"Was wir hier erleben, ist ein unglaublicher Schlag gegen die Pressefreiheit", sagte der Rundfunkratsvorsitzende Prälat Karl Jüsten in einer am Montag von der Deutschen Welle veröffentlichten Pressemitteilung. Jüsten forderte die russischen Behörden auf, "den Entzug der Akkreditierung für die DW sowie die Schließung des Büros unverzüglich rückgängig zu machen."
Es sei völlig unangemessen, die Lizenzierung von RT Deutsch mit der journalistischen Arbeit der DW in Russland gleichzusetzen. Anders als bei RT Deutsch nehme die Regierung keinen Einfluss auf das Programm der DW, hieß es.
Intendant Peter Limbourg sprach von einer "völlig überzogene Entscheidung" und kündigte an: "Sollte der DW das journalistische Arbeiten in Russland langfristig verwehrt werden, finden wir natürlich Wege, auch weiterhin über die Entwicklungen in dem Land zu berichten."
DW-Sendeverbot als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp von russischem Sender in Deutschland
Russland hatte vergangene Woche Donnerstag ein Sendeverbot für die Deutsche Welle in Moskau angeordnet. Am Folgetag schloss Russland das Auslandsbüro des Senders in Moskau und entzog allen Mitarbeitern ihre Akkreditierungen. Der Schritt erfolgte als Vergeltung für den Ausstrahlungsstopp für den Mitte Dezember gestarteten deutschsprachigen Fernsehkanal RT DE des russischen Staatsmediums RT in Deutschland. Der Ausstrahlungsstopp war wegen einer fehlenden deutschen Sendelizenz verhängt worden.
Das russische Außenministerium kündigte außerdem an, ein Verfahren einzuleiten, um die DW zum "ausländischen Agenten" zu erklären. Das umstrittene Ausländische-Agenten-Gesetz verpflichtet Einzelpersonen und Organisationen, die finanzielle Unterstützung aus dem Ausland erhalten, ihre Publikationen speziell zu kennzeichnen.
Wie die DW berichtet, hat das russische Außenministerium die Moskauer Büroleiter des Senders zu einem Termin eingeladen, um über die nächsten Schritte nach der angeordneten Schließung zu sprechen.
Quellen: Deutsche Welle, mit Material der DPA
