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Donald Rumsfeld: "Ich habe zwei Mal meinen Rücktritt eingereicht"

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat offenbar große Zweifel an seiner eigenen Kompetenz. In einem Interview gestand er unter anderem, dass er den Aufstand im Irak unterschätzt habe.

In Deutschland liegt bereits eine Strafanzeige gegen den US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vor. Vor dem Hintergrund des Folter-Skandals im Irak hatte die US-Gruppe "Center for Constitutional Rights" Rumsfeld im November bei der deutschen Bundesanwaltschaft wegen Kriegsverbrechen und Verstößen gegen das Völkerrecht angezeigt. Möglich wurde die Anzeige durch ein deutsches Gesetz aus dem Jahr 2002, das die Verfolgung solcher Verbrechen unabhängig von Tatort und Nationalität der Täter ermöglicht. Jetzt muss Rumsfeld wegen der Anzeige eventuell sogar seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz nächste Woche absagen.

Rumsfeld zog Konsequenzen aus den Vorwürfen

Rumsfeld selbst demonstrierte bereits einige Male, dass er sich seiner Verantwortung für die Vorgänge in Abu Ghreib bewusst ist. "Ich habe bei Präsident Bush zwei Mal meinen Rücktritt eingereicht in dieser Zeit und habe ihm gesagt, er solle die Entscheidung treffen, ob ich bleibe oder nicht. Und er traf die Entscheidung und sagte, er wolle, dass ich bleibe", sagte Rumsfeld jetzt dem US-Nachrichtensender CNN.

Der Skandal war nach der Veröffentlichung von Fotos aufgeflogen, mit denen Mitglieder der US-Truppen die Misshandlung irakischer Gefangener in dem US-Militärgefängnis Abu Ghreib nahe der Hauptstadt Bagdad festgehalten hatten. Darauf waren unter anderem grinsende und feixende US-Soldaten vor nackten und zu Pyramiden aufgetürmten Gefangenen zu sehen. Auf einem Bild führte eine Soldatin einen nackten Iraker an einer Hundeleine.

Während einer Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats Anfang Mai vergangenen Jahres hatte sich Rumsfeld für den Skandal öffentlich entschuldigt und die politische Verantwortung übernommen. Rumsfeld hatte damals gesagt, dass er zurücktreten würde, falls er das Gefühl habe, nicht mehr effektiv arbeiten zu können. Drei Tage später bescheinigte ihm Bush, ein hervorragender Minister und wirkungsvoller Führer zu sein.

Die US-Regierung hat den Aufstand im Irak unterschätzt

Dass war allerdings nicht der einzige Fehler, den Donald Rumsfeld, in dem Interview einräumte. Die US-Regierung habe den Aufstand im Irak unterschätzt, so der Verteidigungsminister. Das Ausmaß sei größer als erwartet. Die weitere Situation im Irak hängt nach den Worten von Rumsfeld unter anderem davon ab, ob die Nachbarländer "Syrien und Iran den Aufstand schlimmer machen" und in welchem Maß die Sunniten in die Politik eingebunden werden können.

Rumsfeld rechnet nach eigenen Worten auch mit einer engeren Zusammenarbeit der irakischen Zivilbevölkerung mit den US-Truppen. "Es wird mehr Menschen geben, die bereit sein werden, den irakischen Sicherheitskräften und den Koalitionstruppen Informationen über Menschen zu geben, die sie einschüchtern und die ihre Städte kontrollieren", sagte er. Auch die Ausbildung von irakischen Sicherheitskräften mache gute Fortschritte. Derzeit seien 136.000 Iraker ausgebildet worden. Die Zahl solle bis zum Referendum über die neue Verfassung bis Oktober auf 200.000 steigen.

Zuvor hatte Vize-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz angekündigt, dass 135.000 US-Soldaten nach den Wahlen im Irak bis auf weiteres stationiert bleiben sollen. 15.000 Mann würden abgezogen.

DPA/Reuters / DPA / Reuters