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Andreas Petzold: #DasMemo: Kanzleramt & Schloss Bellevue – wer will da rein?

In den kommenden Wochen wird sich entscheiden, wer an der Spitze der großen Parteien Verantwortung übernimmt. Ein strapaziöses Pokerspiel, das Opfermut fordert.

In der SPD gilt es, Kandidaten für das Kanzleramt und den Bundespräsidenten aufzustellen

In der SPD gilt es, Kandidaten für das Kanzleramt und den Bundespräsidenten aufzustellen

Dass es sich lohnt, beizeiten klare Verhältnisse zu schaffen, hat Sigmar Gabriel gerade wieder erfahren: Mit der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier für das Amt des Bundespräsidenten setzt der SPD-Parteichef Angela Merkel gehörig unter Druck. Die CDU Vorsitzende hat es bislang nicht geschafft, einen geeigneten Gegenkandidaten aufzubieten. Derzeit sondiert die Unionsspitze eine verzweifelte Idee: Ließe sich eine Frau aus dem grünen Milieu finden, die für die schwarz-grüne Mehrheit in der Bundesversammlung im Februar 2017 wählbar wäre? Und es könnte ja auch für einige Sozialdemokratinnen reizvoll sein, eine Frau zum Staatsoberhaupt zu küren. Allein die Namen, die im Umfeld der Kanzlerin kursieren, klingen bislang noch nicht so überzeugend.

Der Punkt in diesem Politikpoker geht jedenfalls einstweilen an Sigmar Gabriel. Erstaunlich ist immer wieder, wie viel Aufmerksamkeit der politische Betrieb in Berlin der Bundespräsidentenwahl widmet. Deren Bedeutung für das Publikum außerhalb der Berliner Blase wird dort hoffnungslos überschätzt. Ungleich interessanter für die Wähler ist die Frage nach den Kanzlerkandidaten der beiden großen Parteien.

Angela Merkel dürfte Kandidatur bald ankündigen

Für Angela Merkel dürfte die Gelegenheit zur Selbstausrufung am 21. November kommen, wenn sich der CDU-Bundesvorstand trifft. Es gibt kaum Zweifel daran, dass sie noch einmal nach der Macht greifen wird. Der Streit mit der CSU tritt in den Hintergrund, Horst Seehofer ist gerade dabei, vom Baum wieder herunter zu klettern und gibt sich einstweilen friedfertig. Ihre Popularitätswerte sind hoch. Und Ende November absolviert die Kanzlerin vier CDU-Regionalkonferenzen, beginnend in Neumünster. Und dort wäre es sicher kein motivierendes Entree, einigen hundert Parteimitgliedern ins Gesicht zu sagen, der geeignete Zeitpunkt zur Klärung der Kandidatenfrage sei leider immer noch nicht gekommen.

Und wie sieht es bei den Sozis aus? Gabriel, Schulz oder Scholz? Letzterer hat bereits erklärt, dass er Gabriel den Vortritt lässt: "Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig", legte sich Hamburgs Erster Bürgermeister fest. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Gabriel gelten als ziemlich beste Freunde. Unwahrscheinlich, dass die beiden in einer Mitgliederabstimmung gegeneinander antreten. Als amtierender SPD-Chef hat Gabriel zwar das erste Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur. Aber bislang haderte er mit seinen schwachen Popularitätswerten, vor allem innerhalb der eigenen Partei. Viele Genossen sorgen sich um ein schlechtes Abschneiden bei der Bundestagswahl, weshalb es in der SPD verbreitet Sympathien für Martin Schulz gibt. Der würde als Spitzenkandidat jedoch nur antreten, wenn er gleichzeitig den Parteivorsitz übernehmen könnte – das wäre ein kompletter Machtwechsel in der Sozialdemokratie.

Absprache zwischen Sigmar Gabriel und Martin Schulz

Danach sieht es derzeit nicht aus. Die Schachzüge der vergangenen Tage deuten eher auf eine Absprache zwischen Gabriel und Schulz hin: Der Vizekanzler könnte das Steinmeier-Hase-und-Igel-Momentum nutzen und Anfang November endlich seine Anwartschaft offiziell und eindeutig festzurren, noch bevor Angela Merkel ihr eigenes Kandidaten-Coming-out zelebriert.

Ein Indiz dafür ist, dass Martin Schulz damit beginnt, seine Wiederwahl als EU-Parlamentspräsident im Januar mit allen Kräften zu organisieren. Das ist kein Selbstgänger, denn seit 2014 existiert in Brüssel die Absprache, dass Schulz nach der Hälfte der Legislatur sein Amt einem Konservativen überlässt. Damit sollte dem Parteienproporz an der Spitze der EU-Institutionen Rechnung getragen werden. Schulz fühlt sich daran allerdings nicht mehr gebunden, weil mit Kommissionspräsident Jean-Claude Junker und Ratspräsident Donald Tusk bereits zwei Konservative an der EU Spitze stehen. Nun kämpft er verbissen auch in den Reihen der konservativen Parlamentarier um Stimmen, vorzugsweise bei Abgeordneten aus Spanien und Portugal mit dem Verweis darauf, dass auch er dafür gewesen sei, die Haushalts-Defizitregeln im Sinne der beiden iberischen Länder großzügig auszulegen. Wie man das halt so macht in Brüssel ...

Rot-Rot-Grün: Riexingers brüllende Dummheit

Schulz kein Fan von rot-rot-grün

Sigmar Gabriel die Kandidatur zu überlassen dürfte Schulz mittlerweile auch leichter fallen, nachdem sich die SPD mit Leidenschaft in das rot-rot-grüne Abenteuer zu stürzen scheint. Der EU-Politiker soll wenig begeistert gewesen sein, als er von dem wegweisenden Treffen der Bundestagsabgeordneten aus den Fraktionen der Linken, der Grünen und der Sozialdemokraten erfahren hat. Die EU-feindlichen und Euro-kritischen Positionen der Linken laufen dem inneren Kompass des überzeugten Europäers Schulz zuwider. Dann doch lieber Straßburg und Brüssel und weiter für die europäische Idee kämpfen!

So wird die Kandidatur wohl auf Sigmar Gabriel hinauslaufen. Obwohl er weiß, dass eine rot-rot-grüne Regierung unter seiner Führung ab Herbst 2017 einem kleinen Wunder gleichen würden. Denn für diese Konstellation dürfte es in einem Bundestag mit vermutlich sieben Parteien kaum eine rechnerische Mehrheit geben. Er tritt also auf einem toten Pferd gegen Angela Merkel an, die nach derzeitigem Stand mit der Union eine strategische Mehrheit erreichen wird. Das bedeutet, gegen die CDU-Vorsitzende könnte keine Regierung gebildet werden. Die dritte Auflage einer großen Koalition mit der bisherigen Chefin an der Spitze gilt in der Sozialdemokratie allerdings als der größt-mögliche Horror. Die Folgen: Erneute Selbstzerfleischung, Suche nach einem neuen Parteichef, Debatte über die weitere Ausrichtung der SPD.

Die Partei unter diesen Voraussetzungen in den Bundestagswahlkampf zu führen, zeugt mindestens von hoher Opferbereitschaft. Aber für Gabriel gilt Gleiches wie für die Angela Merkel: Wer sonst sollte es machen?