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Atomwaffensperrvertrag: Warnung an Nordkorea und Iran

Auf einer UN-Konferenz soll jetzt der Atomwaffensperrvertrag überarbeitet werden. Dabei stehen nicht nur die Sorgenkinder Nordkorea und Iran, sondern auch die offiziellen Atommächte in der Kritik.

Die Welt kann nach Überzeugung von UN-Generalsekretär Kofi Annan nur durch vollständige nukleare Abrüstung der Gefahr einer militärischen Atomkatastrophe entgehen. "Es gibt nur eine Garantie dafür, dass Kernwaffen nie zum Einsatz kommen, und das ist eine atomwaffenfreie Welt", sagte Annan am Montag zur Eröffnung der internationalen Konferenz zur Überprüfung des 35 Jahre alten Atomwaffensperrvertrages.

Ziel des Abkommens ist, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Es verbietet die Weitergabe von Wissen und Material zur Herstellung von Kernwaffen. Die offiziell anerkannten Atommächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sind durch das Vertragswerk außerdem zur Abrüstung verpflichtet. Vermutlich verfügen außer den fünf genannten Ländern auch Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea über Atomwaffen.

Maßnahmen zur Vernichtung von Kernwaffen

Bundesaußenminister Joschka Fischer forderte bei dem Treffen von mehr als 180 Staaten in New York ebenfalls reale Maßnahmen zur Vernichtung von Kernwaffen. Das internationale Regime für die Nichtverbreitung von Atomwaffen müsse gestärkt werden, sagte Fischer. "Und das muss durch weitere Abrüstungsschritte der Atomwaffenbesitzer gewährleistet werden", sagte er vor Journalisten.

Fischer warnte zugleich den Iran und Nordkorea davor, ihren Atomstreit mit der internationalen Gemeinschaft weiter anzuheizen. Sollte der Iran tatsächlich seine Urananreicherung wieder aufnehmen, würde dies "zum Kollaps der Gespräche" mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen, sagte er. Der Minister forderte Nordkorea auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zu den Sechs-Parteien-Gesprächen gebe es keine Alternative. "Es sollte alles unterbleiben, was die Eskalation auf der koreanischen Halbinsel verstärken kann."

Rivalen des Kalten Krieges

Annan forderte, dass "die ehemaligen Rivalen des Kalten Krieges" ihre Kernwaffenarsenale wenigstens soweit kürzen, dass es "künftig nur noch hunderte und nicht mehr tausende Sprengköpfe" gibt. Das werde nur gelingen, wenn alle Seiten ein klares und verlässliches Bild von den Waffen des jeweils anderen haben. Abrüstung erfordere ebenso wie die Nicht-Weiterverbreitung "das Mitmachen jedes Einzelnen", wenn eine atomwaffenfreie Welt nicht nur ein Traum bleiben soll.

Viele Staaten, die sich an der fast vierwöchigen Überprüfungskonferenz beteiligen, sehen nach Angaben von Diplomaten die Atomprogramme des Irans und Nordkoreas als Beweise dafür, dass der Sperrvertrag heute nicht mehr vor der Verbreitung von Nuklearwaffen schütze. Vor der Konferenz hatten die USA gewarnt, dass Nordkorea schon für Juni einen unterirdischen Atomwaffentest planen könnte. Der Iran drohte mit einer möglichen Wiederaufnahme seiner Urananreicherung.

DPA / DPA