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Australien: Ausdehnung statt Aufgabe

Trotz einer angeblichen Terrordrohung weigert sich Australien, seine Truppen aus dem Irak zurückzuziehen. Außenminister Downer denkt zudem über einen Einsatz in Sudan nach. EU und UN wollen den Druck auf das Land erhöhen.

Australien will trotz einer Terrordrohung angeblicher islamischer Extremisten seine Truppen im Irak belassen. Die Regierung nehme die Drohung ernst, werde sich ihr aber keinesfalls beugen, sagte Außenminister Alexander Downer am Sonntag im australischen Fernsehen. Auf einer Webseite werden nach Medienberichten im Namen einer Gruppe "Islamischer Tawhid" Anschläge in Australien und Italien angekündigt, sollten beide Länder ihre Truppen nicht aus dem Irak abziehen. Die Gruppe bezeichnet sich als Vertreterin des Terrornetzwerks Al Kaida in Europa.

Downer sieht in dem Abzugs Spaniens und der Philippinen aus dem arabischen Land die Ursache für die Drohung. "Dies hat bedauderlicherweise die Terroristen ermutigt, ihre Drohungen fortzusetzen", sagte der Außenminister. Australien hatte sich mit rund 2000 Soldaten an der Invasion des Irak beteiligt und hält in dem Land oder seiner Nähe derzeit rund 850 Mann stationiert.

Australische Truppen in den Sudan?

Alexander Downer denkt dagegen darüber nach, sich an einem Friedenseinsatz der Vereinten Nationen (UN) im Sudan zu beteiligen. "Es gibt gute Chancen dafür, dass wir einige Truppen in den Sudan schicken", sagte er. "Es wäre nur eine geringe Zahl, wenn wir dies beschließen würden, aber noch ist keine endgültige Entscheidung gefallen."

Der UN-Sicherheitsrat müsse die nötigen Resolutionen für den Einsatz von UN-Truppen in dem afrikanischen Land noch ausarbeiten. Er denke auch darüber nach, ob die australische Regierung ihre Hilfen für die sudanesische Krisenregion Darfur ausstocken sollte.

Arabische Milizen haben in den vergangenen 15 Monaten Tausende Zivilisten in der Westprovinz Darfur getötet. In der Region Darfur sind rund zwei Millionen Menschen vom Hungertod bedroht und auf UN-Lebensmittel angewiesen. Mehr als eine Million Menschen sind vor den Milizen aus ihren Dörfern geflüchtet. Die internationale Gemeinschaft hat die sudanesische Regierung wiederholt aufgefordert, die Milizen zu entwaffnen und Hilfsorganisationen Zugang zur Krisenregion zu gewähren.

Einen Tag vor Beratungen der EU-Außenminister drängte Bundesaußenminister Joschka Fischer zu weiterem Druck auf die sudanesische Regierung. "Wir werden den Druck weiter verstärken auf allen politischen Ebenen, die wir haben", sagte Fischer dem ZDF. Der Sudan steht auf der Tagesordnung des Treffens der Außenminister der Europäischen Union am Montag in Brüssel.

Sanktionen gegen Sudan immer wahrscheinlicher

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes stimmte sich Fischer in dieser Frage mit seinem US-Amtskollegen Colin Powell ab. "Beide waren sich einig, dass fortgesetzter Druck einer geschlossen handelnden internationalen Gemeinschaft notwendig sei", sagte ein Sprecher. Komme die sudanesische Regierung in Darfur nicht ihren selbst eingegangenen Verpflichtungen nach, würden Sanktionen der Vereinten Nationen unausweichlich. Fischer sagte: "Hier muss Sudan damit rechnen, dass sie tatsächlich ein Embargo gewärtigen müssen." Fischer sagte dem Präsidenten der Afrikanischen Union, Alpha Oumar Konare, die deutsche Unterstützung für ihren Einsatz in der Krisenregion zu.

DPA/Reuters / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(