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Suspendierung von Rousseff Grotesker Showdown in Brasilia

Dilma Rousseff und ihr Vize Michel Temer
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff und ihr Vize Michel Temer
© Fernando Bizerra Jr/DPA
Heute wird der Senat in Brasilia höchstwahrscheinlich das Ende der Amtszeit von Präsidentin Dilma Rousseff besiegeln. Ihr Nachfolger ist ihr Vize Michel Temer. Und der ist selbst nicht frei von dubiosen Machenschaften.

Man könnte es für eine groteske Komödie halten, was sich im fünftgrößten Land der Welt derzeit abspielt, wenn es nicht so unfassbar traurig wäre. Heute wird der Senat mit großer Wahrscheinlichkeit Präsidentin Dilma Rousseff absetzen, aber genau weiß man das nicht. Genau weiß man derzeit gar nichts in Brasilien.

Am Tag zuvor war das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff in einer letzten Wendung vom neuen Parlamentspräsidenten Waldir Maranhão annulliert worden. 24 Stunden später annullierte Maranhão seine Annullierung. Er habe sich getäuscht. Maranhão ist erst seit fünf Tagen im Amt. Das ist noch so eine Wendung. Er ist der Nachfolger von Eduardo Cunha, der die Amtsenthebung von Rousseff wie ein Besessener vorangetrieben hatte. Cunha wurde am Freitag abgesetzt, weil er einer der korruptesten Politiker des Landes ist und wahrscheinlich 40 Millionen Dollar eingestrichen hat.

Dilma Rousseff kämpft für Aufhebung der Annullierung

Rousseff will nun im letzten Moment eine neue Wendung durchsetzen. Sie will die Annullierung des annullierten Impeachmentverfahrens vom Obersten Gericht wieder annullieren lassen, weil es vom korrupten Cunha vorangetrieben worden war. Wenn das keiner mehr versteht, ist das nur allzu verständlich. Die wenigsten Brasilianer begreifen noch, was in ihrem Land passiert.

Das Verrückte an der wendungsreichen Geschichte ist, dass Rousseff eine der wenigen ist, der bisher keine persönliche Bereicherung vorgeworfen werden konnte. Eine Amtsenthebung sollte eigentlich nur infolge schwerer Rechtsbrüche durchgeführt werden. Die Mehrheit der Abgeordneten hat diese vermutlich begangen, wohl aber nicht Rousseff. Sie hat lediglich Haushaltszahlen manipuliert, was in Brasilien vergleichsweise harmlos ist. Sie war schlichtweg keine gute Präsidentin und ist beim Volk unbeliebt.

Ihre Nachfolge wird ihr Vize Michel Temer, 75, antreten, ein guter Freund des korrupten Cunhas und selber nicht frei von dubiosen Machenschaften. Während des Impeachmentverfahrens gegen Präsidentin Rousseff soll er das Amt für zunächst 180 Tage übernehmen. In den Augen vieler Beobachter gilt Temer als heimlicher Drahtzieher des "Putsches" gegen Rousseff - und als Vertreter der alten korrupten Garde. Gerade erst hat er zugeben müssen, 1,3 Millionen Euro von einer dubiosen Baufirma angenommen zu haben - angeblich ganz legale Wahlkampfspenden. Zudem soll Temer zwei seiner Leute beim skandalträchtigen Staatsunternehmen Petrobras untergebracht haben. Sie sitzen inzwischen wegen Betrugs im Gefängnis. Und für sein Kabinett hat der frühere Juraprofessor Kandidaten vorgesehen, die unter Korruptionsverdacht stehen.

Auf Nachfolger Temer kommt einiges zu

Temer will das tief gespaltene Land einen, doch schon vor der Machtübernahme fordern 60 Prozent seinen Rücktritt. Das mag auch daran liegen, dass er Rousseff stets Loyalität geschworen hatte, jedoch in einer neuen Wendung schon vor Monaten dabei erwischt wurde, wie er seine eigene Antrittsrede übte. Der Sohn libanesischer Einwanderer bekommt es in jedem Fall mit der schlimmsten Krise seit Jahrzehnten zu tun - einer schweren Rezession, Korruptionsskandalen und der Zika-Epidemie. Und jetzt steht auch noch Olympia vor der Tür.

Am meisten Aufmerksamkeit erhält derzeit eine Kampagne im Internet. Temer wird da mit dickem Bauch an der Seite seiner 43 Jahre jüngeren Frau Marcela gezeigt, einem Model, das er kennenlernte, als er 60 war und sie 17. Dazu die Botschaft: Studiere viel, damit du nicht so enden musst wie sie.


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