HOME

Jahresrückblick 2004: Juli

Saddam Hussein vor Gericht, Maria Scharapowa entflammt die Tennis-Welt und Lance Armstrong wird zur Legende.

01. Juli
Der Bundestag ändert das Hochschulrahmengesetz. Hochschulen können künftig in den Numerus-Clausus-Fächern Medizin, Pharmazie, Biologie und Psychologie bis zu 60 Prozent ihrer Studienanfänger selbst aussuchen.

Der Bundestag verabschiedet das Justizmodernisierungsgesetz, welches zukünftig die Abläufe beschleunigen soll.

Die sozialliberale Regierung in Tschechien tritt zwei Jahre nach ihrem Amtsantritt zurück. Ministerpräsident Vladimir Spidla überreicht Präsident Vaclav Klaus nach der verlorenen Europa-Wahl das Rücktrittsgesuch.

Die amerikanisch-europäische Doppelsonde «Cassini-Huygens» erreicht nach fast siebenjährigem Flug und einer Strecke von 3,5 Milliarden Kilometern eine Umlaufbahn um den Saturn.

Das neue Zuwanderungsgesetz wird vom Bundestag verabschiedet. Das Gesetz reguliert die Zuwanderung von Fachkräften aus Nicht-EU- Staaten und soll die Integration von Ausländern verbessern.

Horst Köhler wird im Berliner Reichstag als neunter Bundespräsident und Nachfolger von Johannes Rau vereidigt. In seiner Antrittsrede fordert er einen Aufbruch und einen Mentalitätswandel für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

02. Juli
Der Bundestag billigt mit den Stimmen der rot-grünen Koalition und der Mehrheit der Union die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV). Das neue Arbeitslosengeld II soll zum 1. Januar 2005 in Kraft treten.

03. Juli


SPD-Abweichler und Gewerkschafter gründen in Berlin ein neues Linksbündnis, den Verein «Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit».

Nach einem Treffen des UN-Generalsekretärs Kofi Annan mit dem sudanesischen Präsidenten Omar el Baschir sagt die Führung in Khartum eine Entwaffnung der Dschandschawid-Milizen in der Krisenregion Darfur zu.

04. Juli


Griechenland wird zum ersten Mal Fußball-Europameister. Das Team des deutschen Trainers Otto Rehhagel gewinnt das Finale in Lissabon gegen den favorisierten Gastgeber Portugal mit 1:0.

Knapp drei Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 wird in New York der Grundstein für den «Freiheitsturm» gelegt. Er ist das Kernstück des neuen World Trade Center und soll mit 541 Metern das höchste Gebäude der Welt sein.

06. Juli


Der österreichische Bundespräsident Thomas Klestil (71) stirbt in Wien zwei Tage vor Ende seiner Amtszeit. Der frühere Diplomat war seit 1992 Staatsoberhaupt.

09. Juli


Der Chefredakteur der russischen Ausgabe des US- Wirtschaftsmagazins «Forbes», Paul Klebnikov, wird vor dem Verlagsgebäude in Moskau erschossen.

Die EU-Kommission und der US-Tabakkonzern Philip Morris unterzeichnen eine außergerichtliche Vereinbarung, mit der der Streit über Zigarettenschmuggel beigelegt wird. Über zwölf Jahre zahlt der Konzern umgerechnet eine Milliarde Euro.

Die amerikanische Rechtfertigung für den Irak-Krieg beruht nach dem Urteil des US-Senats auf falschen und ungedeckten Analysen des Geheimdienstes.

12. Juli
Nach der Anlandung von 37 Bootsflüchtlingen im sizilianischen Hafen Porto Empedocle wird das deutsche Flüchtlingsschiff «Cap Anamur» von den italienischen Behörden beschlagnahmt.

13. Juli


Das italienische Parlament verabschiedet ein Gesetz, das die Doppelrolle Berlusconis als Ministerpräsident und Großunternehmer formell erlaubt.

Bremens Bürgermeister und Wirtschaftssenator Hartmut Perschau (CDU) tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück.

Nach fünfjähriger Flucht wird der untergetauchte ehemalige Staatssekretär Ludwig-Holger Pfahls in Paris festgenommen. Pfahls gilt als Schlüsselfigur in der CDU-Spendenaffäre.

Der Europäische Gerichtshof kippt einen Beschluss der EU- Finanzminister, der die Strafverfahren gegen die Defizitsünder Deutschland und Frankreich aussetzte.

Der französische Medien- und Unterhaltungskonzern Vivendi Universal verkauft die Filmstudios Babelsberg für den symbolischen Preis von einem Euro an eine Investorengruppe.

Kriegsgefangene der deutschen Wehrmacht, die zur Arbeit gezwungen wurden, bleiben von Entschädigungen für NS-Zwangsarbeiter ausgeschlossen, urteilt das Bundesverfassungsgericht.

14. Juli


In einem von Lord Robin Butler vorgelegten Untersuchungsbericht wird der britische Premierminister Blair vom Vorwurf der Manipulation von Geheimdienstinformationen zur Vorbereitung des Irak-Krieges freigesprochen. Dem Auslandsgeheimdienst hält Butler «gravierende Fehler» vor.

15. Juli


Sein erster Antrittsbesuch im Ausland führt Bundespräsident Horst Köhler nach Polen. Mit Nachdruck wirbt der in Polen geborene Köhler für den weiteren Ausbau der deutsch-polnischen Beziehungen.

