kinder pro Woche" missbraucht zu haben.

Der frühere katholische Priester habe sich "das Schweigen der Eltern und das Schweigen der Kirche zunutze gemacht", um über einen Zeitraum von 20 Jahren Minderjährige sexuell zu missbrauchen, hatte die Staatsanwältin in ihrem Plädoyer gesagt. Er habe damit das Leben der Jungen zerstört.

+++ 11.51 Uhr: Niederlande: Auf Autobahnen gilt nun tagsüber Tempo 100 +++

Auf den Autobahnen der Niederlande gilt seit dem Morgen tagsüber Tempo 100. Von der im vergangenen Herbst beschlossenen Geschwindigkeitsbegrenzung für die Zeit zwischen 06.00 Uhr am Morgen und 19.00 Uhr am Abend verspricht sich die Regierung in Den Haag eine spürbare Eindämmung gefährlicher Stickoxide. Nach 19.00 Uhr gelten die bisherigen Höchstgeschwindigkeiten von 120 sowie - auf etwa der Hälfte aller Autobahnstrecken - 130 Kilometer pro Stunde. 

Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen zu den ohnehin üblichen soll es nach Behördenangaben nicht geben. Jedoch werde die Verkehrspolizei bei Verstößen von Anfang an "kein Auge zudrücken", sagte Justizminister Ferdinand Grapperhaus nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP. 20 Kilometer pro Stunde über dem Autobahn-Limit können in den Niederlanden mit einer Buße von 174 Euro bestraft werden. Ab 50 km/h mehr werden hohe einkommensabhängige Strafzahlungen fällig.

+++ 11.46 Uhr: Dax fällt auf tiefsten Stand seit 2014 +++

Der Ausverkauf am deutschen Aktienmarkt wegen der Furcht vor den wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Krise hat sich am Morgen noch verschärft. Der Dax sackte unter die Marke von 9000 Punkte. Zuletzt büßte er 7,9 Prozent auf 8503,79 Zähler ein auf den tiefsten Stand seit Herbst 2014. Auch die Maßnahmen mehrerer Notenbanken rund um den Globus konnten die Kursverluste nicht verhindern. Von den 30 Dax-Titeln mussten zehn Aktien prozentual zweistellige Verluste hinnehmen.

+++ 11.42 Uhr: Mehr als 33.000 Waffen in Deutschland "nicht auffindbar" +++

Die Zahl der nicht mehr auffindbaren Schusswaffen in Privatbesitz hat einem Bericht zufolge einen Rekordstand erreicht. Ende Januar 2020 waren laut dem nationalem Waffenregister 33.191 Schusswaffen nicht mehr auffindbar, wie der "Tagesspiegel" am Montag unter Berufung auf Angaben der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage berichtete. Das bedeute einen Anstieg um knapp 15 Prozent innerhalb von zwölf Monaten. 2016 seien lediglich rund 17.500 private Schusswaffen als unauffindbar registriert gewesen.

"Es muss davon ausgegangen werden, dass potenziell jede dieser als abhanden gemeldeten Schusswaffen jetzt einer Person zur Verfügung steht, die sie legal nicht hätte erwerben wollen oder können", sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic dem "Tagesspiegel". "Vor allem die rechtsextreme Szene ist sehr waffenaffin und zu Anschlägen bereit", warnte sie.

+++ 11.25 Uhr: Apple soll in Frankreich Rekordstrafe zahlen +++

Der iPhone-Hersteller Apple soll in Frankreich eine Rekordstrafe von 1,1 Milliarden Euro zahlen. Die Wettbewerbsbehörde in Paris teilte am Montag mit, der US-Konzern habe illegale Absprachen mit seinen Händlern getroffen. Es handelt sich um die höchste bisher von der französischen Behörde verhängte Strafe.

+++ 11.21 Uhr: Freispruch in hessischem IS-Prozess +++

In einem Prozess um die Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) hat das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main (OLG) den Angeklagten frei gesprochen. Es sei nicht zu beweisen, dass der 34-jährige Mohamed A. G. zwischen 2013 und 2015 IS-Mitglied gewesen sei, teilte das Gericht mit. Seine Aussage, dass er sich der Freien Syrischen Armee angeschlossen und gegen den IS gekämpft habe, sei nicht zu widerlegen, begründete der fünfte Strafsenat seine Entscheidung.

Zudem seien die Angaben der Hauptbelastungszeugen nicht tragfähig gewesen. Die Ehefrau des 34-Jährigen, die ihn im Ermittlungsverfahren belastet hatte, verweigerte in der Hauptverhandlung ihre Aussage. Eine verwertbare frühere Aussage vor einem Ermittlungsrichter habe keine umfassende Beurteilung der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben ermöglicht. Widersprüche hätten sich nicht aufklären lassen.

