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Beratungen über Sanktionen: Syrisches Regime lässt Ultimatum auslaufen

Ein Ultimatum der Arabischen Liga an die syrische Führung ist am Freitag abgelaufen, ohne dass Syrien wie gefordert der Entsendung von Beobachtern zugestimmt hat. Nun soll am Samstag die Arabische Liga über mögliche Sanktionen beraten.

Die syrische Führung hat auch ein zweites Ultimatum der Arabischen Liga zu einem Ende der Gewalt verstreichen lassen. "Bis jetzt haben wir noch immer keine Antwort der syrischen Regierung", sagte ein Diplomat der Arabischen Liga am Freitag in Kairo. Das Ultimatum lief am Freitagmittag 13.00 Uhr (Ortszeit; 12.00 Uhr MEZ) aus. Syriens Staatschef Baschar al Assad hatte bereits am Sonntag ein Ultimatum der Arabischen Liga zur Beendigung der Gewalt in seinem Land verstreichen lassen.

Am Donnerstag hatte die Arabische Liga daraufhin unter Androhung von Sanktionen ein neues Ultimatum gestellt. Generalsekretär Nabil al Arabi erklärte, Damaskus müsse bis Freitagmittag einen Plan der Liga unterzeichnen, der die Entsendung von Beobachtern vorsehe. Die Finanzminister der Arabischen Liga sollen nun am Samstag über mögliche Sanktionen gegen Syrien beraten, die Pläne könnten dann am Sonntag den Außenministern des Staatenbundes vorgelegt werden.

Ultimatum war "letzte Chance"

Im Gespräch sind nach Diplomatenangaben die Aussetzung von Flügen nach Syrien, der Stopp von Finanz- und Handelstransaktionen sowie das Einfrieren von Vermögen der syrischen Regierung. Zuvor hatten bereits die EU und die USA Syrien wegen der Unterdrückung der Proteste mit nach UN-Angaben mehr als 3500 Toten mit Sanktionen belegt.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu hatte am Freitagvormittag noch gewarnt, das am Donnerstag gestellte Ultimatum sei "eine letzte und neue Chance" für die syrische Führung. Es sei an der Zeit, "dem Leid des syrischen Volkes" und dem "Blutvergießen" ein Ende zu setzen.

kave/AFP/Reuters / Reuters