Atomstreit "Er wird eine eindrucksvolle Antwort erhalten"

Die Außenminister beraten darüber, wie es im Atomstreit mit dem Iran weiter gehen soll. Die USA halten auch einen Militärschlag für möglich. Der Iran zeigt sich davon unbeeindruckt.

In New York ist ein Treffen der Außenminister der fünf ständigen Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschlands anberaumt, um die Meinungsunterschiede zu überbrücken. Bei Verhandlungen über eine Resolution waren am Samstag keine Fortschritte erzielt worden. Wie aus westlichen Diplomatenkreisen verlautete, sind Russland und China weiter strikt gegen einen Verweis auf Kapitel VII der UN-Charta. Dieses Kapitel ermächtigt den Sicherheitsrat zu Sanktionen bis hin zu Militärschlägen. Das von Briten, Franzosen und Deutschen entworfene Papier zum Atomstreit mit Teheran bedürfe "starker Korrekturen", sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Kisljak in Moskau.

Merkel und Chirac fordern Resolution

Im Streit um das iranische Atomprogramm sprachen sich der französische Staatspräsident Jacques Chirac und Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Annahme einer Resolution im Weltsicherheitsrat aus. Wie der Elysée-Palast am Sonntagabend mitteilte, stimmten Merkel und Chirac in einem Telefongespräch darin überein, dass es nötig sei, zu einer "Resolution zu gelangen, die der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) die entsprechende Macht für ihre Forderungen gibt; vor allem der, die iranische Urananreicherung einzustellen".

Der Atomstreit sei auch Thema eines Telefongesprächs gewesen, dass Merkel am Sonntag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geführt habe, meldete die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass. Einzelheiten wurden jedoch nicht genannt.

Bush warnt vor Ahmadinedschads Drohungen

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad warnte den Westen erneut mit scharfen Worten davor, eine Resolution gegen Teheran zu verabschieden. "Wir haben keine Angst vor den Drohungen des Westens und werden zur rechten Zeit eine passende Antwort geben", sagte Ahmadinedschad am Sonntag vor führenden iranischen Militärs. Ahmadinedschad bekräftigte sein Nein zu jeder Art von Resolution gegen den Iran. "Wenn internationale Gremien wider internationales Recht handeln und wenn ihre Resolutionen unsere nationalen Interessen bedrohen, dann haben solche Resolutionen keine Gültigkeit für uns", sagte der iranische Präsident vor Kommandeuren seines Landes.

Militärisches Eingreifen eine Option

US-Präsident George W. Bush appellierte an die Staatengemeinschaft, die Drohungen Ahmadinedschads sehr ernst zu nehmen. "Wenn Ahmadinedschad sagt, er will Israel zerstören, dann muss die Welt dies sehr ernst nehmen", sagte der US-Präsident der "Bild am Sonntag". "Das ist eine ernsthafte Bedrohung, die sich gegen einen Verbündeten der USA und Deutschlands richtet." Bush: "Ahmadinedschad meint aber auch: Wenn er bereit ist, schon ein Land zu zerstören, dann wäre er bereit, auch andere Länder zu zerstören. Dies ist eine Drohung, mit der man sich auseinander setzen muss. Dies ist ein wichtiger Moment, in dem die Welt zusammenkommen und sich damit diplomatisch auseinander setzen sollte - damit der nächste, der glaubt, er könne jemanden bedrohen, begreift: Er wird eine eindrucksvolle Antwort erhalten." Bush machte deutlich, dass für ihn auch weiterhin ein militärisches Eingreifen eine Option bleibt.

DPA
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