+++ 9.47 Uhr: Steinmeier: Lage der Flüchtlinge in Griechenland "dramatisch" +++

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf die weiterhin dramatische Lage der Flüchtlinge in den Lagern in Griechenland und an der griechisch-türkischen Grenze hingewiesen. "Die Kinder, Frauen und Männer leben dort unter schwierigsten Bedingungen", sagte Steinmeier am Montag dem Portal t-online.de. Die geplante Aufnahme von 1600 Minderjährigen in Deutschland und weiteren EU-Staaten sei unter diesen Umständen "das Mindeste, was wir tun können".

Er sei "sehr froh", dass die beteiligten EU-Staaten hier "ein Zeichen" setzten, sagte der Bundespräsident weiter. "Gleichzeitig können wir nicht auf den Schutz der EU-Außengrenzen, auch den Schutz vor unkontrollierten Grenzübertritten, verzichten", betonte er allerdings weiter. Mit Blick auf das Vorgehen der Türkei fügte er hinzu: "Europa darf sich nicht erpressen lassen von einer zynischen Politik, die Tausende Menschen absichtlich in eine Sackgasse schickt."

+++ 9.44 Uhr: Frauen verdienen weiter deutlich weniger als Männer +++

Die Verdienstunterschiede zwischen Männern und Frauen in Deutschland werden nur langsam kleiner. Im vergangenen Jahr lag der durchschnittliche Bruttostundenlohn der Frauen mit 17,72 noch um 20 Prozent niedriger als der von Männern mit 22,61 Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden berichtete. Vor einem Jahr hatte der Unterschied 21 Prozent betragen und 2014 waren es 22 Prozent. Europaweit liegt Deutschland damit auf dem vorletzten Platz. Nur in Estland fiel im Jahr 2018 der Lohnunterschied noch größer aus.

+++ 9.32 Uhr: Frachter mit 200 Migranten läuft vor Griechenland auf Grund +++

Die griechische Küstenwache hat am Morgen rund  200 Migranten vor der Insel Kea aufgegriffen. Ihr Kleinfrachter war vor dem Hafen dieser Kykladeninsel auf Grund gelaufen. Zuvor hatten Schleuser mit einem Schlauchboot das Boot verlassen. Dies berichtete der staatliche Rundfunk (ERT) unter Berufung auf die Küstenwache. 

Die Migranten waren nach Informationen aus Kreisen der Küstenwache von der türkischen Ägäisküste gestartet. Sie seien auf dem Weg nach Italien gewesen, um nicht in Griechenland bleiben zu müssen. Wegen stürmischer Winde, die stellenweise die Stärke 9 erreicht hätten, sei das Schiff dann vor der Insel Kea auf Grund gelaufen, hieß es.

+++ 9.11 Uhr: Dax fällt unter 9000 Punkte +++

Der Aktienindex Dax ist zum Handelsauftakt erstmals seit 2016 unter die Marke von 9000 Punkten gefallen. Um kurz nach 9.00 Uhr lag er bei 8715 Punkten, das war ein Minus von 5,6 Prozent im Vergleich zum Schlussstand vom Freitag.

+++ 9.08 Uhr: Japan: Todesurteil wegen tödlicher Messerattacke in Behindertenheim +++

Wegen Mordes an 19 Menschen in einem Heim für Menschen mit Behinderungen ist ein Mann in Japan zum Tode verurteilt worden. Ein Gericht befand den Angeklagten am Montag für schuldig, 2016 in das Heim eingedrungen und 19 Menschen erstochen zu haben. Der Beschuldigte hatte die Tat nicht bestritten. Seine Verteidiger plädierten auf nicht schuldig und argumentierten, ihr Mandant habe psychische Probleme. Der Fall hatte in Japan für Bestürzung gesorgt.

+++ 8.46 Uhr: Gemüsebauern konnten 2019 mehr ernten +++

Gemüsebauern in Deutschland haben trotz der Trockenheit 2019 einen besseren Ertrag eingefahren als ein Jahr zuvor. 3,9 Millionen Tonnen Gemüse - vor allem Möhren und Karotten, Speisezwiebeln und Weißkohl - wurden geerntet, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Das waren nach Berechnung der Wiesbadener Statistiker 13 Prozent mehr als im ertragsschwachen Jahr 2018 und fast 10 Prozent mehr als im Schnitt der Jahre 2013 bis 2018.

Der Ökoanbau ist dabei im Kommen: Betriebe, die ihre Flächen vollständig ökologisch bewirtschaften, erzeugten auf 14 500 Hektar 328.400 Tonnen Freilandgemüse. Dies entspricht den Angaben zufolge einem Anteil von gut elf Prozent der gesamten Gemüseanbaufläche im Freiland und neun Prozent der gesamten Freilandernte. Im Vergleich zum Jahr 2018 stieg die Erntemenge auf ökologisch bewirtschafteten Flächen um knapp ein Fünftel (20 Prozent).

