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Einigung auf EU-Gipfel Juncker wird neuer EU-Kommissionschef


Der EU-Gipfel hat den Luxemburger Jean-Claude Juncker als neuen Präsidenten der EU-Kommission benannt. Die Abstimmung über den Posten steht für Mitte Juli im Europaparlament an.

Der EU-Gipfel hat den konservativen Luxemburger Jean-Claude Juncker, 59 als neuen Präsidenten der EU-Kommission benannt. Das berichtete EU-Ratschef Herman Van Rompuy am Freitag in Brüssel.

Die Nominierung war unter den 28 Staats- und Regierungschefs höchst umstritten. Großbritanniens Premier David Cameron und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hatten schon vor dem Treffen angekündigt, gegen Juncker stimmen zu wollen.

Juncker ist nach Ansicht Camerons ungeeignet, den Topjob zu übernehmen. Er habe seinen Kollegen bei der Aussprache über die Personalie gesagt, sie könnten das angewandte Verfahren "noch zu Lebzeiten bereuen", teilte Cameron über den Kurznachrichtendienst Twitter am Freitag mit. Bisher wurde der Chef der mächtigen Behörde einvernehmlich von den Staatenlenkern bestimmt.

Juncker soll am 16. Juli vom Europaparlament gewählt werden. Dafür sind mindestens 376 der insgesamt 751 Stimmen nötig. Da die Sozialdemokraten bereits signalisierten, dass sie Juncker wählen wollen, hat der frühere Euro-Retter Juncker gute Chancen, diese Hürde zu überwinden. Junckers Europäische Volkspartei (EVP) ist die stärkste Fraktion in der Volksvertretung.

kng/DPA/AFP DPA

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