Atomstreit Vierwochenfrist für den Iran


Der Iran muss mit einer vierwöchigen Frist des Weltsicherheitsrates für die Einstellung der Urananreicherung rechnen. Danach können dem Iran Sanktionen drohen.

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland einigten sich am Freitag auf den Text einer Iran-Resolution. Darin wird dem Land eine Frist bis zum 31. August gesetzt, um allen Auflagen der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO zu folgen. Das Votum aller 15 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums wurde für diesen Montag erwartet.

Sollte sich Teheran bis Ende August nicht an die Auflagen der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO halten, drohen ihm nach Kapitel VII, Artikel 41 der UN-Charta diplomatische und ökonomische Strafmaßnahmen. Artikel 41 bezieht sich ausdrücklich auf nicht- militärische Sanktionen.

Der amtierende Ratspräsident Jean-Marc de La Sablière kündigte in New York an, dass die Resolution schon am Montag verabschiedet werden könnte. Voraussetzung sei, dass kein anderes Ratsmitglied in den kommenden 24 Stunden Einspruch erhebe. Der russische UN-Botschafter Vitaly Tschurkin hatte sich schon zuvor erklärt, er sei mit dem Text sehr zufrieden. Moskau und Peking hatten bis zuletzt darauf bestanden, dass der Sicherheitsrat in dieser Resolution noch keine Sanktionen verhängt, sondern diese nur androht.

Kein Verzicht des Iran

Die fünf ständigen Mitglieder des Rates - die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China - sowie Deutschland hatten den Atomstreit mit dem Iran bei einem Treffen am 12. Juli in Paris an den Sicherheitsrat zurück überwiesen. Zuvor hatten die sechs Länder vergeblich versucht, den Iran mit dem Versprechen technischer und materieller Unterstützung zur Aussetzung seiner umstrittenen Urananreicherung zu bewegen.

In dem Text fordert der Sicherheitsrat den Iran auf, jegliche Aktivitäten im Zusammenhang mit der Anreicherung von Uran nachweislich einzustellen. Das höchste UN-Gremium äußert sich überzeugt, dass Irans volle Kooperation mit der IAEO in Wien zu einer "Lösung führen wird, die garantiert, dass Irans Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient".

Reuters


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