+++ 5.34 Uhr: Gut 40 Prozent deutscher Unternehmen erlebt Cyberangriffe +++

In den vergangenen zwölf Monaten haben laut einer Studie 41 Prozent der deutschen Unternehmen mit mehr zehn Beschäftigten auf mindestens einen Cyberangriff reagieren müssen. In dieser Berechnung seien automatisiert abgewehrte Angriffe wie zum Beispiel von einer Firewall gestoppte Spam-E-Mails nicht enthalten, betonte das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen zur Vorlage der Untersuchung.

Dabei war das Phishing, bei dem Angreifer versuchen, zum Beispiel mit Hilfe präparierter E-Mails an Passwörter oder Bankdaten zu kommen, die häufigste Attacke mit 22 Prozent. Es folgen mit 13 Prozent Ransomware-Angriffe, bei denen Schadsoftware Computer verschlüsselt und Lösegeld fordert. Das sogenannte CEO-Fraud, eine Masche mit angeblichen E-Mails vom Firmenchef oder anderen Top-Managern, kam auf acht Prozent. Große Unternehmen seien von diesen drei Angriffsarten deutlich häufiger betroffen gewesen als kleinere.

+++ 2.52 Uhr: Mindestens 17 Tote bei Gasexplosion in Nigeria +++

Bei einer Gasexplosion in Nigeria sind mindestens 17 Menschen getötet worden. Weitere 25 Menschen seien bei dem Unglück am Sonntag in der Wirtschaftsmetropole Lagos verletzt worden, teilte die Regionalregierung mit. Zunächst hatten die Behörden von 15 Todesopfern gesprochen. Rund 50 Gebäude wurden durch die Detonation in dem Viertel Abule Ado zerstört, darunter auch eine Schule und der Schlafsaal einer Mädchenschule. Die Explosion löste einen Großbrand aus, in dem auch zahlreiche Lastwagen, Autos und Motorräder verbrannten. Die Einsatzkräfte waren am Montagmorgen weiter damit beschäftigt, die Trümmer wegzuräumen.

Nach Angaben des staatlichen Ölkonzerns NPCC war das Unglück von einem Lkw verursacht worden, der am Sonntagmorgen in einer Gasverarbeitungsanlage in einen Stapel von Gasflaschen hineingefahren war. Durch die Explosion sei auch eine NPCC-Pipeline beschädigt worden. Nach Angaben des Ölkonzerns konnte das Feuer am Sonntagabend gelöscht werden. Die Reparaturarbeiten an der Pipeline seien im Gange.

+++ 1.59 Uhr: Spanien: König Felipe streicht Juan Carlos Zahlungen des Palastes +++

Der spanische König Felipe VI. ist auf strikte Distanz zu seinem skandalumrankten Vater Juan Carlos gegangen. Felipe VI. strich seinem Vater die Zahlungen durch das Königshaus, die dieser seit seinem Rückzug vom Thron weiterhin bezog, wie der Palast am Sonntag mitteilte. Diese Zahlungen betrugen laut spanischen Medienberichten mehr als 194.000 Euro im Jahr. Auch verzichtete Felipe VI. auf alle Erbschaftsansprüche gegenüber seinem Vater. Die Entscheidungen des Königs folgten auf Medienberichte über mutmaßliche Geldflüsse aus Saudi-Arabien an Juan Carlos.

+++ 0.12 Uhr: EU-Kommission schlägt europäische Anti-Geldwäsche-Behörde vor +++

Für den Kampf gegen die Geldwäsche fasst die EU-Kommission offenbar die Gründung einer eigenen europäischen Behörde ins Auge. Wie die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ") in ihrer Montagsausgabe berichtet, wird dieses Projekt im Aktionsplan gegen Geldwäsche aufgeführt, den die EU-Kommission am 25. März vorstellen will. In dem Papier bemängele die Kommission, dass es im Vorgehen gegen die Geldwäsche zu große Qualitätsunterschiede zwischen den nationalen Aufsehern gebe.

Bislang überwachen nationale Behörden wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin), ob sich Banken ausreichend dagegen wappnen, dass Gewinne aus dunklen Geschäften in den legalen Finanzkreislauf eingespeist werden. Die EU-Kommission schlägt laut "SZ" vor, dass für diese Aufgabe eine neue EU-Behörde gegründet oder die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) in Paris weiterentwickelt wird.

+++ 0.02 Uhr: Gantz mit Regierungsbildung in Israel beauftragt +++

Der frühere Armeechef Benny Gantz soll Israel aus der politischen Krise führen: Staatschef Reuven Rivlin wird den Oppositionsführer am Montag mit der Regierungsbildung beauftragen, wie das Präsidialamt am Sonntag ankündigte. Rivlin rief Gantz und den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auf, angesichts der Corona-Krise die Möglichkeit einer Einheitsregierung zu erörtern. Erste Gespräche darüber verliefen am Sonntagabend aber ergebnislos. 

tkr / DPA / AFP