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"Spionageschiff" vor Syrien Linke fordert sofortige Aufklärung


Die Linkspartei hat eine sofortige und umfassende Aufklärung über den mutmaßlichen Einsatz eines deutschen Marineschiffes vor der syrischen Küste gefordert.

Die Linkspartei hat eine sofortige und umfassende Aufklärung über den mutmaßlichen Einsatz eines deutschen Marineschiffes vor der syrischen Küste gefordert. "Wir verlangen Aufklärung, und das sofort", sagte Linksparteichef Bernd Riexinger der "Passauer Neuen Presse". Alle Deutschen müssten "sofort aus der Konfliktzone abgezogen" werden. Riexinger wandte sich auch gegen die Stationierung von Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) am türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik bei Adana.

"Ich nehme zur Kenntnis, dass die deutsche Marine offenbar gemeinsam mit dem Geheimdienst in einen bewaffneten Konflikt auf fremdem Territorium eingreift - und das ohne Zustimmung des Bundestags", sagte Riexinger. Er bezweifle, dass der Einsatz einer gerichtlichen Prüfung standhalten würde. "Deutschland darf sich nicht durch ein paar Heißsporne mit Schlapphüten in einen Krieg hineinziehen lassen. Wir haben eine Parlamentsarmee und keine Geheimdienstarmee", sagte der Linkenchef.

Medienberichten zufolge sammeln deutsche und britische Geheimdienste Informationen über die Bewegungen der syrischen Regierungstruppen, die dann zu den Rebellen gelangen. Laut "Bild am Sonntag" ist vor der syrischen Küste ein deutsches "Spionageschiff" mit modernster Technik des Bundesnachrichtendiensts (BND) an Bord im Einsatz. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte lediglich den Einsatz eines Schiffs "in internationalen Gewässern im östlichen Mittelmeer". BND-Agenten hören laut "BamS" zudem vom türkischen NATO-Stützpunkt in Adana Telefonate und Funkverkehr aus Syrien ab.

jat/AFP AFP

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