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Atomkonflikt: Iran strapaziert die diplomatische Geduld

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ließ sich nicht beirren und machte sich für das Atomprogramm seines Landes stark. Die internationale Gemeinschaft fürchtete zwar die Entwicklung einer iranischen Atombombe, demonstrierte aber dennoch Diplomatie und Geduld.

Der Streit um das iranische Atomprogramm nahm seinen Anfang, als der Iran den Kontrolleuren der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) den Zugang zu iranischen Atomanlagen verweigerte. Nachdem mehrere Ultimaten verstrichen waren, drohte der IAEO-Chef Mohammed el Baradei auch mit Gewalt, um Iran zur völligen Offenlegung seines Atomprogramms zu zwingen. In einem Interview mit der US- Zeitschrift "Newsweek" sagte er: "Diplomatie ist nicht nur Reden. Diplomatie braucht auch Druckmittel und in extremen Fällen Gewalt." Er war nicht bereit, die Iran für den 6. März gesetzte Frist zur vollen Kooperation, zu verlängern. Dennoch ließ der Iran die frist verstreichen. Es sollte nicht die letzte sein.

Ende Januar schalteten die USA, die EU, Russland und China den UN-Sicherheitsrat ein. In einer Erklärung betonten die Außenminister ihre "gemeinsame Sorge" über das iranische Atomprogramm und mahnten in Teheran vertrauensbildende Maßnahmen an. Sie forderten die iranische Regierung auf, alle Aktivitäten zur Urananreicherung einschließlich der Forschung wieder auszusetzen. Während der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad für sein Land in Anspruch nahm, für die Energiegewinnung Uran anreichern zu dürfen, fürchteten die westlichen Staaten, - allen voran die USA - dass der Iran versucht, Uran anzureichern, um zur Atommacht aufzusteigen.

Monatelanges Ringen um eine Lösung

Monatelang wurde mit begleitenden Drohgebärden auf beiden Seiten um eine diplomatische Lösung gerungen, ehe der Iran anbot, unangekündigte Kontrollen seiner Atomanlagen durch die IAEO zuzustimmen. Allerdings machte Ahmadinedschad zur Bedingung, dass das Atomprogramm fortgesetzt werden kann. Daher stieß das Angebot auf taube Ohren und der Ton wurde schärfer.

US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte, anders als die IAEO habe der Weltsicherheitsrat die Macht, Mitgliedsländer zu zwingen, dem internationalen Willen Folge zu leisten. Der Iran müsse wissen, dass es keine andere Chance gebe als sich zu fügen. Der amerikanische UN-Botschafter John Bolton hatte bereits am Vortag gesagt, dass die USA eine Resolution gemäß Kapitel VII der UN-Charta erwägen würden, sollte der Iran die Forderung nach einem Stopp der Urananreicherung nicht erfüllen. Nach Kapitel VII der UN-Charta kann auch ein militärisches Vorgehen beschlossen werden. Aber auch finanzielle Sanktionen waren eine Option, die nicht nur die USA erwogen.

Gemeinsames Angebot an den Iran

Im Juni haben sich die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschland auf ein gemeinsames Angebot verständigt: Verzichtet der Iran auf die Urananreicherung, winken wirtschaftliche Hilfen. Angeblich enthielt das Angebot auch Flugzeugteile und Unterstützung zur zivilen Nutzung der Atomtechnologie. Ende Juli hat der UN-Sicherheitsrat Teheran aufgefordert, die Anreicherung von Uran bis spätestens 31. August zu stoppen. US-Präsident Bush drohte mit Konsequenzen, sollte der Iran das Ultimatum verstreichen lassen, hielt aber an einer diplomatischen Lösung fest. Auf diese Linie einigten sich die EU und die USA auch, nachdem das Ultimatum abgelaufen war. Einen Monat später dauerten die Verhandlungen noch immer an: die Unterhändler von EU und Iran hatten Ende September nach eigenen Angaben trotz Fortschritten noch keinen Durchbruch erreicht.

Trotz im Oktober beschlossenen Sanktionen, kündigte der Iran Mitte November an, die Urananreicherung sogar noch auszuweiten und widersetzte sich den Inspektionen der IAEO. Auch, wenn die Lage im Irak und die nordkoreanischen Atombombentests den Atomkonflikt mit dem Iran ein wenig in den Hintergrund gedrängt haben: Es bleibt ein Konflikt, der einer Lösung harrt.

tk / Stern Serie