Die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte verkauft ihre Mehrheitsbeteiligung an der Wohnungsbaugesellschaft Gagfah für 2,1 Milliarden Euro an den US-Investor Fortress.

18. Juli
Eine europäische Ariane-5-Trägerrakete bringt Kourou in Französisch-Guyana den weltgrößten Kommunikationssatelliten, den kanadischen «Telesat Anik F2», in seine Umlaufbahn.

19. Juli


Bundesinnenminister Schily spricht sich für die Schaffung von EU-Auffanglagern für Asylbewerber in Nordafrika aus. Der Vorstoß stößt auf heftige Kritik und sorgt monatelang für Debatten.

Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer übernimmt für 2,4 Milliarden Euro das Geschäft für verschreibungsfreie Arzneimittel des Schweizer Pharmakonkurrenten Roche.

Geprellte Anleger können bei falschen Pflichtmitteilungen eines Unternehmens künftig wirkungsvoller gegen die Vorstände auf Schadensersatz klagen. Der Bundesgerichtshof bejaht erstmals eine persönliche Haftung von Vorständen wegen «vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung».

20. Juli


Papst Johannes Paul II. ernennt Bischof Klaus Küng zum Apostolischen Visitator für die Diözese St. Pölten. Die Polizei hatte auf Rechnern des Priesterseminars von St. Pölten tausende Pornofotos aus dem Internet entdeckt, darunter auch Kinderpornografie.

Im westfälischen Gronau wird Europas erstes Rock- und Popmuseum eröffnet.

Nach dem vorzeitigen Abzug von 51 philippinischen Soldaten und Polizisten aus dem Irak wird ein am 7. Juli entführter Philippiner freigelassen.

Nach einer Entscheidung des Landesparteigerichtes wird der Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann (CDU) wegen seiner als antisemitisch kritisierten Rede vom 3. Oktober 2003 aus der Partei ausgeschlossen.

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen fordert Israel auf, seine Sperranlage im Westjordanland wieder abzubauen.

22. Juli
Im Prozess um Millionenprämien bei der Übernahme des Mannesmannkonzerns durch den britischen Mobilfunkriesen Vodafone werden alle sechs Angeklagten freigesprochen, darunter Deutsche-Bank- Chef Josef Ackermann, Ex-Mannesmann-Chef Klaus Esser und der frühere IG-Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel.

23. Juli


Die 1993 im Bosnienkrieg zerstörte «Alte Brücke» von Mostar verbindet wieder beide Teile der südbosnischen Stadt.

Vorstand und Betriebsrat des Autokonzerns DaimlerChrysler einigen sich auf ein Sparpaket von jährlich 500 Millionen Euro, im Gegenzug werden die Arbeitsplätze in Deutschland bis 2012 gesichert.

25. Juli


Lance Armstrong feiert bei der Tour de France seinen sechsten Sieg in Serie und sorgt damit für einen Rekord in der 101-jährigen Geschichte des bedeutendsten Radrennens der Welt. Die Deutschen Andreas Klöden und Jan Ullrich belegen Platz zwei und vier.

Ein bundesweit einzigartiges ökumenisches Kirchenzentrum wird in Freiburg nach zweijähriger Bau- und Einrichtungszeit eröffnet.

26. Juli
Der bisherige tschechische Innenminister Stanislav Gross wird zum neuen Ministerpräsidenten ernannt. Seine sozialliberale Koalition gewinnt am 24. August eine Vertrauensabstimmung im Parlament.

28. Juli


Das Bundeskabinett beschließt ein Energiewirtschaftsgesetz, mit dem mehr Wettbewerb und Transparenz am Strom- und Gasmarkt entstehen soll.

Bei einem Selbstmordattentat vor einer Polizeiwache im irakischen Bakuba werden 70 Menschen getötet.

29. Juli


Der Medienunternehmer Haim Saban erhält mit der Holdinggesellschaft P7S1 die absolute Mehrheit an der ProSiebenSat.1 Media AG.

In Italien wird die Wehrpflicht abgeschafft. Die Abgeordnetenkammer in Rom stimmt für die Einführung eines Freiwilligenheeres zum 1. Januar 2005.

US-Präsident Bush hebt die 14 Jahre zuvor gegen den Irak verhängten Sanktionen offiziell weitgehend auf. Sie wurden als Folge des irakischen Einmarsches in Kuwait im August 1990 verhängt.

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) stellt Ex-Nationalspieler Jürgen Klinsmann als neuen Bundestrainer und Oliver Bierhoff als Teammanager vor.

30. Juli


Die Explosion einer Erdgas-Fernleitung in einem Industriegebiet bei Ath im belgischen Hennegau reißt 21 Menschen in den Tod.

Ein 25 Jahre alter Krankenpfleger gesteht die Tötung von zehn schwerstkranken Patienten in einer Sonthofener Klinik durch Beruhigungs- und Narkose-Injektionen. Später nennt er sogar 16 Namen.

Der UN-Sicherheitsrat setzt in einer Resolution der sudanesischen Regierung eine Frist von 30 Tagen zur Unterbindung der Gräueltaten gegen Zivilisten in Darfur. Die Dschandschawid- Milizen sind zu entwaffnen.

Der Kinderschuh-Hersteller Elefanten stellt den Geschäftsbetrieb ein, die Elefanten GmbH geht in Liquidation.

Die auf dem US-Stützpunkt Guantànamo Bay (Kuba) als mutmaßliche Terroristen oder Taliban-Kämpfer festgehaltenen Gefangenen bekommen bei Anhörungen erstmals Gelegenheit, sich zu verteidigen.