Die USA sind nach den Worten von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld trotz ihres Engagements im Irak und in Afghanistan in der Lage, auf neue militärische Bedrohungen angemessen zu reagieren. Mit Blick auf den Iran sagte Rumsfeld am Montag auf dem Militärstützpunkt Fallon im US-Bundesstaat Nevada, andere Länder sollten nicht den Fehler machen anzunehmen, dass die USA wegen der Stationierung von 136.000 Soldaten im Irak nicht mehr handlungsfähig seien. "Wir sind in der Lage, andere Probleme anzugehen, wenn diese auftauchen", sagte Rumsfeld. Dies habe das Militär etwa beim Libanon-Krieg gezeigt, als es 15.000 Menschen aus dem Land in Sicherheit gebracht habe.
Hohe Kosten
Drei Jahre nach Beginn des Irak-Kriegs ist in der Armee Kritik laut geworden, dass die Einsatzfähigkeit vieler Einheiten gelitten habe. So müssen die Streitkräfte Dutzende Milliarden Dollar für die Reparatur und den Ersatz von Ausrüstung aufwenden.
Rumsfeld würdigte zwar die diplomatischen Bemühungen im Atomstreit mit dem Iran. Zugleich warf er der Führung in Teheran aber erneut vor, Terrorgruppen wie die Hisbollah im Libanon zu unterstützen.
Iran will auf UN-Ultimatum im Atomstreit antworten
Rumsfelds Drohung ist wohl im direkten Zusammenhang mit dem UN-Ultimatum zu sehen, auf das der Iran heute antworten will. Präsident Mahmud Ahmadinedschad will die iranische Position auf einer Pressekonferenz in Teheran bekannt geben.
Das höchste UN-Gremium hatte die iranische Regierung ultimativ aufgerufen, bis zum Monatsende die Urananreicherung auszusetzen. Im Gegenzug hatten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland dem Iran wirtschaftliche und technische Vorteile der westlichen Staatengemeinschaft angeboten. Die UN haben im Falle einer Ablehnung Teheran mit Sanktionen gedroht.
"Möglichkeit des Dialogs" offenhalten
Im Vorfeld der iranischen Entscheidung betonten Frankreich und Deutschland, sie wollten sich im Atomstreit die "Möglichkeit des Dialogs" mit Teheran offen halten. Das sagten der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy und sein deutscher Kollege Frank- Walter Steinmeier am Montag in Paris. Die Minister seien übereingekommen, dass in der jetzt beginnenden Phase des Streits um das iranische Atomprogramm «die Festigkeit, aber auch die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft» gefordert seien, teilte Douste-Blazys Ministerium mit.
Der französische Präsident Jacques Chirac hatte Teheran am Montag gemahnt, für die Stabilität im Mittleren Osten zu arbeiten und Vertrauen in seine Atompolitik zu schaffen. "Der Iran wird seine Sicherheit nicht in der Entwicklung geheimer (Atom-) Programme finden, sondern über seine volle Eingliederung in die internationale Gemeinschaft", sagte Chirac.
Der Iran hatte sich am Montag erneut unnachgiebig im Atomstreit gezeigt. Ahmadinedschad erklärte, Teheran sei zu keiner Kapitulation und keinen Kompromissen bereit. Man werde keinen Drohungen und keiner Gewalt nachgeben und den Weg entschlossen weitergehen, sagte Ahmadinedschad nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA.
Friedlicher Hintergrund
Die iranische Regierung betont, dass ihr Atomprogramm allein friedlichen Zwecken dient und pocht auf ihr Recht, nukleare Forschung zu betreiben. Vor allem die USA befürchten, dass der Iran Atomwaffen entwickeln will.
Am Samstag hatte Ahmadinedschad in Arak eine Anlage zur Herstellung von so genanntem Schweren Wasser eingeweiht. Schweres Wasser wird in Schwerwasserreaktoren eingesetzt, bei denen Plutonium als Abfallprodukt anfällt, das zum Bau von Atomwaffen verwendet werden kann. Am Sonntag testete das iranische Militär außerdem eine neue Rakete.
