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Aufrüstung: Pjöngjangs Paukenschlag

Das Regime in Pjöngjang bestätigte jetzt offiziell, was international schon lange vermutet worden war: Nordkorea besitzt Atombomben. Unter Druck gesetzt wird damit US-Präsident George W. Bush, der sich für Verhandlungen ausgesprochen hatte.

Nordkorea hat erstmals den Besitz von Atomwaffen eingeräumt und zugleich seinen Rückzug aus den multinationalen Gesprächen über sein Nuklearprogramm erklärt. Das Land habe Atomwaffen zur Selbstverteidigung hergestellt und reagiere damit auf die feindliche Politik der USA, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag einen Sprecher des Außenministeriums. Nordkorea sei aber weiter daran interessiert, die Atomwaffenfrage im Dialog zu lösen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice warnte Nordkorea umgehend, ein Rückzug aus den Gesprächen verstärke nur die internationale Isolation des kommunistischen Landes. US-Präsident George W. Bush wirft Nordkorea seit Jahren vor, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Rice hatte das Land kürzlich gar einen "Vorposten der Tyrannei" genannt.

Den Rückzug aus den Atomgesprächen auf unbestimmte Zeit begründete Nordkorea mit einem direkten Verweis auf die Äußerungen der US-Außenministerin. Wenn Nordkorea als Vorposten der Tyrannei bezeichnet werde, könne Nordkorea nicht "mit guten Gründen an den Sechs-Parteien-Gesprächen teilnehmen", sagte der Außenamtssprecher. Neben Nordkorea und den USA haben an den bisherigen drei Gesprächsrunden seit 2003 Japan, China, Südkorea und Russland teilgenommen. Die Gespräche hatten bislang jedoch nur wenige Fortschritte erbracht. Die USA verstärkten daher jüngst ihre Bemühungen, alle Beteiligten wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Politische Beobachter hatten für Ende Februar oder Anfang März mit einer Wiederaufnahme der Gespräche gerechnet.

UN-Generalsekretär Kofi Annan äußerte sich nach Gesprächen mit dem britischen Außenminister Jack Straw in London optimistisch, dass Nordkorea letztlich doch wieder an den Gesprächen teilnehmen werde. Auch Bundesaußenminister Joschka Fischer forderte Nordkorea nachdrücklich zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Bei einem Besuch in Kuala Lumpur sagte der Grünen-Politiker: "Die Regierung in Pjöngjang ist aufgerufen, alles zu unterlassen, was zu einer weiteren Eskalation führen könnte." Nordkorea-Experten betonten, niemand könne mit Gewissheit sagen, ob das Land in der Lage sei, größere Atomwaffen oder gar eine Atombombe zu bauen. Unklar sei auch, ob Nordkorea über entsprechende Trägersysteme verfüge.

"Abschreckungsmittel ausreichend"

US-Außenministerin Rice sagte bei einem Besuch in Luxemburg, Nordkorea verstärke mit seinem jüngsten Schritt nur noch die Isolation. "Denn allen (...) ist sehr klar, dass es keine Atomwaffen auf der Koreanischen Halbinsel geben darf", sagte Rice dem Fernsehsender RTL in Luxemburg. Auf einer Pressekonferenz äußerte sie sich überzeugt, dass die USA und Südkorea auf der Halbinsel genügend Abschreckungsmittel besäßen, um mit potenziellen Gefahren aus Nordkorea fertig zu werden. Die Welt habe Nordkorea mit den multinationalen Gesprächen einen Ausweg aus der Atomkrise gewiesen. Das Land werde die von der Regierung angestrebten multilateralen Sicherheitsgarantien jedoch nicht erhalten, falls es keinem nachweisbaren und unumkehrbaren Stopp seines Nuklearwaffenprogramms beschließen sollte.

In Südkorea kam unterdessen nach Angaben des Außenministeriums der Nationale Sicherheitsrat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, um über die jüngste Erklärung aus Pjöngjang zu beraten. Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi erklärte in Tokio, es liege im Interesse Nordkoreas, das Forum der Sechs-Parteien-Gespräche zu nutzen. Er werde weiter Überzeugungsarbeit leisten, um den kommunistischen Staat von Atomwaffen abzubringen.

Außenminister Joschka Fischer hat Nordkorea vor einer weiteren Zuspitzung des Streits um sein Atomprogramm gewarnt. Der Grünen-Politiker forderte während einer Asienreise in Kuala Lumpur Pjöngjang auf, alles zu unterlassen, was zu einer Eskalation führen könne. Die Nachricht, dass Nordkorea über Atomwaffen verfüge und aus den Sechsparteiengespräche aussteige, habe in der Bundesregierung mit großer Besorgnis zur Kenntnis genommen.

<Fischers Appell

Nordkorea bleibt Fischer zufolge zur Rückkehr zu den Sechs-Parteien-Gesprächen aufgefordert. Außerdem sei Pjöngjang zu einer vollständigen und verifizierbaren Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem nuklearen Nichtverbreitungsvertrag aufgerufen. "Dies ist im ureigensten Interesse Nordkoreas", erklärte der Minister in seiner über das Auswärtige Amt in Berlin verbreiteten Erklärung. Er fügte hinzu, Deutschland werde weiterhin alle Bemühungen unterstützen, die zu einer friedlichen Lösung der angespannten Situation beitrügen. Ziel bleibe eine atomwaffenfreie koreanische Halbinsel.

Nordkorea ist gemessen an seiner Bevölkerung der am stärksten militarisierte Staat der Welt. Von den knapp 22,5 Millionen Einwohnern gehören 1,14 Millionen zur aktiven Armee, weitere 7,45 Millionen haben Reservistenstatus. Südkorea hat 650.000 Soldaten und drei Millionen Reservisten. Zusätzlich sind 37.000 US-Streitkräfte im Land.

Seoul in Sichtweite

Kim Jong Il stellt die Aufrüstung über alle anderen Aufgaben, erklärte der Kommandeur der US-Truppen in Südkorea, General Leon LaPorte, in einem Bericht an den Senat vor zwei Jahren. Fast ein Drittel des Staatshaushalts wird für das Militär aufgewandt. Der größte Teil des Heeres sei im Süden von Pjöngjang stationiert, von wo aus ohne große Vorbereitungen ein Angriff auf Südkorea geführt werden könne, warnte LaPorte. "Der Großteil der nordkoreanischen Langstrecken-Geschütze kann von seiner gegenwärtigen Position aus direkt auf Seoul abgefeuert werden."

Viele Experten weisen allerdings darauf hin, dass die militärische Ausrüstung Nordkoreas veraltet sei. Für viele Fahrzeuge gebe es nicht einmal die notwendigen Ersatzteile. Die Maschinen chinesischen und russischen Fabrikats seien zum Teil Jahrzehnte alt, und die Piloten dürften nur wenige Stunden trainieren, weil sie Treibstoff sparen müssten.

AP/DPA/Reuters / AP / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(