Das deutsche Flüchtlingsschiff "Cap Anamur" ist nach der Anlandung von 37 sudanesischen Bootsflüchtlingen am Montagabend in Sizilien von den italienischen Behörden beschlagnahmt worden. Nach Angaben des "Komitees Cap Anamur" wurden der Kapitän Stefan Schmidt und "Cap Anamur"-Chef Elias Bierdel nach stundenlangem Verhör im sizilianischen Hafen Porto Empedocle in Polizeihaft genommen. Ihnen wird Begünstigung illegaler Einwanderung vorgeworfen.
Das Staatsanwalt der nahe gelegenen Stadt Agrigent bestätigte die Festnahme von Schmidt und seine Inhaftierung im Gefängnis der Stadt. Das Schiff hatte am Montag nach langem Tauziehen in dem Hafen anlegen dürfen. Die 37 Sudanesen an Bord konnten nach dreiwöchigem Aufenthalt auf der "Cap Anamur" an Land gehen.
Vorausgegangen war ein zähes Ringen mit den italienischen Behörden, die dem Flüchtlingsschiff immer wieder die Einfahrt in italienische Gewässer verboten hatten. Kapitän Schmidt hatte damit gedroht, trotzdem einzulaufen, weil sich die Lage an Bord dramatisch zugespitzt habe.
Die illegalen Einwanderer, die in Deutschland Asyl erhalten wollen, wurden nach Informationen der "Neuen Presse" nicht wie versprochen in ein Aufnahmelager bei Agrigent, sondern in ein Abschiebegefängnis gebracht. Ihre Zukunft ist unklar. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums haben sie so gut wie keine Aussichten, in Deutschland Asyl zu erhalten.
UNHCR erleichtert über die Aufnahme der Flüchtlinge
Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zeigte sich erleichtert. Es sei das Wichtigste, dass die Flüchtlinge nach drei Wochen auf dem Schiff endlich an Land könnten, sagte ein Sprecher in Genf. Die Männer sollen aus der sudanesischen Krisenregion Darfur kommen. Dies sei jedoch nach wie vor nicht gesichert. "Sie müssen befragt werden, woher sie kommen, was sie vorhatten und was genau vorgefallen ist", sagte der Sprecher. Dann erst könne auch die Frage beantwortet werden, welcher Staat für sie verantwortlich sei.
Der Kapitän des Schiffes hatte gesagt, man habe die Männer von einem Schlauchboot vor der italienischen Insel Lampedusa aus Seenot gerettet. Die Regierung in Rom erklärte hingegen, sie seien in der Nähe von Malta aufgenommen worden. Dort müssten sie auch von Bord, begründete Rom ihre Weigerung zur Aufnahme der Flüchtlinge.
Asylgesuche ohne rechtliche Wirkung
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums in Berlin sind etwaige bereits an Bord des Schiffes gestellte Asylgesuche ohne jede rechtliche Wirkung. "Ein Asylantrag in Deutschland setzt voraus, dass man das deutsche Hoheitsgebiet erreicht hat", sagte Ministeriumssprecher Rainer Lingenthal.
Nach der Rechtslage sei das Land für einen Antrag zuständig, das zuerst erreicht werde. Dass die "Cap Anamur" ein deutsches Schiff sei, habe dabei keine Bedeutung. Das Territorialprinzip gelte für das deutsche Festland, nicht für "irgendein deutsches Schiff, das irgendwo in der Welt fährt".
Nach Ansicht der Grünen muss das Problem der Flüchtlinge in italienischen Gewässern auf europäischer Ebene gelöst werden. Italien dürfe mit diesem Problem nicht allein gelassen werden, sagte die Grünen-Vorsitzende Angelika Beer in Berlin. Beer hatte zuvor gefordert, notfalls müsse Deutschland den sudanesischen Flüchtlingen Asyl gewähren.
Jedes Jahr tausende von Flüchtlingen in Süditalien
In Süditalien treffen jedes Jahr treffen Tausende von illegalen Einwanderern von Nordafrika kommend ein. In der Nacht zum Montag kamen erneut 120 Flüchtlinge, darunter auch zahlreiche Frauen und Kinder, im Hafen Pozzallo bei Ragusa rund 150 Kilometer südöstlich von Porto Empedocle an.
